Im Video-Interview mit politik-digital blickt Dorothee Bär mehr auf die Chancen als die Risiken des Internets. Der Unterausschuss Neue Medien kann Themen längerfristig begleitet als die Enquete-Kommission.
Die Diskussion um das Internet ist zu einseitig. Wer immer nur über die Gefahren redet, übersieht die Chancen, die neue Medien bieten. Anstatt über unsinnige Web-Sperren zu streiten, regt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer mutige Innovationen an.
Michael Kretschmer
Vor der Konstituierung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” schreibt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer auf The European:
“Das Internet ist ein Teil unseres Lebens. Es gelten keine anderen Gesetze, keine andere Moral. Persönlichkeitsrechte, Privatsphäre, Selbstbestimmung und Chancengleichheit gelten hier wie dort. Es ist eine staatliche Aufgabe, diese Rechte – auch im Internet – zu garantieren, zu schützen und zu fördern. Das ist im globalen Netz schwieriger, weil die Komplexität höher ist und man immer sofort in globalen Dimensionen denken und handeln muss. ”
Weiter schreibt er: “Staatliche Stellen sollen ihre Daten, die nicht personenbezogen sind oder bestimmten Sicherheitskriterien unterliegen, der Öffentlichkeit einfacher zugänglich machen. In Großbritannien und den USA haben Open Data-Initiativen viele neue Anwendungen möglich gemacht und Ideenreichtum gefördert. Damit wird Freiraum für unternehmerisches Handeln geschaffen, Forschung gefördert oder auch einfach nur das Leben ein Stück angenehmer.”
Kompletten Kommentar auf The European lesen: Onlinewelt ist Teil der Offlinewelt
Wenn an diesem Donnerstag der Deutsche Bundestag erstmals in seiner Geschichte darüber entscheidet, ob mit Island EU-Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen, dann werde ich zustimmen. Dieses Recht zu einer Stellungnahme haben wir als Parlament mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages erhalten. Seither kann die Bundesregierung in Brüssel erst der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zustimmen, wenn sie mit dem Bundestag darüber Einvernehmen hergestellt hat. Damit sind wir Abgeordneten früher als bisher in den Prozess von Beitrittsverhandlungen eingebunden.
Ich habe mich von Anfang an dafür stark gemacht, dass wir dieses neue Recht so umfassend wie möglich nutzen. Es kann deshalb nicht nur um ein einfaches „Ja“ oder „Nein“ zu der Frage gehen, ob Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollten. Vielmehr müssen wir klar unsere Erwartungen an die Beitrittsverhandlungen formulieren.
Doch dafür reicht es mir nicht, nur Gespräche hier in Berlin zu führen oder Papiere zu lesen. Wenn ich in unserer Stellungnahme den Isländern sagen will, in welchen Bereichen sie noch Anstrengungen unternehmen müssen, um beitrittsfähig zu werden, dann muss ich mir auch vor Ort ein Bild machen.
Andreas Schockenhoff, Johanna Sigurdardottir und Pierre Lequiller
Kennt jemand noch “Und täglich grüßt das Murmeltier“? Diesen Film, in dem Bill Murray alias Wettermann Phil Connors immer wieder früh morgens aufwacht und den selben Tag wieder und wieder erlebt?
Holger Haibach in New York vor dem Deutschen Haus
So bin ich mir in den vergangenen Tagen hier in New York vorgekommen und komme mir immer noch so vor.
Dabei hatte doch alles so vielversprechend angefangen: eine Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung zu einer Konferenz mit amerikanischen Kongressabgeordneten, “Think-Tankern” und Mitgliedern der Obama-Administration zu allen wichtigen transatlantischen Fragen von Finanzkrise bis Abrüstung. Dazu findet das alles in Washington und New York statt. Für einen Außenpolitiker eine wunderbare Gelegenheit, wichtige Themen zu besprechen und Verbindungen zu knüpfen.
So weit, so gut: gute Gespräche, eine gelungene Tagung – und dann? Ein unaussprechlicher Vulkan in Island legt den Flugverkehr zwischen den USA und Europa lahm und aus geplanten vier Tagen werden sieben, acht, neun oder zehn. Wann es einen Weg zurück nach Europa gibt, weiß man nicht genau, so teilt man uns mit.
Der designierte Vorsitzende der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” im Video-Interview mit politik-digital.de
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