Kommentare zu: Die Euro-Skeptiker sind gescheitert

Von: Christoph Grimm

Christoph Grimm — Sat, 08 Dec 2012 10:08:23 +0000

Das Urteil aus Karlsruhe bedeutet zuallererst eine schallende Ohrfeige für diejenigen 493 Abgeordneten des deutschen Bundestages, welche am 29.06.2012 für den ESM gestimmt haben. Diese fehlgeleiteten und vaterlandslosen Gesellen hatten mit ihrem Votum doch bereits die Budgethoheit des Parlamentes in unbegrenzter Höhe an den ESM abliefern wollen. Erst das BVerfG hat diesen Irrsinn nun auf 190 Mrd. begrenzt und damit die zuvor selbst preisgegebene Haushaltshoheit an das Parlament zurück übertragen, soweit dieser Betrag überschritten werden soll.

Von: blogfraktion

blogfraktion — Fri, 26 Oct 2012 08:50:01 +0000

Sehr geehrter Kommentator,

bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln.
http://blogfraktion.de/kommentarregeln/

Vielen Dank!

Von: VS

VS — Fri, 26 Oct 2012 08:46:56 +0000

Blogfraktion ist ein Zensurblog !

Kritische Beiträge werden hier – da man offensichtlich keine sachliochen Argumente hat- einfach wegzensiert.
Diese Methode hat schon die DDR nicht gerettet.

[...]

Von: Dennis Klüver

Dennis Klüver — Wed, 26 Sep 2012 05:07:43 +0000

So kann die Wahrnehmung variieren. Der Vertrag zum ESM ist nur nicht verfassungswidrig, weil das Bundesverfassungsgericht ihn sich so uminterpretiert hat,dass er gerade noch so durchgehen kann. Die Koalition lag erneut falsch mit ihrer Interpretation des Grundgesetzes. Die neue Hauptsache EZB-Staatsanleihenkaufprogramm wird erst später entschieden.