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In Afrika kommt es bis 2100 voraussichtlich zu einer Verdreifachung der Bevölkerung. Wir müssen die vorhandenen Ressourcen anders verteilen und neue schaffen. Vor unserem Kongress am 8. Februar 2012 laden wir Sie ein, die Diskussion hier zu beginnen. Prof. von Braun ist einer unserer Referenten.

Rund neun Milliarden Menschen werden Mitte dieses Jahrhunderts auf unserer Erde leben. Sie werden aufgrund des wachsenden Wohlstands in etwa so viel Nahrungsmittel konsumieren, wie heute zwölf Milliarden verbrauchen würden. Die aufstrebende Mittelschicht vieler Entwicklungsländer fragt verstärkt Milch- und Fleischprodukte nach. Zugleich verschwenden reiche Konsumenten viel.

Tafel Weltbevölkerung

Anzeigetafel der Stiftung Weltbevölkerung auf dem ehemaligen EXPO-Gelände: Auf der Welt leben mehr als 7 Milliarden Menschen (Foto: Focke Strangmann/dapd)

Bis 2050 wird sich die Nachfrage nach Nahrungsmitteln verdoppeln. Um diesen Bedarf zu decken, muss die Produktion weltweit enorm gesteigert werden. Dazu gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Entweder wird die Ackerfläche ausgeweitet oder der Ertrag der vorhandenen Fläche wird gesteigert. Eine Ausweitung der Landwirtschaftsfläche von derzeit weltweit 1,4 Milliarden Hektar ist jedoch kaum möglich. Jährlich gehen sogar etwa zehn Millionen Hektar Ackerland durch Erosion und Degradierung verloren.

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Die Kroaten möchten in die Europäische Union!

Am vergangenen Sonntag haben sie mit einer Mehrheit von zwei Dritteln dafür gestimmt, zum 01. Juli 2013 der EU beizutreten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich darüber. Bereits im Sommer 2011 hat Gunther Krichbaum anlässlich der abgeschlossenen Beitrittsverhandlungen bei uns im Blog erklärt, dass die “Erweiterung der EU um den westlichen Balkan in besonderer Weise das Friedensprojekt Europa vorantreibt”, immerhin hat in der Region noch vor zwölf Jahren ein heftiger Krieg getobt. Als Vorbild für andere Streitfragen auf dem Balkan kann Kroatiens Verhalten gelten, einen internationalen Schiedsspruch zu akzeptieren, der eine bis dato ungelöste Grenzfrage mit Slowenien klärte – dies war Bedingung für den guten Abschluss der Beitrittsverhandlungen.

Kroatien wird voraussichtlich 2013 in die EU eintreten (Indiawest on flickr.com, CC BY-SA 2.0)

Dabei, versichert Krichbaum, werden die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der Deutsche Bundestag, genau beobachten, wie Kroatien bei den Reformen im Rechtssystem und im Kampf gegen die Korruption vorankommt. Das Monitoring dieser wichtigen Bestandteile eines Rechtsstaats durch die EU-Kommission wird fortgesetzt.

“Der Weg Kroatiens in Richtung des vereinten Europas ist Ansporn für weitere Reformanstrengungen und regionale Aussöhnung” im Land selbst, wie für den gesamten Balkan, so der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Beitrag von Gunther Krichbaum vom 12. August 2011

 


Vom AAA bis zum D, von Himmel hoch jauchzend bis zu Tode betrübt – die Noten, die die Rating-Agenturen an Unternehmen, Institutionen und Finanzprodukte vergeben, lösen seit Beginn der Finanzkrise nicht mehr nur Fachkreisen große Reaktionen aus. Die mediale Öffentlichkeit überschlägt sich seit vergangener Woche wieder einmal, da Standard & Poor’s, eine der großen US-amerikanischen Agenturen, eine Reihe europäischer Länder und die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) herabgestuft hat.

Die Ratingstufen der größten Agenturen (Quelle der Darstellun: Wikipedia)

Es lohnt sich, einen Schritt zurückzutreten und die Debatte differenzierter zu betrachten: Wie können wir sinnvoll und angemessen mit Rating-Agenturen und ihrem Urteil umgehen?

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stimmt den Ton an, den viele Meinungsführer aufnehmen: Man solle gelassen bleiben.

„Die Investoren müssen ihre Abhängigkeit vom Rating vermindern“, findet so auch Florian Kolf in einem Kommentar des Handelsblattes, die Agenturen hätten „nur so viel Macht, wie wir ihnen zumessen.“

Im renommierten deutschen Wirtschaftsblog „Blick Log“ macht Dirk Elsner darauf aufmerksam, dass Frankreich bereits jetzt „mehr Zinsen für gleiche Laufzeiten zahlen muss“ und dass es „keineswegs klar sei“, ob sich diese nun noch weiter erhöhten. Die Finanzmärkte bildeten sich ein eigenständiges Bild, das nicht mit dem aufgeregt beobachteten Rating übereinstimmen muss.

Die Einstufungen und deren zugrunde liegenden Bewertungskriterien der Agenturen seien „schwer nachzuvollziehen“, liest man auch im Blog des Ökonomen Stefan L. Eichner. Die Agenturen seien von einem Vertrauens- und „Bedeutungsverlust“ an den Finanzmärkten bedroht. Wieso werde die Euro-Zone, trotz „erheblicher Stützungsmechanismen“ für betroffene Länder und teilweise deutlich niederer Staatsverschuldung als die USA, schlechter bewertet?

Hans-Dietrich Genscher fordert daher wie viele andere europäische und deutsche Politiker im Tagesspiegel mehr Transparenz und Wettbewerb von den Agenturen:  „Wer finanziert da wen? Wer macht Geschäfte mit wem? Welche Abhängigkeiten bestehen sonst?“

Die Rolle der Rating-Agenturen steht für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion schon seit längerer Zeit auf der Agenda. Im November vergangenen Jahres diskutierte sie sie mit den Agenturen selbst, Experten aus Finanzen und Regulierungsbehörden auf einem Kongress. Deren Beiträge von finden sich in der zugehörigen Broschüre.

Die Schlussfolgerungen, die die Bundestagsfraktion für die Regulierung der Rating-Agenturen daraus zieht und in Aufforderungen an die Bundesregierung gegossen hat, werden von Klaus-Peter Flosbach, dem finanzpolitischen Sprecher, zusammengefasst. Ratings seien nur eine „zusätzliche Meinung“. Sie müssen so transparent wie irgend möglich hergestellt werden, um sie relativieren zu können. In Finanzfragen dürfe nicht konkurrenzlos aufgrund der Urteile der Rating-Agenturen entschieden werden. Daraus müssten regulatorische Konsequenzen gezogen werden, auch wenn die Agenturen nach ihren fehlerhaften Bewertungen in der Finanzkrise 2008 und vorher nun kritischer und vertrauenswürdiger seien. Interne Analyseinstrumente, gerade bei größeren Finanzinstituten, etwa sollten dazu gestärkt werden. Emittenten, Investoren und Kreditnehmer sollten künftig zivilrechtlich etwas gegen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz unternehmen können. Nicht zuletzt braucht es eine effektive Aufsicht um diese Leitlinien auch durchzusetzen. Diese sollte auf keinen Fall eine Konkurrenz bei der Bewertung von Finanzprodukten darstellen, sondern die Transparenz der Bewertungsmethodik gewährleisten.

Die Rating-Agenturen selbst sind aufgerufen, sich kooperativ und konstruktiv an der Ausarbeitung der künftigen Regulierung zu beteiligen. Deren Qualität hängt wesentlich davon ab, dass sie sich nicht erst unter dem Druck einer Krise bewegen.


Die Medienkompetenz ist ein “sehr aufgeladenes” Thema, stellt Thomas Jarzombek in seiner Einleitung zum zweiten Zwischenbericht der Enquete-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” fest. Der Vorsitzende der Projektgruppe Medienkompetenz hebt besonders den Jugendschutz als wichtiges Thema des Berichtes hervor. Dieser funktioniere nicht mit technischen Mitteln, sind die Mitglieder der Enquete überzeugt, die Verantwortung der Eltern sei nicht zu ersetzen und müsse in jeder Hinsicht gestärkt werden. Um Lehrer und Schüler dazu zu bringen, sich grundsätzlich mit Anwendung und Konsequenzen des Internet zu befassen, sollte jeder Schüler einen eigenen Laptop erhalten.

Alle Kinder sollten so kompetent mit Ihrem Laptop umgehen lernen wie Cole (hiestand24 on flickr.com, CC BY-NC 2.0)

Doch zunächst formuliert der Bericht erst einmal grundsätzliche Positionen zu den zentralen Begriffen der Debatte. Medienkompetenz bedeute demnach, die Fähigkeit zum „richtigen“, „angemessenen“ Umgang mit Medien und bilde somit eine “Schlüsselqualifikation in der modernen Gesellschaft”. In einer ausführlichen Bestandsaufnahme werden Projekte und Initiativen für eine bessere Medienkompetenz, Chancen und Risiken der Nutzung von interaktiven Medien, etwa die Sucht nach ihnen, ausgemacht und beschrieben. Im Zentrum stehen Jugendschutz und die Vermittlung von Medienkompetenz an Kinder und Jugendliche sowie Pädagogen und Eltern. Aber auch andere gesellschaftliche Gruppen, etwa Migranten oder Senioren, werden in ihrer Medienkompetenz betrachtet. Im letzten Teil werden konkrete Handlungsvorschläge zur Steigerung der gesellschaftlichen Medienkompetenz erarbeitet.

Besonders interessant ist die Auflistung der Projekte, Initiativen und Institutionen, die sich in deutschlandweit und in den Bundesländern für mehr Medienkompetenz einsetzen.


Generaldebatte hinter den Kulissen

Die erste Woche nach der Sommerpause – das ist traditionell die Woche, in der das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr in den Bundestag eingebracht wird. Die einzelnen Minister stellen ihre jeweiligen Haushaltsposten vor. Die Bundeskanzlerin spricht für den Etat des Kanzleramtes. Ihre Rede wird aber immer für eine Generaldebatte über die Ausrichtung der Regierungspolitik genutzt.

Ins Plenum dürfen während einer Debatte nur Abgeordnete und Regierungsmitglieder. Mitarbeiter und Journalisten beobachten die Debatte gespannt auf Bildschirmen, die im gesamten Reichstag verteilt sind. Dieser hier steht im ersten Stock auf der Plenarebene. Auf dem Bildschirm wird auch farbig die Tagesordnung eingeblendet.

In diesem Jahr ging es dabei vor allem um die Krise des Euro. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte dabei klar heraus, wie wichtig der Euro für ein einiges und friedliches Europa und für den Wohlstand Deutschlands sei. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt müsse deshalb verbindlicher für die Euro-Staaten gestaltet werden.

 


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