Maria Michalk ist eine von drei Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode, die der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR angehörte. In der Nacht zum 23. August 1990 beschloss die Volkskammer das Ende der DDR. Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Abgeordneten darauf, am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik beizutreten. Die deutsche Einheit wurde konkret.

Maria Michalk schildert 20 Jahre später ihre Eindrücke. Hören Sie:

Maria Michalk über den Beschluss zum Beitritt der DDR zur Bundesrepublik

Im Wortlaut:

Maria Michalk (1990, Mitglied der Volkskammer)

Die Volkskammer ist am 22. August 1990 zusammengetreten, um u. a. über das Wahlgesetz zu entscheiden. Denn wir hatten mehrere Anträge schon aus Vorsitzungen da, u. a. den der DSU am 17. Juni zum sofortigen Beitritt.

Überrascht hat uns übrigens an dem 22.08., dass sämtliche SPD-Minister an diesem Tag zurückgetreten sind – das war für die Atmosphäre auch nicht optimal. Jedenfalls kam es zu einer intensiven Diskussion, die wir draußen im Volk ja nun schon lange hatten. Es gab mehrere Vorschläge, wann der Beitritt stattfinden soll. Antrag der DSU wie gesagt eben 17.06. oder eben dann aktuell 22.08.. Die SPD wollte bis zum 15. September den Beitritt geregelt haben und die CDU/DA-Fraktion war vorerst auf den 14. Oktober fixiert.

Ja, es gab viele Auszeiten in der aktuellen Sitzung. Letztendlich hat dann der Ministerpräsident den Antrag auf eine Sondersitzung gestellt, die abends 21 Uhr begann, aber auch gleich wieder mit dem Antrag der DSU zum sofortigen Beitritt. Die Grünen haben gleich wieder eine Auszeit beantragt, also, Sie merken, wir haben auch die Nachtsitzung mit etwas chaotischen Verhältnissen begonnen, obwohl alle – das ist meine ganz persönliche Wertung – alle bis auf die Abgeordneten der PDS den festen Willen hatten, jetzt den Termin festzulegen, denn die Verabschiedung des Wahlgesetzes für das gesamtdeutsche Parlament und die Festlegung des Wahltermines, das musste eine Einheit sein.

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In der Serie “Parteien im Netz” nimmt politik-digital.de in loser Folge die fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen unter die digitale Lupe: Wo stehen sie netzpolitisch? Wie organisieren sie sich im Web? Und: Wer sind die Köpfe dahinter?

Bejamin Bergemann über die Netzpolitik von CDU und CSU auf politik-digital.de: Netzpolitische Bewegung in der Union.

Peter Tauber, Vorsitzender der Projektgruppe Netzneutralität der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” und Thomas Jarzombek, befürworten Netzneutralität. Dennoch lehnen sie es ab, den Aufruf pro-netzneutralitaet.de zu unterzeichnen.

Wer nun mit pathetischen Papieren vorprescht und Ergebnisse vorwegnehmen will, erschwert damit eine unideologische Sacharbeit.

Sie sehen das Thema differenziert. In der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission wollen sie Detailarbeit leisten:

Das Internet muss auch in Zukunft der Raum für kreative Entwicklungen bleiben und willkürliche Markteintrittsbarrieren dürfen hier nicht aufgebaut werden.

Mehr dazu beim Schwarzen Peter, dem Blog von Peter Tauber.

Drüben beim Koalitionspartner FDP auf open-enquete.de stellt sich Nicole Simon als Sachverständige der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” vor.

• Vita von Nicole Simon
• CDU/CSU benennt Sachverständige

Die Tageszeitung “Die Welt” berichtet über eine bislang unveröffentlichte Studie des BKA nach der„kinderpornografische Webseiten trotz aller Löschungsbemühungen eine zu lange Zeit abrufbar“ blieben. Das BKA schlägt als Lösung deshalb das Sperren der Seiten „bis zur Löschung“ vor, schreibt die Welt weiter.

Michael Kretschmer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sagt dazu:

Das Ergebnis der Studie überrascht nicht, denn eine Löschung dieser Seiten ist kompliziert und auch rechtlich nicht trivial, denn die Löschung muss häufig auf ausländischen Servern erfolgen.

Dennoch ist und bleibt das Löschen dieser abscheulichen Inhalte das erste Mittel der Wahl, auch wenn wir dazu womöglich einen langen Atem brauchen. Alle Kräfte müssen nach wie vor in die Löschung der Seiten investiert werden, eine Sperre ist nur eine Scheinlösung, weil sie allzu leicht zu umgehen ist.

Zitiert u.a. im Kölner Stadtanzeiger.

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