Ein hochgewachsener Vater runzelt ein wenig die Stirn. Um ihn herum zwei Söhne, seine Tochter. Er dreht den Kuli in der Hand und denkt laut: „Ja, die Bundeskanzler… nach dem Schmidt kam der… ?“ Er stoppt kurz und seine Tochter ruft hinein: „Der Kohl“ – „Richtig, der Kanzler der Einheit!“ Die nächste Frage des Quiz möchte gern wissen, nach welcher Ordnung die Abgeordneten im Fraktionssitzungssaal sitzen. Wieder weiß die Tochter Bescheid: „Nach den Landesgruppen!“ Im Gegensatz zum Vater war sie wohl schon im Saal gewesen, wo anschaulich mit Schildchen die Tische gekennzeichnet waren.

Die Familie aus dem Süden Bayerns ist zum Tag der Ein- und Ausblicke gekommen und absolviert das Quiz, das die CDU/CSU-Bundestagsfraktion anbietet. Mit ihrem Gewinn, einem USB-Stick, in der Hand ziehen sie weiter durch die Fraktionsebene.

Bevor es los ging: Der Stand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf der Fraktionsebene des Reichstags

Hier stellen sich am Tag der Ein- und Ausblicke die Fraktionen vor. Es ist die letzte Station auf der von einem roten Teppich gekennzeichneten Tour durch den Bundestag, auf der die Besucher das Parlament, das Herz unserer Demokratie, einmal von innen kennenlernen können. Am Sonntag, 4. September, kamen rund 25.000 Menschen, die sich den Reichstag sowie die umgrenzenden Parlamentsgebäude anschauen konnten, um live zu sehen, wo in Deutschland Gesetze gemacht werden.

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Die jüngeren Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnen in einer gemeinsamen Erklärung vor einer weiteren Verzögerung der Pflegereform. Sie müsse noch in dieser Legislaturperiode angegangen werden, um nicht noch mehr Zeit beim Aufbau einer Kapitalrücklage zu verlieren. Ergänzend zum Umlageverfahren, soll diese Rücklage den ”Beitragssatz für die Arbeitnehmer der kommenden 2030er, 2040er und 2050er Jahre stabilisieren und bezahlbar halten”. Blogfraktion.de veröffentlicht den Beitrag von 22 der Jüngeren der Fraktion zur Diskussion um die Anpassungen der Pflegeversicherung, die in diesem Jahr anstehen:

Damit es auch in Zukunft noch genügend freie Pflegeplätze gibt (rkimpeljr on flickr.com, CC BY-SA 2.0)

Fakten zur Pflegeversicherung

2010 waren in Deutschland rund 2,4 Millionen Menschen pflegebedürftig.

Die Lebenserwartung, die um 1900 für Jungen 41 Jahre und für Mädchen 44 Jahre betrug, wird wahrscheinlich bis 2060 auf bis zu 88 Jahren für Jungen und 91 Jahre für Mädchen steigen.

Das Risiko der Pflegebedürftigkeit liegt vor dem 60. Lebensjahr bei rund 0,8 Prozent, zwischen dem 60. und dem 80. Lebensjahr bei rund 4,7 und nach dem 80. Lebensjahr bei rund 29 Prozent. Jeder Dritte über 80 wird somit pflegebedürftig.

Im Jahr 2050 werden in Deutschland 5,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger über 85 Jahren leben. Sie sind alle schon geboren.

Bis 2030 wird von heute rund 2,4 Millionen Pflegebedürftigen ein Anstieg auf rund 3,4 Millionen erwartet. Berechnungen für das Jahr 2050 lassen erkennen, dass die Zahl der Pflegebedürftigen langfristig auf deutlich über 4 Millionen anwachsen werden.

Von den heutigen Pflegebedürftigen werden rund 1,5 Millionen zuhause betreut. Von diesen wiederum werden eine Million ausschließlich durch Angehörige gepflegt, die dafür ein Pflegegeld erhalten. Diese Pflege wird zu 73 Prozent von Frauen durchgeführt.

Die Zahl der Kinder, die die Pflege durchführen könnten oder wollten, sinkt.

Darüber hinaus sind diese Kinder durchschnittlich bereits 60 Jahre alt, wenn ihre Eltern pflegebedürftig werden. Dies wird den Trend in die stationäre Pflege eher beschleunigen.

Die soziale Pflegeversicherung ist eine Teilkaskoversicherung, das heißt, sie zahlt nur fixe Beträge, nicht die entstehenden Gesamtkosten.

Die durchschnittlichen Pflegeheimkosten liegen bei 3.300,- Euro, der maximale Betrag, den die Pflegeversicherung übernimmt bei 1.510,- Euro (durchschnittlich übernimmt sie über alle Pflegestufen 1.271,- EUR (ohne Härtefälle)), somit verbleibt bereits heute mindestens ein Eigenbeitrag von 1.790,- Euro im Monat. In den meisten Fällen ist es deutlich mehr.

Die Träger der Sozialhilfe tragen (2008) diesen Eigenanteil für 291 Tausend Menschen mit einer Gesamtsumme von 2,1 Mrd EUR – Tendenz Jahr für Jahr steigend.

Hochgerechnet auf eine durchschnittliche Pflegebedürftigkeit von 4 – 5 Jahren ergibt sich ein Volumen für die Eigenbeteiligung in der Pflegestufe III von mindestens 86.000 – 107.000 Euro.

Ohne Leistungsdynamisierung verringert sich der Wert der heutigen Pflegeleistungen bis zum Jahr 2060 auf nur noch rund 50 Prozent des Leistungsniveaus (bei einem unterstellten realen Wachstum von 1,5 Prozent p. a.). Der Eigenanteil müsste entsprechend steigen.

Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung liegt heute bei 1,95 %, für Kinderlose 2,2 %.

Experten rechnen für 2030 mit einem Pflegebeitrag von rd. 3 % (Quelle WIP) und im schlechtesten Fall bis 2050 mit bis zu 7% (Quelle Dt. Bank).

Generationengerechte Lösung

All diese Zahlen machen deutlich: Die Sicherung der Pflege alter Menschen ist die gesellschaftspolitische Zukunftsfrage. Und sie stellt uns auch finanziell vor große Herausforderungen. Diesen Herausforderungen muss sich die christlich-liberale Koalition ehrlich stellen.

Es ist eine simple Wahrheit, dass die Sicherung des erreichten Niveaus der Pflegeversicherung, der steigende Anteil Hochbetagter in der Bevölkerung und die geplanten Verbesserungen bei Demenz zusätzlich Geld kosten werden. Die Konsequenz ist so simpel wie klar: Pflege wird teurer. Wichtig ist es, eine ausgewogene Balance zwischen nötigem Finanzbedarf und einer nicht übermäßigen Mehrbelastung der Versicherten zu finden.

Wir dürfen dabei aber unseren Blick nicht allein auf die gegenwärtige Situation richten, sondern müssen angesichts der steigenden finanziellen Last und der sinkenden Zahl von Beitragszahlern auch für kommende Generationen Vorsorge schaffen. Denn die Pflegeversicherung muss auf lange Sicht leistungsfähig bleiben.

Ziel muss es daher sein, insbesondere für den Zeitraum vorzusorgen, in dem die “Babyboomer”-Generationen der 50er und 60er-Jahre in das typische Pflegealter kommen. Denn dann müssen insgesamt hohe Leistungsansprüchen von weniger jüngeren Menschen finanziert werden. Dies wird ab 2030 und bis mindestens 2055 der Fall sein. Für diesen Zeitraum müssen wir jetzt beginnen, eine Rücklage zu schaffen, um den Beitragssatz für die Arbeitnehmer der kommenden 2030er, 2040er und 2050er – Jahre zu stabilisieren und bezahlbar zu halten.

Und es ist wichtig, dass wir jetzt, in dieser Legislatur beginnen, diese Rücklage zu schaffen. Es wurden durch mehrere verpasste Chancen zur Einführung einer Kapitalrücklage in der Pflege seit 1994 schon viel zu viele Jahre vergeudet, das Zeitfenster zum sinnvollen Start in eine solche Kapitalrücklage schließt sich mit jedem Tag, den wir zögern.

Bei der Ausgestaltung dieser Rücklage ist es zwingend erforderlich, dass sie vor einem zweckentfremdenden Zugriff geschützt ist und ihre Finanzierung niemanden überfordert.

Uns Jüngeren in der Unionsfraktion wird seit vielen Jahren versprochen, dass wir endlich mit der Bildung von Kapitalrücklagen in den sozialen Sicherungssystemen beginnen, zuletzt im Koalitionsvertrag der Großen Koalition. Leider ist bisher nichts passiert. Wir fordern bei der anstehenden Pflegereform eine Ergänzung des bestehenden Umlageverfahrens um eine Kapitalrücklage. Wer, wenn nicht die christlich-liberale Koalition soll die Kraft zu dieser Entscheidung haben? Alles andere wäre gegenwartsbezogen und zukunftsvergessen.

Peter Aumer, Dorothee Bär, Thomas Bareiß, Steffen Bilger, Reinhard Brandl, Olav Gutting, Florian Hahn, Christian Hirte, Michael Kretschmer, Dr. Günter Krings, Dr. Carsten Linnemann, Dr. Jan-Marco Luczak, Daniela Ludwig, Philipp Mißfelder, Stefan Müller, Nadine Schön, Tankred Schipanski, Thomas Silberhorn, Jens Spahn, Stephan Stracke, Dr. Peter Tauber, Marco Wanderwitz

Dem durchschnittlich Internetnutzer erscheint es heute das normalste Ding der Welt: Er ruft die Seite einer Tageszeitung auf und informiert sich über das aktuelle Geschehen. Er folgt einem Link eines Freundes zu dessen neuem Lieblingslied auf YouTube. Er besorgt sich mit der Google-Bildersuche ein Titelbild für seine Powerpoint-Präsentation.

Die digitale Verwertung bereitet Kreativen und ihren Eigentumsrechten immer größere Probleme (opensourceway on flickr.com, CC BY-SA 2.0)

Man ist so gewöhnt als diesen Umgang mit den kreativen Produkten anderer, dass kaum hinterfragt wird. Doch entstehen durch diese Weise der digitalen Verwertung erhebliche Probleme für Künstler, Autoren und den Unternehmen, die deren Arbeiten “analog” vertreiben. Musikindustrie, Verlagsbranche und andere Medienunternehmen ächzen seit Jahren unter dem zunehmenden Druck der “Kostenlos-Kultur” des Netzes, aus dem bisher weder Online-Werbung noch Bezahlmodelle nachhaltig tragbare Auswege zu bieten scheinen.

Jedenfalls unter den derzeit gegebenen rechtlichen Bedingungen. Aufgrund des evidenten massiven Handlungsbedarfes stehen wir vor einer Novelle des Urheberrechtes, dem sogenannten Dritten Korb. Die Onlineplattform  irights.info befragt derzeit regelmäßig Experten zu ihrer Meinung zu den notwendigen regulativen Änderungen, darunter auch Ansgar Heveling, Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und ordentliches Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wie auch der Projektgruppe Urheberrecht, und Dorothee Bär, Bundestagsabgeordnete, stellvertretende Generalsekretärin der CSU und Vorsitzende des CSU-Netzrates.

Für Ansgar Heveling muss auch in der digitalen Umwelt der “Urheber in den Mittelpunkt” des Urheberrechtes stehen. Deren Entscheidungsfreiheit über die Kostenpflichtigkeit ihrer Werke müsse bei einer Reform auf jeden Fall berücksichtigt werden. Außerdem sieht er die sogenannte Providerhaftung als Knackpunkt: viele Probleme entstünden dadurch, dass die Content-Anbieter (“Provider”) anonym blieben und so nicht haftbar gemacht werden könnten für mögliche Urheberrechtsverletzungen – was in der “analogen” Welt jederzeit möglich wäre.

Dorothee Bär wendet sich insbesondere gegen die teilweise verübte Praxis der “Massenabmahnungen als Geschäftsmodell”. Rechtsanwaltskanzleien beschaffen sich dafür die IP-Adressen verschiedener Nutzer, die möglicherweise Urheberrechtsverletzungen begangen haben, und versenden an diese identische Abmahnschreiben. Dem müsse Einhalt geboten werden, damit das Recht im digitalen Umfeld nicht als “Störer”, sondern in seiner “friedensstiftenden und auf Interessenausgleich zielenden Wirkung” wahrgenommen werde.

Der neuen Kampagnenorganisation „Digitale Gesellschaft“ von netzpolitik.org-Frontmann Markus Beckedahl mangelt es bislang an weitgehender Transparenz und Offenheit, kritisiert Peter Tauber, Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im carta-Blog.

Dort tummele sich also eine Internetelite, die offensichtlich keine Lust habe, sich in Parteien zu engagieren. Viel lieber „tarne“ man sich als Basis oder Bürgerbewegung.

Im Unterschied zur digitalen Gesellschaft selbst, in der man so ziemlich jede Meinung und Position finden kann, ist die „Digitale Gesellschaft“ nicht nicht politisch neutral oder gar parteipolitisch unabhängig. Diese Meinungsvielfalt will die „Digitale Gesellschaft“ aber offensichtlich gar nicht abbilden.

Peter Taubers Beitrag auf carta.info lesen.

Leseempfehlung: Ebenfalls kommentierten @mrtopf (old school Klüngelgesellschaft e.V.) und @nico (Berlin Mitte Nerds e.V. gegründet) in ihren Blogs.

Dr. Regina Görner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied bei der Industriegewerkschaft Metall und erläutert im Vorfeld ihrer Teilnahme am Fachgespräch “Attraktive Arbeit für Fachkräfte” der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, welches Arbeitsumfeld ein Unternehmen bieten und welche Rahmenbedingungen die Politik schaffen muss, um auch künftig qualifizierte Fachkräfte anzuziehen.

Weshalb müssen wir uns überhaupt Gedanken über einen Fachkräftemangel in Deutschland machen? Vor welchen Herausforderungen stehen Politik und Wirtschaft?

In den nächsten Jahren wird es zunehmend schwieriger werden, ausscheidende Fachkräfte durch Schul- und Hochschulabgänger zu ersetzen. Dabei scheiden – regional unterschiedlich ausgeprägt – in den nächsten Jahren immer mehr Arbeitnehmer aus dem Erwerbsleben aus, Schulabgänger gibt es dagegen immer weniger. In einigen Jahren wird deren Zahl nicht mehr ausreichen, die Abgänge vollständig zu ersetzen. Hausgemachte Versäumnisse beschleunigen den Prozeß: In den vergangenen Jahren sind viel zu viele Jugendliche ohne Ausbildung geblieben. Fachkräftepotentiale blieben und bleiben ungenutzt, weil Unternehmen immer noch nicht verstehen, dass sie künftig auch aus schwächeren Schülern gute Fachkräfte rekrutieren müssen. Den Schlüssel dazu haben die Unternehmen selbst in der Hand: die duale Berufsausbildung und duale Studiengänge. Zudem liegen viele Fachkraftpotentiale brach, weil die Weiterbildungskultur in der deutschen Wirtschaft die weniger gut Vorqualifizierten viel zu oft links liegen läßt. Die Hochschulen schotten sich nach wie vor gegenüber Berufserfahrenen ohne formalen Hochschulzugang ab. Weniger attraktive Ausbildungsberufe und Unternehmen werden die Folgen als erste zu spüren bekommen.

Welche politischen Projekte müssen ihrer Meinung nach angestossen werden, um einem künftigen Fachkräftemangel wirksam zu begegnen?

Die formale Öffnung des Hochschulzugangs ohne Abitur muß mit Förderprojekten flächendeckend begleitet werden, damit Lebensältere keine unzumutbaren Wohlstandsverluste erleiden, wenn sie sich zu einem Studium oder einem nachgeholten Ausbildungsabschluß entschließen. Dazu sind auch Freistellungsansprüche für Qualifizierungsphasen in die Überlegung einzubeziehen. Jugendliche und junge Erwachsene, die in den letzten Jahren keine Chancen auf einen Ausbildungsplatz erhalten haben, brauchen eine zweite Chance. Ohne eine Reform der Finanzierungsstrukturen der beruflichen Bildung werden die Ausbildungspotentiale nicht genutzt werden können. Erforderlich sind Umlagesysteme, ggf. auch auf tarifvertraglicher Basis, die die Beteiligung der gesamten Wirtschaft an den Kosten der dualen Ausbildung sicherstellen (z.B. wie in Dänemark). Die Politik muß vor allem die Anreizstrukturen für prekäre Beschäftigung beseitigen, damit Junge und Ältere erkennen können, dass sich  die Investition in Bildung und Qualifizierung lohnt. Vor allem die Integration Jugendlicher mit Migrationshintergrund in das Bildungs- und Berufsbildungssystem ist gezielter zu fördern. Die Politik sollte die Unternehmen ermutigen, Schulabgängern mit schlechteren Voraussetzungen in der betrieblichen Berufsausbildung endlich ein Chance zu geben. Dazu gehört z.B. die Förderung strukturierter Vorausbildungsphasen zur Verbesserung der Ausbildungsfähigkeit (z.B. TVFAF in NRW)

Was können die Unternehmen tun, um Arbeit für Fachkräfte attraktiver zu machen?

Tarifbindung und bessere Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, strukturierte Personalentwicklungsmodelle, die die Wünsche der Beschäftigten berücksichtigen, sichere Arbeitsverhältnisse, die Lebensplanung, ökonomische Stabilität und berufliche Entwicklung ermöglichen, der Verzicht auf prekäre Arbeitsverhältnisse, bessere Arbeits- und Entgeltbedingungen  - alles in allem: bessere Arbeit wird im Wettbewerb um qualifiziertes Personal immer wichtiger werden. Entscheidend wird die Frage sein, ob die Unternehmen endlich begreifen, dass sie die besten Instrumente für die Gewinnung qualifizierten Personals selbst in der Hand haben: Nicht zuletzt die duale Berufsausbildung, aber auch die Bereitschaft zur Ausgestaltung bildungsförderlicher Arbeitsplätze sowie die Bereitschaft zur Investition in die Köpfe von Menschen, die sich mit einem Unternehmen und seinen Produkten langfristig identifizieren können, werden entscheidende Wettbewerbsvorteile sein.

Statement von Dr. Regina Görner beim Fachgespräch Attraktive Arbeit für Fachkräfte (PDF)