Zum Internationalen Tag der Muttersprache der UNESCO hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Autoren, Experten und Politiker zusammen gebracht, um über die Entwicklung unserer deutschen Sprache nachzudenken.
Sprechen unsere Schüler kein richtiges Deutsch mehr? Nimmt das Englische in Alltag und Fachsprache überhand? Spielt unsere Sprache in den Institutionen der Europäischen Union ihre angemessene Rolle?
Was ist Ihre Meinung? In diesem Blogbeitrag können Sie Ihre Gedanken und Bemerkungen zum Kongress und unseren Positionen diskutieren.
Löschen oder sperren? Klarnamen oder Anonymität? Vorratsdatenspeicherung? Urheberrecht? Michael Kretschmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Dorothee Bär, familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretende CSU-Generalsekretärin, antworten kurz und knapp auf die netzpolitischen Gretchenfragen unserer Tage – zu sehen in der ZDF-Mediathek.
Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” wird am Montag, 4. Oktober 2010 eine Anhörung zum Thema Netzneutralität durchführen. Die Fragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an die Sachverständigen sollen vorab öffentlich diskutiert werden.
Deshalb stellen wir den Entwurf für unsere fünf Fragen für die Anhörung hier zur Diskussion. Die Zeit ist knapp. Aber bis Freitag, 17. September 2010, kann jeder seine Ideen dazu einbringen:
Wie stark sind die TK-Netze derzeit ausgelastet und wird es künftig noch Kapazitätsengpässe im Internet geben? Sind hier ggf. Differenzierungen zwischen mobilem und leitungsbasiertem Netz notwendig?
Wird es möglich sein, ausreichende Ressourcen für einen “unbegrenzten” Ausbau der Kapazität im Accessbereich bereitzustellen – für den flächendeckenden Glasfaserausbau sowie Frequenzen im Mobilfunk insbesondere unterhalb von 1 GHz für den Ausbau in der Fläche?
Sofern es weiterhin Kapazitätsbeschränkungen im Internet geben wird, wie kann diesen begegnet werden? Durch einen “unbegrenzten” Netzausbau unter Beibehaltung eines “Best-Effort”-Prinzips, durch Netzmanagement (Flexible Handhabung von Spitzenlasten und Priorisierung sicherheits- und servicekritischer Dienste bzw. Diensteklassen) oder durch einen Mix aus beiden Optionen?
Ist “Best Effort” für jeden Kunden das beste Prinzip? Müssen alle Dienste gleich behandelt werden, obwohl sie je nach Dienst sehr unterschiedliche Anforderungen stellen: hohe Bandbreiten, kurze Verzögerungen, niedrige Paketverluste?
Welche Möglichkeiten bestehen, um Differenzierungen im Netzmanagements zu ermöglichen, wie funktionieren sie und was könnte künftig möglich sein?
Hinweis zum Verfahren: Die für diese Anhörung zubenennenden Sachverständigen erhalten den Fragenkatalog vom Sekretariat vorab und werden gebeten, eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – dazu gehört auch das Zweite Deutsche Fernsehen – sind laut Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet, eine unabhängige und sachliche Berichterstattung zu gewährleisten. Im Fall des Berichts des Magazins Frontal 21 vom 13. Juli 2010 sieht Dr. Michael Paul, grundlegende Prinzipien einer objektiven und sachlichen Berichterstattung nicht gewahrt.
Maria Michalk ist eine von drei Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode, die der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR angehörte. In der Nacht zum 23. August 1990 beschloss die Volkskammer das Ende der DDR. Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Abgeordneten darauf, am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik beizutreten. Die deutsche Einheit wurde konkret.
Maria Michalk schildert 20 Jahre später ihre Eindrücke. Hören Sie:
Die Volkskammer ist am 22. August 1990 zusammengetreten, um u. a. über das Wahlgesetz zu entscheiden. Denn wir hatten mehrere Anträge schon aus Vorsitzungen da, u. a. den der DSU am 17. Juni zum sofortigen Beitritt.
Überrascht hat uns übrigens an dem 22.08., dass sämtliche SPD-Minister an diesem Tag zurückgetreten sind – das war für die Atmosphäre auch nicht optimal. Jedenfalls kam es zu einer intensiven Diskussion, die wir draußen im Volk ja nun schon lange hatten. Es gab mehrere Vorschläge, wann der Beitritt stattfinden soll. Antrag der DSU wie gesagt eben 17.06. oder eben dann aktuell 22.08.. Die SPD wollte bis zum 15. September den Beitritt geregelt haben und die CDU/DA-Fraktion war vorerst auf den 14. Oktober fixiert.
Ja, es gab viele Auszeiten in der aktuellen Sitzung. Letztendlich hat dann der Ministerpräsident den Antrag auf eine Sondersitzung gestellt, die abends 21 Uhr begann, aber auch gleich wieder mit dem Antrag der DSU zum sofortigen Beitritt. Die Grünen haben gleich wieder eine Auszeit beantragt, also, Sie merken, wir haben auch die Nachtsitzung mit etwas chaotischen Verhältnissen begonnen, obwohl alle – das ist meine ganz persönliche Wertung – alle bis auf die Abgeordneten der PDS den festen Willen hatten, jetzt den Termin festzulegen, denn die Verabschiedung des Wahlgesetzes für das gesamtdeutsche Parlament und die Festlegung des Wahltermines, das musste eine Einheit sein.
Fachleute aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik sowie Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion bloggen auf blogfraktion.de zu aktuellen Themen und prinzipiellen Fragen.
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