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	<title>Blogfraktion.de &#187; Rückblick</title>
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	<description>Das Blog der CDU/CSU-Bundestagsfraktion</description>
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		<title>Vor 20 Jahren: Volkskammer beschließt das Ende der DDR</title>
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		<pubDate>Mon, 23 Aug 2010 05:58:33 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>
		<category><![CDATA[Beitritt]]></category>
		<category><![CDATA[Einheit]]></category>
		<category><![CDATA[Volkskammer]]></category>
		<category><![CDATA[Volkskammerwahl]]></category>

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		<description><![CDATA[Maria Michalk ist eine von drei Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode, die der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR angehörte. In der Nacht zum 23. August 1990 beschloss die Volkskammer das Ende der DDR. Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Abgeordneten darauf, am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik beizutreten. Die deutsche Einheit wurde [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.cducsu.de/Titel__maria_michalk/TabID__23/SubTabID__24/AbgLetter__77/AbgID__148/WP__17/Abgeordnete.aspx" target="_blank">Maria Michalk</a> ist eine von drei Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode, die der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR angehörte. In der Nacht zum 23. August 1990 beschloss die Volkskammer das Ende der DDR. Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Abgeordneten darauf, am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik beizutreten. Die deutsche Einheit wurde konkret.</p>
<p>Maria Michalk schildert 20 Jahre später ihre Eindrücke. Hören Sie:</p>
<p><a href="http://blogfraktion.de/wp-content/uploads/2010/08/michalk_b.mp3">Maria Michalk über den Beschluss zum Beitritt der DDR zur Bundesrepublik</a></p>
<p>Im Wortlaut:</p>
<div id="attachment_698" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px"><a href="http://blogfraktion.de/wp-content/uploads/2010/03/v2360.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-698 " title="Maria Michalk" src="http://blogfraktion.de/wp-content/uploads/2010/03/v2360-150x150.jpg" alt="Maria Michalk" width="150" height="150" /></a><p class="wp-caption-text">Maria Michalk (1990, Mitglied der Volkskammer)</p></div>
<p>Die Volkskammer ist am 22. August 1990 zusammengetreten, um u. a. über das Wahlgesetz zu entscheiden. Denn wir hatten mehrere Anträge schon aus Vorsitzungen da, u. a. den der DSU am 17. Juni zum sofortigen Beitritt.</p>
<p>Überrascht hat uns übrigens an dem 22.08., dass sämtliche SPD-Minister an diesem Tag zurückgetreten sind &#8211; das war für die Atmosphäre auch nicht optimal. Jedenfalls kam es zu einer intensiven Diskussion, die wir draußen im Volk ja nun schon lange hatten. Es gab mehrere Vorschläge, wann der Beitritt stattfinden soll. Antrag der DSU wie gesagt eben 17.06. oder eben dann aktuell 22.08.. Die SPD wollte bis zum 15. September den Beitritt geregelt haben und die CDU/DA-Fraktion war vorerst auf den 14. Oktober fixiert.</p>
<p>Ja, es gab viele Auszeiten in der aktuellen Sitzung. Letztendlich hat dann der Ministerpräsident den Antrag auf eine Sondersitzung gestellt, die abends 21 Uhr begann, aber auch gleich wieder mit dem Antrag der DSU zum sofortigen Beitritt. Die Grünen haben gleich wieder eine Auszeit beantragt, also, Sie merken, wir haben auch die Nachtsitzung mit etwas chaotischen Verhältnissen begonnen, obwohl alle – das ist meine ganz persönliche Wertung – alle bis auf die Abgeordneten der PDS den festen Willen hatten, jetzt den Termin festzulegen, denn die Verabschiedung des Wahlgesetzes für das gesamtdeutsche Parlament und die Festlegung des Wahltermines, das musste eine Einheit sein.</p>
<p><span id="more-1002"></span>In der Debatte dann hat unser Fraktionsvorsitzender die drei Forderungen, die drei Ziele bzw. die Rahmenbedingungen formuliert, die erfüllt sein müssen, wenn der Beitritt stattfindet. Das ist erstens der Einigungsvertrag mit den Übergangsregelungen muss abschließend feststehen. Wir wollten zweitens berechenbar für unsere Nachbarn bleiben, d. h. die Zwei-plus-Vier-Gespräche mussten zum Abschluss gekommen sein und zuvor mussten drittens die Länder gebildet sein, weil  wir ja auch die Interessen im Bundesrat vertreten, sichern mussten.</p>
<div id="attachment_705" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px"><a href="http://blogfraktion.de/wp-content/uploads/2010/03/Pressebild_Michalk_2009_web.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-705" title="Maria Michalk" src="http://blogfraktion.de/wp-content/uploads/2010/03/Pressebild_Michalk_2009_web-150x150.jpg" alt="Maria Michalk" width="150" height="150" /></a><p class="wp-caption-text">Maria Michalk</p></div>
<p>Im Grunde genommen ist dann praktisch der 3. Oktober das erste Mal in dieser Debatte als Vorschlag gekommen und nach einer langen Nachtsitzung war es dann letztendlich kurz vor früh 3 Uhr – deshalb 23. August – so weit, dass wir mit einer großen Mehrheit abgestimmt haben und die verfassungsgemäße Zwei-Drittel-Mehrheit dann auch erreicht haben.</p>
<p>Für mich war das zum Teil eine komische Situation, weil wir waren ziemlich darauf bedacht, nun endlich diesen sogenannten Beitrittsbeschluss zu Ende zu bringen. Die Bevölkerung hat das nicht verstanden, sie wollte die Deutsche Einheit, auf der anderen Seite wollten wir aber bestimmte Bedingungen erfüllt haben bzw. Dinge geregelt haben, damit wir in Würde und auch mit einem guten Gefühl, das Optimale geregelt zu haben in der Kürze der Zeit, erfüllt haben. Und deshalb ist es schön, dass wir dann mit 294 Stimmen Ja-, 62 Nein-Stimmen und bei 7 Enthaltungen diesen Beschluss gefasst haben.</p>
<p>Im Grunde genommen war uns klar, dass wir viele historische Entscheidungen in der Volkskammer getroffen haben, aber diese war eine ganz besondere, und von da her war jedem Abgeordneten auch bewusst, dass damit das Ende der DDR besiegelt wurde &#8211; deshalb ist Herr Gysi dann voller Frust noch mal ans Pult gegangen, weil seine Attacken, die er zuvor immer wieder in die Sitzung durch Änderungsanträge und Anfragen usw. gebracht hat, nicht gefruchtet haben insofern, dass es ein Sieg der demokratischen Kräfte in unserem Land wurde und wir profitieren heute noch von dieser Entscheidung.</p>
<p>Mehr Informationen zur freigewählten Volkskammer im Internet-Angebot des Deutschen Bundestages: <a title="Deutscher Bundestag: Volkskammer der DDR" href="http://www.bundestag.de/volkskammer" target="_blank">www.bundestag.de/volkskammer</a></p>
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		<title>Rückblick vom 3. bis 20. November 2009</title>
		<link>http://blogfraktion.de/2009/12/01/ruckblick-vom-3-bis-20-november-2009/</link>
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		<pubDate>Tue, 01 Dec 2009 10:25:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>

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		<description><![CDATA[Rückblick auf einige Ereignisse der letzten Zeit:

Dienstag, 3. November 2009
Die Wirtschaft in der Europäischen Union wächst 2010 voraussichtlich leicht. Das Wachstum in den 27 EU-Ländern könnte sich auf 0,7 Prozent belaufen, heißt es in der Herbstprognose der Europäischen Kommission. In ihrem Frühjahrsgutachten war die Behörde noch von einem Minus von 0,1 Prozent ausgegangen. Auch das [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf einige Ereignisse der letzten Zeit:<br />
<span id="more-630"></span></p>
<p><strong>Dienstag, 3. November 2009</strong></p>
<p>Die Wirtschaft in der Europäischen Union wächst 2010 voraussichtlich leicht. Das Wachstum in den 27 EU-Ländern könnte sich auf 0,7 Prozent belaufen, heißt es in der Herbstprognose der Europäischen Kommission. In ihrem Frühjahrsgutachten war die Behörde noch von einem Minus von 0,1 Prozent ausgegangen. Auch das Wachstum in der Eurozone wird für 2010 auf 0,7 Prozent geschätzt. Im laufenden Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt der Schätzung zufolge in der EU um 4,1 Prozent, in der Eurozone um 4,0 Prozent einbrechen.</p>
<p><a href="http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/09/1663&amp;format=HTML&amp;aged=0&amp;language=DE&amp;guiLanguage=en">http://europa.eu/rapid/&#8230;</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Donnerstag, 5. November 2009</strong></p>
<p>Die bekanntgegebenen Ergebnisse des Arbeitskreises &#8220;Steuerschätzungen&#8221; fallen für das Jahr 2010 etwas positiver aus als die Ergebnisse vom Mai dieses Jahres. Denn die Konjunkturentwicklung verlief im Sommerhalbjahr günstiger als noch im Frühjahr erwartet. Auch die Prognosen für die nächsten Monate und das kommende Jahr deuten auf eine Fortsetzung des konjunkturellen Aufwärtstrends hin. So wird das Steueraufkommen in 2010 insgesamt mit plus 1,1 Milliarden Euro voraussichtlich etwas über dem Schätzergebnis vom Mai 2009 liegen. Dabei soll der Bund voraussichtlich plus 1,0 Milliarden Euro mehr Steuern einnehmen als im Mai geschätzt. Die Steuereinnahmen der Länder sollen konstant bleiben. Allerdings schätzen die Fachleute für die Gemeinden Mindereinnahmen von 1,1 Milliarden Euro.</p>
<p><a href="http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2009/11/20090511__PM50.html">http://www.bundesfinanzministerium.de/DE&#8230;</a></p>
<p>Trotz der Erholung der Wirtschaft halten die führenden Notenbanken der Welt an ihrer Strategie des billigen Geldes fest. Die Europäische Zentralbank (EZB) ließ am ebenso wie die US-Notenbank und die Bank of England den Leitzins auf Rekordtief. Alle drei Notenbanken gaben keine Hinweise auf einen Zeitpunkt für Zinserhöhungen. Allerdings will die EZB den Geldhahn für die Geschäftsbanken zudrehen und die milliardenschweren Finanzspritzen allmählich auslaufen lassen. Der Leitzins im Euro-Raum blieb zum sechsten Mal in Folge bei einem Prozent. Experten rechnen erst Mitte 2010 mit Zinserhöhungen &#8211; das wäre später als in den USA.</p>
<p><a href="http://www.ecb.int/press/pr/date/2009/html/pr091105.de.html">http://www.ecb.int/press/pr/date/2009/html/pr091105.de.html</a><br />
<a href="http://www.bankofengland.co.uk/publications/news/2009/081.htm">http://www.bankofengland.co.uk/publications/news/2009/081.htm</a><br />
<a href="http://www.federalreserve.gov/newsevents/press/monetary/20091104a.htm">http://www.federalreserve.gov/newsevents/press/monetary/20091104a.htm</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Freitag, 6. November 2009</strong></p>
<p>Die Auftragseingänge in der Industrie haben sich vorläufigen Angaben zufolge im September preis- und saisonbereinigt um 0,9 % erhöht. Im Vormonat waren sie aufwärts revidiert um 2,1 % angestiegen. Der Umfang an Großaufträgen war für einen September durchschnittlich. Ausschlaggebend für die weitere Zunahme der Bestellungen war aktuell das kräftige Wachstum der Auslandsnachfrage um 3,7 %. Die Inlandsaufträge gingen demgegenüber um 2,3 % zurück, nicht zuletzt, weil die Produzenten von Kraftwagen und Kraftwagenteilen nach den Zugewinnen im Frühjahr und Sommer eine Korrektur hinnehmen mussten (-10,0 %). Den deutlichsten Zuwachs an Bestellungen in den Hauptgruppen hatten mit 7,5 % die Konsumgüterproduzenten zu verzeichnen. Die Hersteller von Investitionsgütern konnten trotz des Minus bei den Kraftwagen 1,2 % mehr Aufträge verbuchen, unter anderem da der Maschinenbau ein kräftiges Auftragsplus verzeichnete (+8,3 %). Die Bestelltätigkeit bei den Produzenten von Vorleistungsgütern nahm erstmals seit Februar wieder ab (- 1,1 %).</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=319428.html">http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=319428.html</a></p>
<p><strong>Samstag, 7. November 2009</strong></p>
<p>Heut trafen sich die Finanzminister der G20-Staaten im schottischen St. Andrews. Die Gruppe der Zwanzig wollte bei ihrem Arbeitstreffen die Aufträge des letzten Weltfinanzgipfels weiter voranbringen. Aus deutscher Sicht sind die Ergebnisse des Treffens insgesamt zu begrüßen. Im Mittelpunkt stand, wie eine neue, wirtschaftspolitische Koordinierung gelingen kann. Enttäuschend war, dass bei der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen wegen des Widerstands einiger Schwellenländer noch kein Ergebnis erzielt werden konnte.</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><a href="http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_82/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Internationale__Beziehungen/091109__st__Andrews.html">http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_82/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Internationale__Beziehungen/091109__st__Andrews.html</a><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Montag, 09. November 2009</strong></p>
<p>Die Erzeugung im Produzierenden Gewerbe ist im September vorläufigen Angaben zufolge preis- und saisonbereinigt um 2,7 Prozent angestiegen. Während die Produktion in der Industrie zuletzt um 3,2 Prozent ausgeweitet wurde, verbuchte das Bauhauptgewerbe einen Rückgang um 1,8 Prozent. Innerhalb der industriellen Hauptgruppen verzeichneten vor allem die Hersteller von Investitionsgütern einen starken Zuwachs der Produktion um 5,9 Prozent.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=319564.html">http://www.bmwi.de/&#8230;</a></p>
<p><strong> </strong><br />
Auf Wunsch des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat sich der frühere Präsident des Bundeskartellamtes, Herr Dr. Ulf Böge, bereit erklärt, als Vertreter des Bundes für den zurück getretenen Manfred Wennemer in den Beirat der Opel-Treuhand einzutreten.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=319616.html">http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=319616.html</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Dienstag, 10. November 2009</strong></p>
<p>Die neue Bundesregierung wird ihre Arbeit mit einer &#8220;schonungslosen Analyse&#8221; der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise beginnen. &#8220;Anschließend ziehen wir die richtigen Konsequenzen&#8221;, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Bundestag an. In ihrer Regierungserklärung stellte sie dafür einen Fünf-Punkte-Plan vor. Dieser beinhaltet: die Folgen der Krise überwinden, das Verhältnis der Bürger zum Staat verbessern, auf den veränderten Altersaufbau der Gesellschaft klug reagieren, den Umgang mit den natürlichen Ressourcen regeln und einen globalen Ordnungsrahmen finden sowie Freiheit und Sicherheit in ein neues Verhältnis setzen.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-10-regierungserklaerung-merkel.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p><a href="http://www.cducsu.de/Titel__wir_werden_deutschland_zu_neuer_staerke_fuehren/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14177/Inhalte.aspx">http://www.cducsu.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Mittwoch, 11. November 2009</strong></p>
<p>Die Krisenbank Hypo Real Estate belastet den Bund als neuen Besitzer mit einem Milliardenverlust in diesem Jahr. Bis Ende September häufte der Immobilienfinanzierer bereits ein Minus von 1,7 Milliarden Euro an. Eine rasche Besserung ist nicht in Sicht. &#8220;Wir sind bei weitem nicht am Ziel&#8221;, sagte Vorstandschef Axel Wieandt am Mittwoch in München. Allein im dritten Quartal machte der verstaatlichte Konzern vor allem durch Wertberichtigungen auf Immobilienkredite ein Minus von 574 Millionen Euro und rechnet auch im vierten Quartal mit roten Zahlen.</p>
<p><a href="http://www.hyporealestate.com/pdf/11112009_HRE_Q_3_Zahlen_2009_Deutsch_Endfassung.pdf">http://www.hyporealestate.com/pdf/11112009_HRE_Q_3_Zahlen_2009_Deutsch_Endfassung.pdf</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>Donnerstag, 12. November 2009</strong></p>
<p>20 von 27 EU-Ländern befinden sich nun in einem <strong>Defizitverfahren</strong> &#8211; das gab es bisher noch nie. Auch Deutschland überschreitet 2009 den <strong>Maastricht</strong>-Wert von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der Wert gibt an, inwieweit ein Land seine Ausgaben mit Schulden finanzieren darf, wenn die öffentlichen Einnahmen nicht ausreichen. Dieses sogenannte Staatsdefizit wird aufgrund des geringeren Steueraufkommens und der Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur 2009 bei 3,5 Prozent, im kommenden Jahr bei etwa 5 Prozent des deutschen Bruttoinlandproduktes liegen.</p>
<p><a href="http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_82/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/091112__Defizitverfahren.html">http://www.bundesfinanzministerium.de/&#8230;</a></p>
<p><a href="http://ec.europa.eu/news/economy/091112_de.htm">http://ec.europa.eu/news/economy/091112_de.htm</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Freitag, 13. November 2009</strong></p>
<p>Nach einem dramatischen Einbruch der Wirtschaftsleistung hat sich die deutsche <strong>Konjunktur</strong> zur Jahresmitte <strong>stabilisiert</strong>. In der zweiten Jahreshälfte 2009 und im Jahr 2010 kommt es zu einer leichten Aufwärtsbewegung. Für das laufende Jahr ist dennoch von einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 5,0 Prozent auszugehen. Für das kommende Jahr prognostiziert der Sachverständigenrat eine leichte Erholung mit einer Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts von 1,6 Prozent. So erfreulich das Ende der Abwärtsdynamik ist, die deutsche Volkswirtschaft befindet sich konjunkturell nach wie vor in einem tiefen Tal. Die leicht positiven Signale für das Jahr 2010 geben keinen Anlass zu euphorischen Einschätzungen. Für zusätzliche Ausgaben oder Steuersenkungen bestehen keine Spielräume. Dazu ist die Aufwärtsentwicklung insgesamt zu schwach und zu fragil.</p>
<p><a href="http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/download/gutachten/ga09_ges.pdf">http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/download/gutachten/ga09_ges.pdf</a></p>
<p>Dazu in der Fraktion:</p>
<p><a href="http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_krise_noch_nicht_ueberwunden/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__14241/Inhalte.aspx">http://www.cducsu.de/&#8230;</a></p>
<p><a href="http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_rat_der_sachverstaendigen_richtig_einordnen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__14242/Inhalte.aspx">http://www.cducsu.de/&#8230;</a></p>
<p>Der Beitrag der <strong>Gesundheitswirtschaft</strong> zu Wirtschaftswachstum und Beschäftigung ist weit größer als bisher angenommen. Ein Gutachten im Auftrag des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie kommt zu dem Ergebnis, dass unter den richtigen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen der Anteil der Gesundheitswirtschaft am Bruttoinlandsprodukt bis 2020 von heute etwa 10 Prozent auf fast 13 Prozent und die Zahl der Beschäftigten von rund fünf auf sieben Millionen Menschen wachsen kann.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=320102.html">http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=320102.html</a></p>
<p>Die EU-Kommission hat mit Entscheidung vom 13. November 2009 die weitere Rekapitalisierungstranche für die Hypo Real Estate (HRE), die der SoFFin am 4. November beschlossen hat, vorläufig, d.h. bis zur endgültigen Entscheidung über den Umstrukturierungsplan, mit den Beihilfevorschriften des EG-Vertrags für vereinbar erklärt. Der Lenkungsausschuss des Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin hatte entschieden, der HRE in einer weiteren Tranche zunächst weitere 3 Mrd. Euro zuzuführen. In einer entsprechenden Erklärung hatte der SoFFin außerdem abermals die Absicht bekräftigt, den Konzern hinreichend zu rekapitalisieren und die notwendige Liquidität zur Verfügung zu stellen.</p>
<p><a href="http://www.hyporealestate.com/pdf/131109_EU_Beihilfe_Deutsch_Endfassung.pdf">http://www.hyporealestate.com/pdf/131109_EU_Beihilfe_Deutsch_Endfassung.pdf</a></p>
<p><strong> </strong></p>
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		</item>
		<item>
		<title>Rückblick vom 5. bis 18. Oktober 2009</title>
		<link>http://blogfraktion.de/2009/10/21/ruckblick-vom-5-bis-18-oktober-2009/</link>
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		<pubDate>Wed, 21 Oct 2009 13:09:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>

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		<description><![CDATA[Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:

Montag, 5. Oktober 2009
Die Rezession hat die Talsohle erreicht, ausgestanden ist sie noch nicht. Nur langsam wird das Wachstum zurückkehren, sagt der Internationale Währungsfond in seinem Europaausblick vorher. Das Bruttoinlandsprodukt der so genannten fortgeschrittenen Volkswirtschaften in Europa wird demnach 2009 um vier Prozent schrumpfen. Im kommenden Jahr soll es [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:<br />
<span id="more-623"></span></p>
<p><strong>Montag, 5. Oktober 2009</strong></p>
<p>Die Rezession hat die Talsohle erreicht, ausgestanden ist sie noch nicht. Nur langsam wird das Wachstum zurückkehren, sagt der Internationale Währungsfond in seinem Europaausblick vorher. Das Bruttoinlandsprodukt der so genannten fortgeschrittenen Volkswirtschaften in Europa wird demnach 2009 um vier Prozent schrumpfen. Im kommenden Jahr soll es dann wieder um bescheidene 0,5 Prozent wachsen. Hauptstütze bleibt vorerst der Konsum. Durchgreifende Reformen seien unverändert erforderlich, so die Fachleute des Internationale Währungsfonds (IWF).</p>
<p><a href="http://www.imf.org/external/pubs/ft/reo/2009/EUR/eng/ereo1009.pdf">http://www.imf.org/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Dienstag, 6. Oktober 2009</strong></p>
<p><strong>EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia</strong> wird am Mittwoch gegen Deutschland und acht weitere Länder ein Defizitverfahren eröffnen, weil deren Fehlbeträge teilweise deutlich über der Masstricht-Grenze von 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen. Da die Prozedur bereits gegen elf Länder läuft, befinden sich damit mittlerweile 20 von 27 EU-Staaten in einem Verfahren. Von den 16 Euro-Ländern weisen nur noch Finnland, Zypern und Luxemburg Defizite unter dem Limit aus.</p>
<p><a href="http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/09/1428&amp;format=HTML&amp;aged=0&amp;language=EN&amp;guiLanguage=en">http://europa.eu/&#8230;</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Mittwoch, 7. Oktober 2009</strong></p>
<p>Die sogenannten Rechengrößen in der <strong>Sozialversicherung </strong>werden jedes Jahr neu ermittelt. Sie bestimmen, bis zu welcher Einkommensgrenze Beiträge zur jeweiligen Sozialversicherung zu zahlen sind. Für das Jahr 2010 liegt diese Grenze im Westen Deutschlands bei 5.500 Euro pro Monat. Im Osten liegt sie bei 4.550 Euro. Das Bundeskabinett beschloss heute die Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2010. Sie gelten ab dem 1. Januar 2010.</p>
<p>Die <strong>Beitragsbemessungsgrenzen </strong>in der Renten- und in der Arbeitslosenversicherung orientieren sich genau an diesen Rechengrößen. In der Krankenversicherung beträgt die Grenze einheitlich in Ost und West 3.750 Euro monatlich (2009: 3.675 Euro). Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung besteht bis zu einem Bruttolohn von 49.950 Euro pro Jahr.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/2009/10/2009-10-07-neue-rechengroesse-in-der-sozialversicherung-fuer-2010.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p>Die <strong>Auftragseingänge </strong>in der Industrie haben sich vorläufigen Angaben zufolge im August preis- und saisonbereinigt um 1,4 % erhöht. Im Vormonat waren sie abwärts revidiert um 3,1 % angestiegen. Der Umfang an Großaufträgen war für einen August unterdurchschnittlich. Ausschlaggebend für die weitere Zunahme der Bestellungen war zuletzt das kräftige Wachstum der Auslandsnachfrage um 4,6 %. Die Inlandsaufträge gingen nach dem kräftigen Anstieg im Vormonat um 1,9 % zurück. Den deutlichsten Zuwachs an Bestellungen hatten mit 2,8 % erneut die Vorleistungsgüterproduzenten zu verzeichnen. Die Hersteller von Investitionsgütern konnten 1,2 % mehr Aufträge verbuchen. Kräftige Impulse kamen hier von den Kraftwagen- und Kraftwagenteileproduzenten (+15,0 %) sowie aus dem Maschinenbau (+3,7 %). Der Rückgang der Bestelltätigkeit bei den Konsumgüterproduzenten setzte sich mit -3,8 % dagegen beschleunigt fort.</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/IndustrieVerarbGewerbe/Konjunkturdaten/Auftragseingang,property=file.pdf">http://www.destatis.de/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 8. Oktober 2009</strong></p>
<p>Die <strong>Erzeugung im Produzierenden Gewerbe</strong> ist im August vorläufigen Angaben zufolge preis- und saisonbereinigt um 1,7 % angestiegen. Im Vormonat war sie abwärts revidiert um 1,1 % zurückgegangen. Die aktuellen Ergebnisse sind durch einen Ferientageeffekt leicht überzeichnet. Während die Produktion im Bauhauptgewerbe erstmals wieder kräftig um 4,2 % ausgeweitet wurde und auch die Industrie einen deutlichen Produktionsanstieg um 2,0 % verbuchen konnte, machte sich der Rückgang der Energieerzeugung um 2,6 % dämpfend bemerkbar. Innerhalb der industriellen Hauptgruppen verzeichneten die Hersteller von Vorleistungsgütern mit +3,4 % die deutlichste Produktionszunahme. Die Investitionsgüterproduzenten weiteten ihre Erzeugung mit +1,5 % ebenfalls spürbar aus, während sich die Konsumgüterproduktion nicht nennenswert veränderte (+0,1 %).</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/IndustrieVerarbGewerbe/Konjunkturdaten/Produktion,property=file.pdf">http://www.destatis.de/&#8230; (PDF)<br />
</a><br />
Mit einer neuen Partnerschaft legen die Bundesregierung und der <strong>Deutsche Industrie- und Handelskammertag </strong>(DIHK) die Basis dafür, sich den Herausforderungen des Klimaschutzes und der Steigerung der Energieeffizienz in der deutschen Wirtschaft gemeinsam zu stellen. In der Partnerschaft fördert das Bundesumweltministerium (BMU) mit seiner Klimaschutzinitiative ein breit angelegtes Projekt des DIHK und der Industrie- und Handelskammern (IHKs). Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) fördert zusammen mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Energieeffizienzberatungen und besonders zinsgünstige Kredite mit seinem &#8220;Sonderfonds Energieeffizienz in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)&#8221;.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=316476.html">http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=316476.html</a></p>
<p><strong>Freitag, 9. Oktober 2009</strong></p>
<p>Die deutschen Exporteure haben im August einen unerwarteten Rückschlag erlitten. Sie setzten 1,8 Prozent weniger im Ausland um als im Vormonat, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Es war das erste Minus nach zuvor drei Anstiegen in Folge. Experten hatten ursprünglich mit einem Plus bei den Exporten auch im August gerechnet. Im Juli hatte es einen Anstieg von 1,7 Prozent gegeben, im Juni sogar von 6,4 Prozent. Wie stark der Exportweltmeister Deutschland noch immer unter den Folgen der globalen Rezession leidet, zeigt auch der Vergleich mit dem Vorjahresergebnis. Insgesamt wurden Waren im Wert von 60,4 Milliarden Euro ausgeführt &#8211; das waren 20 Prozent weniger als im August 2008. In den ersten acht Monaten setzten die Unternehmen sogar 22,3 Prozent weniger im Ausland um als ein Jahr zuvor.</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/10/PD09__384__51,templateId=renderPrint.psml">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
<p>Die <strong>Verbraucherpreise </strong>in Deutschland sind im September erneut leicht gefallen. Gegenüber dem Vorjahresmonat sanken die Lebenshaltungskosten um 0,3 Prozent. Damit werden vorläufige Berechnungen von Ende September bestätigt. Auch im Vergleich zu August sanken demnach die Preise. Damit können sich die Verbraucher bereits den dritten Monat in Folge über stabile oder sogar sinkende Preise freuen, denn bereits im Juli hatte sich die Lebenshaltung verbilligt &#8211; zum ersten Mal seit 1987. Im vergangenen Sommer waren die Verbraucherpreise teils sehr deutlich gestiegen, die Inflationsrate lag einige Monate bei rund drei Prozent.</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/10/PD09__383__611,templateId=renderPrint.psml">http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/10/PD09__383__611,templateId=renderPrint.psml</a></p>
<p><strong>Montag, 12. Oktober 2009</strong></p>
<p>Das <strong>Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung</strong> (DIW) hat für 2010 für die Bundesrepublik ein <strong>Wirtschaftswachstum </strong>von 1,3 Prozent vorausgesagt. Gleichzeitig forderten die Forscher die künftige Bundesregierung zu einem klaren Kurs bei der Haushaltssanierung auf. &#8220;Es muss um Zukunftsausgaben und nicht um Steuergeschenke gehen&#8221;, sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann in Berlin. Durch Steuerausfälle und teure Konjunkturpakete werde das Defizit in diesem Jahr 75 Milliarden Euro und 2010 sogar 125 Milliarden Euro betragen. An einer Erhöhung der Mehrwertsteuer führt nach Ansicht des DIW deshalb kein Weg vorbei.</p>
<p><a href="http://www.diw.de/de/diw_01.c.100319.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen.html?id=diw_01.c.341924.de">http://www.diw.de/de/&#8230;</a></p>
<p>Nach mehr als 60 Männern die erste Frau: Die US-Wirtschaftswissenschaftlerin <strong>Elinor Ostrom</strong> hat zusammen mit ihrem Landsmann <strong>Oliver Williamson</strong> den <strong>Wirtschafts-Nobelpreis</strong> erhalten. Seit der ersten Vergabe 1969 waren vorher ausschließlich Männer ausgezeichnet worden. Ostrom zählt zu den weltweit führenden Umwelt-Ökonomen. In der Begründung der Königlich-Schwedischen Wissenschaftsakademie hieß es, die 1933 geborene Ostrom habe gezeigt, «wie gemeinschaftliches Eigentum von der Allgemeinheit («organisierten Verbrauchern») erfolgreich verwaltet werden kann». Über den ein Jahr älteren Williamson hieß es, er habe Modelle zur Konfliktlösung mit Hilfe von Unternehmensstrukturen entwickelt.</p>
<p><a href="http://nobelprize.org/nobel_prizes/economics/laureates/2009/index.html">http://nobelprize.org/nobel_prizes/economics/laureates/2009/index.html</a></p>
<p><strong>Dienstag, 13. Oktober 2009</strong></p>
<p>Der <strong>Ausbildungspakt </strong>wirkt auch in der Krise. Trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten vieler Unternehmen waren zum 30.09.2009 weniger Jugendliche unversorgt als ein Jahr zuvor. Nur 9.600 Ausbildungsplatzsuchende hatten bis Ende September noch keinen Ausbildungsplatz gefunden. Das sind 4.900 weniger als vor einem Jahr. Gleichzeitig blieben aber 17.300 angebotene Lehrstellen unbesetzt. Wer also flexibel ist, hat gute Aussichten, in den nächsten Wochen noch einen Ausbildungsplatz zu finden.</p>
<p><a href="http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_ausbildungspakt_wirkt_auch_in_der_krise/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__14097/Inhalte.aspx">http://www.cducsu.de/&#8230;</a></p>
<p>Die <strong>Bundesagentur für Arbeit </strong>hat eine positive Bilanz der Ausbildungsvermittlung dieses Jahres gezogen. Trotz Wirtschaftskrise sind weniger Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Lehrstelle geblieben als in den Vorjahren. Zunehmend droht allerdings ein Fachkräftemangel.</p>
<p><a href="http://www.arbeitsagentur.de/nn_27030/zentraler-Content/Pressemeldungen/2009/Presse-09-073.html">http://www.arbeitsagentur.de/&#8230;</a></p>
<p>Über <strong>72.000 Arbeitsplätze</strong> sicherten die deutschen <strong>Bürgschaftsbanken </strong>seit Start des &#8220;Wirtschaftsfonds Deutschland&#8221; am 6. März 2009 durch die Begleitung von Finanzierungsvorhaben von kleinen und mittleren Unternehmen &#8211; ein Zuwachs von über 53 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Dazu der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. zu Guttenberg: &#8220;Für mich sind diese positiven Zahlen ein deutlicher Beleg dafür, dass die Unternehmen mit Hilfe des &#8216;Wirtschaftsfonds Deutschland&#8217; Beschäftigung sichern. Nur mit qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kann der Mittelstand seine Wettbewerbsfähigkeit erhalten und neue Aufträge generieren. Die Begleitung von Finanzierungsvorhaben durch die Bürgschaftsbanken ist damit auch ein wichtiger Beitrag zur Zukunftsfestigkeit des deutschen Mittelstands.&#8221; Im Gesamtjahr sicherten die Bürgschaftsbanken bereits mehr als 86.000 Arbeitsplätze (plus 45,1 Prozent).</p>
<p><a href="http://www.vdb-info.de/">http://www.vdb-info.de/</a></p>
<p>Die <strong>Konjunkturzuversicht </strong>in Deutschland hat einen leichten Dämpfer erhalten. Die Stimmung deutscher Finanzexperten trübte sich im Oktober etwas stärker als erwartet ein. Die ZEW-Konjunkturerwartungen seien um 1,7 Punkte auf 56,0 Punkte gesunken, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit. Von der Finanz- Nachrichtenagentur dpa-AFX befragte Volkswirte hatten zuvor mit einem Rückgang auf 57,5 Punkte gerechnet. Die Beurteilung der aktuellen Lage verbesserte sich im Oktober um 1,8 Punkte auf minus 72,2 Punkte. Die Bewertung der aktuellen konjunkturellen Lage für Deutschland sei nach wie vor desolat und verbessere sich nur allmählich. Die Konjunkturerwartungen liegen unterdessen weiterhin über ihrem historischen Mittelwert von 26,7 Punkten.</p>
<p><a href="http://www.zew.de/de/topthemen/meldung_show.php?LFDNR=1291&amp;KATEGORIE=29">http://www.zew.de/&#8230;</a></p>
<p><a href="http://download.zew.de/10_2009_Tabelle.pdf">http://download.zew.de/10_2009_Tabelle.pdf</a></p>
<p><strong><br />
Mittwoch, 14. Oktober 2009</strong></p>
<p>Die vollständige <strong>Verstaatlichung </strong>der Hypo Real Estate (HRE) ist abgeschlossen. Wie die Bank mitteilte, wurde die Zwangs-Abfindung der letzten freien Aktionäre am Dienstag am Amtsgericht München ins Handelsregister eingetragen. Damit hält der Bund über den Bankenrettungsfonds SoFFin 100 Prozent an der HRE. Das sogenannte Squeeze Out hatte der Bund vor einer Woche bei einer außerordentlichen Hauptversammlung gegen den Willen zahlreicher Aktionäre durchgebracht. Diese sollen für ihre Aktien eine Abfindung von 1,30 Euro pro Stück erhalten. Wie dies genau ablaufen soll, will der SoFFin nach Angaben der HRE demnächst bekanntgeben.</p>
<p><a href="http://www.soffin.de/presse_archiv_14.10.09.php">http://www.soffin.de/presse_archiv_14.10.09.php</a></p>
<p><strong><br />
Donnerstag, 15. Oktober 2009 </strong></p>
<p>Die<strong> US-Notenbank </strong>(Fed) sieht die größte Volkswirtschaft der Welt wieder auf Wachstumskurs und hat ihre Konjunkturprognosen nach oben korrigiert. Trotzdem geht sie aber von einer nur «verhaltenen» Erholung aus und erwartet daher auf längere Sicht auch keine wesentliche Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt. Das geht aus dem jüngsten Sitzungsprotokoll der Federal Reserve von Ende September hervor, das am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach rechnet die Fed damit, dass die Arbeitslosenquote, derzeit bei 9,8 Prozent, bis Ende 2010 auf etwa 9,25 Prozent und dann bis Ende 2011 auf rund 8 Prozent fällt. Die Notenbank sagt für den Rest des Jahres und 2010 eine Expansion voraus, &#8220;aber mit einem Tempo, das wahrscheinlich die Arbeitslosenquote nicht merklich verringert&#8221;.</p>
<p><a href="http://www.federalreserve.gov/newsevents/press/monetary/fomcminutes20090923.pdf">http://www.federalreserve.gov/&#8230; (PDF) </a><br />
Die Schere bei den US-Banken öffnet sich immer weiter: Die für ihre Risikolust berüchtigte US-Investmentbank <strong>Goldman Sachs</strong> strich im dritten Quartal unterm Strich 3,2 Milliarden Dollar (2,1 Mrd. Euro) ein, die im klassischen Kreditgeschäft starke Citigroup verlor dagegen den gleichen Betrag. Der Grund: Immer mehr Schuldner können ihre Raten nicht mehr zahlen.</p>
<p><a href="http://www2.goldmansachs.com/our-firm/press/press-releases/current/2009-10-15-q3-results.html">http://www2.goldmansachs.com/our-firm/press/press-releases/current/2009-10-15-q3-results.html</a></p>
<p><a href="http://www.citigroup.com/citi/press/index.htm">http://www.citigroup.com/citi/press/index.htm</a></p>
<p><strong><br />
Sonntag, 18. Oktober 2009</strong></p>
<p>Tausende Ansprüche von <strong>Lehman-Geschädigten</strong> drohen in den nächsten Monaten zu verjähren. Das sagte der Frankfurter Anwalt Matthias Schröder, der zahlreiche Anleger vor Gericht vertritt. Die Ansprüche auf Schadensersatz verjähren drei Jahre nach Kauf der Zertifikate. Die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers löste vor gut einem Jahr eine dramatische Zuspitzung der Finanzkrise aus. Für viele Papiere läuft die Frist bald ab: Beispielsweise seien Mitte Januar 2010 Sparkassen-Kunden betroffen, Anfang Februar Kunden der Dresdner Bank, im März und April würden Ansprüche vieler Citibank-Kunden verjähren, warnte Schröder. Wer die Verjährung verhindern wolle, müsse einen Mahnbescheid erwirken oder Klage einreichen.</p>
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		<title>Rückblick vom 21. September bis 4. Oktober 2009</title>
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		<pubDate>Mon, 12 Oct 2009 12:24:41 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>

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		<description><![CDATA[Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:
Montag, 21. September 2009
Die deutsche Wirtschaft kommt nach dem starken  Einbruch 2009 aus Expertensicht allmählich wieder zu Kräften. Im kommenden Jahr dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,5 Prozent zulegen, wie das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) am Montag in Berlin mitteilte. Für 2009 bestätigten die Forscher [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:<span id="more-620"></span></p>
<p><strong>Montag, 21. September 2009</strong></p>
<p>Die deutsche Wirtschaft kommt nach dem starken  Einbruch 2009 aus Expertensicht allmählich wieder zu Kräften. Im kommenden Jahr dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,5 Prozent zulegen, wie das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) am Montag in Berlin mitteilte. Für 2009 bestätigten die Forscher ihre Erwartung vom Frühjahr, wonach die Wirtschaftsleistung um 4,5 Prozent schrumpfen werde. Die treibende Kraft der Erholung sei der Export, der im nächsten Jahr um fünf Prozent zunehmen dürfte. Bei der Zahl der Arbeitslosen zeichne sich 2010 eine Zunahme um 700 000 auf mehr als 4,2 Millionen Erwerbslose ab.</p>
<p><a href="http://www.iwkoeln.de/2009/tabid/2384/ItemID/23933/Default.aspx">http://www.iwkoeln.de/2009/tabid/2384/ItemID/23933/Default.aspx</a></p>
<p>Die Investitionsmaßnahmen der Konjunkturpakete wirken<strong>.</strong> Sie leisten einen erkennbaren Beitrag zur konjunkturellen Stabilisierung, insbesondere im Baugewerbe und Handwerk. &#8220;Ohne das kommunale Investitionsprogramm und die verstärkten Bundesinvestitionen, zum Beispiel in die Bundesverkehrswege, hätten wir heute mehr Arbeitslose&#8221;, betonten der Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Dr. Thomas de Maizière und der Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Werner Gatzer, bei der Vorstellung aktueller Daten zum Umsetzungsstand der Programme.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/09/2009-09-21-chefbk-konjunktur-arbeitsmarkt.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a><br />
Die Deutsche Bundesbank erwartet in den kommenden Monaten eine spürbare Erholung der deutschen Wirtschaft. &#8220;Den Frühindikatoren zufolge ist mit einer merklichen Belebung der Wirtschaftsleistung im dritten Quartal zu rechnen&#8221;, schreibt die Notenbank in ihrem am veröffentlichten Monatsbericht. Die Aufwärtsbewegung von einem sehr niedrigen Niveau aus fuße vor allem auf der Rückkehr des Vertrauens sowie auf umfangreichen Konjunkturprogrammen in zahlreichen Ländern und der expansiven Geldpolitik. Den deutschen Unternehmen helfe die globale Entspannung, die das wichtige Exportgeschäft belebe. Rückschläge seien aber nicht ausgeschlossen.</p>
<p><a href="http://www.bundesbank.de/download/volkswirtschaft/mba/2009/200909mba_bankenrichtlinie.pdf">http://www.bundesbank.de/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong>Mittwoch, 23. September 2009</strong></p>
<p>&#8220;Der Mittelstand geht den richtigen Weg und setzt in der Wirtschaftskrise auf mehr Innovationen&#8221;, kommentiert der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, das zentrale Ergebnis einer aktuellen Umfrage des DIHK bei 1.100 innovativen Unternehmen. Bei den befragten kleinen und mittleren Unternehmen reagierten 30 % auf die Wirtschaftskrise mit verstärkten Innovationsaktivitäten, nur 5 % reduzierten ihr Innovationsengagement. Bei den großen Unternehmen sieht das Bild nicht so günstig aus. Nur 17 % der Großunternehmen (mit mehr als 1000 Mitarbeitern) steigerten ihre Innovationsaktivitäten, während 18 % ihre Innovationsprojekte infolge von Finanzierungsproblemen verschieben.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=314620.html">http://www.bmwi.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 24. September 2009</strong></p>
<p>In der deutschen Wirtschaft wächst die Hoffnung auf ein Ende der Krise. Der Geschäftsklimaindex des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung verbesserte sich im September zum sechsten Mal in Folge von 90,5 Punkten im Vormonat auf 91,3 Punkte. Damit fiel der Anstieg des Konjunkturbarometers zwar geringer aus als von vielen Experten erwartet. Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn sieht aber keinen Grund zur Besorgnis: &#8220;Gemessen an der katastrophalen Entwicklung der vergangenen zwölf Monate sind dies gute Nachrichten.&#8221; Für den ifo-Index werden monatlich rund 7000 Unternehmen aus Industrie, Einzel- und Großhandel sowie aus der Bauwirtschaft befragt.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/2009/09/2009-09-24-ifo-geschaeftsklima.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p>Die US-Notenbank sieht Zeichen für einen Konjunkturaufschwung, warnt aber zugleich vor der Bremswirkung der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit. Vor diesem Hintergrund bestätigte die Notenbank Fed nicht nur erwartungsgemäß den historischen Tiefstand des Leitzinses mit einer Spanne zwischen Null und 0,25 Prozent. Sie unterstrich auch, dass die wirtschaftlichen Bedingungen wahrscheinlich noch &#8220;für eine längere Periode&#8221; außergewöhnlich niedrige Zinssätze erforderlich machten. Die Notenbank kündigte zugleich ein Ende ihres massiven 1,25-Billionen-Dollar-Programms zur Stützung der Hypothekenfinanzierer im Frühjahr kommenden Jahres an.</p>
<p><a href="http://www.federalreserve.gov/newsevents/press/bcreg/20090924b.htm">http://www.federalreserve.gov/newsevents/press/bcreg/20090924b.htm</a></p>
<p><strong>Freitag, 25. September 2009</strong></p>
<p>Wie die Gesellschaft für Konsumforschung mitteilte, kann der Konsumklimaindex für Oktober 4,3 Punkte erreichen. Das wäre der sechste Anstieg in Folge. Im September betrug der Index bereinigt 3,8 Punkte. Nach Ansicht der Nürnberger Experten verfestigt sich bei den Konjunkturerwartungen der Aufwärtstrend. Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II, die die privaten Haushalte entlasten, wirken sich erfreulich auf die Anschaffungsneigung aus.</p>
<p><a href="http://www.gfk.com/group/press_information/press_releases/004686/index.de.html">http://www.gfk.com/group/press_information/press_releases/004686/index.de.html</a></p>
<p>Bonuszahlungen für Finanzmanager dürfen künftig nur noch an langfristige Erfolge geknüpft werden, und das weltweit. Banken müssen für hohe Risiken mehr Eigenkapitel hinterlegen, damit sich Finanzkrisen wie die aktuelle nicht wiederholen. Zugleich haben sich die großen Industrie- und Schwellenländer (G20) entschlossen, gemeinsam einen globalen Rahmen für die Weltwirtschaft zu bilden. Nachhaltig wollen sie deren Zusammenwachsen künftig steuern. Insbesondere auf europäischen Druck, und ganz besonders auf deutsch-französischen, sind bei der neuen Finanzmarktverfassung in Pittsburgh deutliche Fortschritte gelungen. Das berichteten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nach den Arbeitssitzungen des Weltfinanzgipfels.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/2009/09/2009-09-25-g20-ergebnisse.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p>In den USA ist die 95. Bank seit Beginn des Jahres pleitegegangen. Wie der Einlagensicherungsfonds FDIC mitteilte, handelt es sich um die Georgian Bank in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia. Die Einlagen des Finanzinstituts belaufen sich auf rund 2 Milliarden Dollar (1,36 Milliarden Euro). Die Insolvenz wird dem Einlagensicherungsfonds geschätzte 892 Millionen Dollar kosten. Die First Citizens Bank and Trust Company mit Sitz in Columbia im US-Bundesstaat South Carolina, wird die Geschäfte und die Kundenbetreuung der insolventen Bank übernehmen.</p>
<p><a href="http://www.fdic.gov/news/news/press/2009/pr09177.html">http://www.fdic.gov/news/news/press/2009/pr09177.html</a></p>
<p><strong><br />
Montag, 28. September 2009</strong></p>
<p>Der Lenkungsausschuss Unternehmensfinanzierung hat in seiner heutigen Sitzung ein positives Votum für den Bürgschaftsantrag der Hapag-Lloyd AG, Hamburg, in Aussicht gestellt. Zunächst wird sich jedoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am kommenden Mittwoch mit dem Fall befassen. Beabsichtigt ist die Gewährung einer 90%-igen Bürgschaft aus dem Wirtschaftsfonds Deutschland gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg für Kredite in Höhe von 1,2 Mrd. Euro.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=315150.html">http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=315150.html</a></p>
<p><strong>Dienstag, 29. September 2009</strong></p>
<p>Die G 20-Staaten werden künftig das „oberste Forum für unsere internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit&#8221; sein, so das Abschlussdokument. Die Industrie- und Schwellenländer werden den Ausstieg aus den Konjunkturprogrammen, sobald er ökonomisch sinnvoll ist, koordinieren. Verhindert werden soll, dass die wirtschaftliche Erholung nicht im Keim erstickt wird. Der gemeinsame „Rahmen für ein starkes, nachhaltiges, ausgeglichenes Wachstum&#8221;  (Abschlusserklärung, Punkt 1) soll die 20 Staaten gut aus der Krise führen, wobei der Begriff Rahmen (framework) deutlich macht, dass die einzelnen Länder ihn mit passgenauen Maßnahmen selber füllen können.</p>
<p><a href="http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Gesellschaft__und__Zukunft/finanzkrise/090929__Gipfel.html?__nnn=true">http://www.bundesfinanzministerium.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Mittwoch, 30. September 2009 </strong></p>
<p>Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat sich im September deutlich besser entwickelt als erwartet. Im Vergleich zum Vormonat sank die Zahl der Erwerbslosen um 125.000 auf 3,346 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte. Vor allem die Kurzarbeit hilft, die Arbeitslosigkeit zu dämpfen. Zugleich sind immer  noch mehr als 40 Millionen Menschen erwerbstätig.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1264/Content/DE/Artikel/2009/09/2009-09-30-arbeitsmarkt.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p>Eine Delegation des Deutschen Bundestages wird vom 2. bis 6. Oktober 2009 an den Jahresversammlungen von IWF und Weltbank in Istanbul teilnehmen. Hierbei handelt es sich um eine  achtköpfige Delegation, die aus Abgeordneten des Finanz-, des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besteht.</p>
<p><a href="http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2009/pm_0909301.html">http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2009/pm_0909301.html</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 01. Oktober 2009</strong></p>
<p>Nach der tiefen Rezession wendet sich das Blatt allmählich: Der Internationale Währungsfonds prognostiziert für das kommende Jahr ein weltweites Wachstum von 3,1 Prozent &#8211; nach einem Schrumpfen von 1,1 Prozent in diesem Jahr. Auch für Deutschland<strong> </strong>sind die Fachleute zuversichtlich. Das weltweit höchste Wachstum soll China mit 8,5 in diesem und 9,0 Prozent im nächsten Jahr erzielen. Die Wirtschaft in den Vereinigten Staaten soll 2010 wieder um 1,3 Prozent wachsen, die der Euro-Zone um 0,3 Prozent.</p>
<p><a href="http://www.imf.org/external/pubs/ft/survey/so/2009/RES100109A.htm">http://www.imf.org/external/pubs/ft/survey/so/2009/RES100109A.htm</a></p>
<p><strong>Samstag. 03. Oktober 2009</strong></p>
<p>Europa lässt die schwere Rezession nur im Schneckentempo hinter sich und muss sich danach auch längerfristig auf gedämpftes Wachstum einstellen. Schon die Erholung von der Krise werde langsam und schwach ausfallen, heißt es in einem am Samstag in Istanbul veröffentlichten Konjunkturausblick des Internationalen Währungsfonds (IWF) für Europa.</p>
<p>Kredite blieben knapp, während zugleich die Arbeitslosigkeit steige. Nach einem Einbruch von minus vier Prozent in diesem Jahr sei für 2010 lediglich mit einem Wachstum von 0,5 Prozent zu rechnen. Auch jenseits des kurzfristigen Horizonts werde die Krise das Wirtschaftswachstum in Europa negativ beeinflussen, heißt es.</p>
<p><a href="http://www.imf.org/external/np/tr/2009/tr100309.htm">http://www.imf.org/external/np/tr/2009/tr100309.htm</a></p>
<p><strong>Sonntag, 04. Oktober 2009</strong></p>
<p>Die schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten könnte nach Einschätzung des Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, in spätestens einem Jahr überwunden sein. Wenn die Arbeitslosigkeit zurückgehe, könne es sein, dass die Misere &#8220;in zehn bis zwölf Monaten hinter uns liegt&#8221;, sagte der IWF- Direktor am Sonntag in Istanbul. Derzeit gehe es allerdings vor allem darum, dass die begonnene Erholung auch von Dauer ist. Im Moment sei es für Regierungen noch nicht die Zeit, die milliardenschweren staatlichen Anti-Krisenprogramme zurückzufahren.</p>
<p><a href="http://www.imf.org/external/np/tr/2009/tr100409.htm">http://www.imf.org/external/np/tr/2009/tr100409.htm</a></p>
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		<title>Rückblick vom 7. bis 20. September 2009</title>
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		<pubDate>Thu, 24 Sep 2009 08:26:38 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>

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		<description><![CDATA[Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:

Montag, 7. September 2009
Im Kampf gegen weltweite Finanzkrisen haben sich die führenden Zentralbanken auf strengere Regeln für die Aufsicht von Finanzinstituten geeinigt. Die am Sonntag in Basel erarbeiteten Vorschläge beinhalten neben höheren Kapitalanforderungen und Verschuldungsgrenzen auch Mindestanforderungen für die Liquidität bei Finanzierungsgeschäften sowie Rahmenbedingungen, um die Anfälligkeit von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:<br />
<span id="more-616"></span></p>
<p><strong>Montag, 7. September 2009</strong></p>
<p>Im Kampf gegen weltweite Finanzkrisen haben sich die führenden Zentralbanken auf strengere Regeln für die Aufsicht von Finanzinstituten geeinigt. Die am Sonntag in Basel erarbeiteten Vorschläge beinhalten neben höheren Kapitalanforderungen und Verschuldungsgrenzen auch Mindestanforderungen für die Liquidität bei Finanzierungsgeschäften sowie Rahmenbedingungen, um die Anfälligkeit von Banken bei Wirtschaftskrisen zu verringern.</p>
<p><a href="http://www.bis.org/press/p090907.htm">http://www.bis.org/press/p090907.htm</a></p>
<p>Die angeschlagene HSH Nordbank hat vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages in Kiel deutliche Schwächen im Risikomanagement eingestanden. &#8220;Fehlentwicklungen des Marktes hätten teilweise früher erkannt werden sollen&#8221;, sagte Chefjustiziar Wolfgang Gößmann. Deshalb sei nicht zum frühestmöglichen Zeitpunkt gegengesteuert worden. «Im Nachhinein sind vor allem Schwächen in der Geschäftsorganisation, dem Risikomanagement sowie in der Rechnungslegung dafür verantwortlich zu machen.» Gößmann bilanzierte: «Die HSH Nordbank hat die Finanz- und Wirtschaftskrise organisatorisch und prozessual nicht ausreichend bewältigen können».</p>
<p><a href="http://www.landtag.ltsh.de/ausschuesse/1pua.html">http://www.landtag.ltsh.de/ausschuesse/1pua.html</a></p>
<p>Die Auftragseingänge in der Industrie sind vorläufigen Angaben zufolge im Juli preis- und saisonbereinigt erneut kräftig um 3,5 % angestiegen. Im Vormonat hatten sie abwärts revidiert um 3,8 % zugenommen. Das gute Ergebnis im Juli wurde durch überdurchschnittliche Großaufträge begünstigt. Die Inlandsnachfrage erhöhte sich dadurch um 10,3 %. Die Ordertätigkeit aus dem Ausland nahm demgegenüber um 2,3 % ab. Besonders dynamisch entwickelte sich weiterhin die Bestelltätigkeit bei den Herstellern von Vorleistungsgütern mit einer Zunahme um 5,2 %. Bei den Herstellern von Investitionsgütern gingen 3,2 % mehr Aufträge ein, obwohl die Hersteller von Kraftwagen und Kraftwagenteilen einen Rückgang um 5,4 % verbuchen mussten. Die Konsumgüterproduzenten hatten ein weiteres Auftragsminus von 1,5 % zu verzeichnen.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/auftragseingang-in-der-industrie-juli-2009,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf">http://www.bmwi.de/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong>Dienstag, 8. September 2009</strong></p>
<p>Exportweltmeister Deutschland rappelt sich nach dem Absturz vom Jahresbeginn wieder auf. Nach monatelangen schlechten Zahlen springen die Ausfuhren deutlich an. Im Ferienmonat Juli verkauften die Exporteure deutsche Waren im Wert von 70,5 Milliarden Euro ins Ausland, das waren 2,3 Prozent mehr als im Monat zuvor, meldete das Statistische Bundesamt mit. Damit setzte sich der positive Trend vom Juni (plus 6,1 Prozent) fort. Wie groß der Rückstand aber immer noch ist, zeigt der Vergleich zum Vorjahr mit einem Minus von 18,7 Prozent. Die Importe blieben im Juli nahezu unverändert gegenüber dem Vormonat.</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/09/PD09__329__51,templateId=renderPrint.psml">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Mittwoch, 9. September 2009</strong></p>
<p>Die Konjunktur in Deutschland hat sich nach Einschätzung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) stabilisiert. Die Forscher erhöhten ihre Prognosen für dieses und für das nächste Jahr. Für 2009 rechnet das IfW nun mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 4,9 Prozent, wie das Institut am Mittwoch in Kiel mitteilte. Bislang hatten die Experten mit einem Einbruch um 6,0 Prozent gerechnet. Für 2010 geht das IfW von einem Wachstum um 1,0 Prozent aus, nachdem bislang 0,4 Prozent veranschlagt wurden.</p>
<p><a href="http://www.ifw-kiel.de/wirtschaftspolitik/konjunkturprognosen/konjunkt/2009/kurzbericht_welt_09-09.pdf">http://www.ifw-kiel.de/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 10. September 2009</strong></p>
<p>Opel soll nach monatelangem Tauziehen an den Autozulieferer Magna verkauft werden. Der bisherige Mutterkonzern General Motors (GM) kündigte am Donnerstag an, 55 Prozent der Opel- Anteile an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer und dessen russischen Partner Sberbank zu verkaufen. Eine entsprechende Empfehlung habe der GM-Verwaltungsrat ausgesprochen, teilte GM Europe am Donnerstag mit. Weitere zehn Prozent soll die Belegschaft übernehmen. GM will demnach 35 Prozent an der neuen Gesellschaft «New Opel» halten.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/2009/09/2009-09-10-opel.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p><a href="http://www1.opel.de/aktuell/news/index.php3?mode=intro&amp;app=c31c8d4070b84fa1bd3fdf0d2d93c63c&amp;app1">http://www1.opel.de/&#8230;</a><br />
In den 16 Euro-Ländern geht es mit der Wirtschaft schneller aufwärts als erwartet. Das schreibt die Europäische Zentralbank (EZB) in ihrem Monatsbericht. Nach dem Absturz in diesem Jahr werde sich die Konjunktur bald stabilisieren und sich 2010 allmählich erholen. Die milliardenschweren staatlichen Konjunkturprogramme könnten stärker wirken als gedacht, die Exporte erholten sich und das Vertrauen an den Märkten könnte schneller wiederkehren. Die Notenbank erwartet nach ihrer jüngsten Prognose für 2010 ein kleines Wachstum von durchschnittlich 0,2 Prozent. Im laufenden Jahr werde die Wirtschaft voraussichtlich um etwa minus 4,1 Prozent einbrechen.</p>
<p><a href="http://www.bundesbank.de/download/ezb/monatsberichte/2009/200909.mb_ezb.pdf">http://www.bundesbank.de/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong>Montag, 14. September 2009</strong></p>
<p>Nach einem dramatischen Einbruch erholt sich die Konjunktur in Europa wieder. Die Konjunkturprogramme der EU-Staaten und die Reparatur des Finanzsektors müssten aber fortgesetzt werden, da das Wachstum schwach bleibe, teilte die EU-Kommission in Brüssel in einer aktuellen Konjunkturprognose mit. Die EU- Währungshüter rechnen unverändert damit, dass die Wirtschaft der Eurozone und der gesamten EU im laufenden Jahr jeweils um 4 Prozent schrumpfen wird, da der Einbruch zu Jahresbeginn schlimmer war als angenommen. Die Inflation bleibe auf sehr niedrigem Niveau.</p>
<p><a href="http://ec.europa.eu/news/economy/090914_de.htm">http://ec.europa.eu/news/economy/090914_de.htm</a></p>
<p>Enttäuscht begehen von der Lehman-Pleite geschädigte Anleger den Jahrestag der Insolvenz. &#8220;Wir fordern nach wie vor die komplette Rückabwicklung der Zertifikate&#8221;, sagte Peter Kyritz von der Interessengemeinschaft (IG) Lehmangeschädigte in Frankfurt. Der Zusammenschluss organisiert am Dienstag in der Bankenstadt eine Demonstration, zu der mehrere hundert Teilnehmer erwartet werden. Mit dem Zusammenbruch der New Yorker Investmentbank am 15. September 2008 wurden die als hochrentabel verkauften Inhaberschuldverschreibungen über Nacht faktisch wertlos. Verbraucherschützer gehen von rund 40 000 Geschädigten allein in Deutschland aus.</p>
<p><a href="http://www.lehman-zertifikateschaden.biz/presse/pressemitteilungen/index.php#0334289c86124aa07">http://www.lehman-zertifikateschaden.biz/&#8230;</a></p>
<p><strong>Dienstag, 15. September 2009</strong></p>
<p>Finanzmarktexperten sehen weiterhin positive Signale für die Konjunktur in Deutschland. Ihre optimistische Einschätzung im September hat sich im Vergleich zum August aber nur leicht verändert. Die Erwartungen stiegen um 1,6 auf 57,7 Punkte, wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte. Im August war der Indikator überraschend deutlich um 16,6 Punkte auf 56,1 Punkte gestiegen. Nun festigt sich ihre Einschätzung. Die 293 befragten Experten sehen in dem verbesserten Welthandel Chancen für steigende Exporte in Deutschland. Auch für den privaten Konsum sind sie laut ZEW optimistischer geworden &#8211; obwohl die Abwrackprämie ausläuft und eine steigende Arbeitslosigkeit zu erwarten sei.</p>
<p><a href="http://www.zew.de/de/topthemen/meldung_show.php?LFDNR=1270&amp;KATEGORIE=29">http://www.zew.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 17. September 2009</strong></p>
<p>Die deutsche Wirtschaft hat den Einstieg in die konjunkturelle Wende geschafft. Nach einem leichten Plus im zweiten Quartal wird sich die gesamtwirtschaftliche Leistung nach den vorliegenden Indikatoren auch im dritten Quartal weiter erhöhen. Die dramatische konjunkturelle Talfahrt im letzten Winterhalbjahr hat damit in Deutschland &#8211; nicht zuletzt auch auf Grund des schnellen und umfassenden Gegensteuerns durch zwei Konjunkturpakete &#8211; ein Ende gefunden.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=314138.html">http://www.bmwi.de/&#8230;</a></p>
<p><strong><br />
Freitag, 18. September 2009</strong></p>
<p>Als Erfolgsmodell im Konjunkturpaket II bezeichnete der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, das im Rahmen der Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung für 2009 und 2010 um 900 Mio. Euro deutlich aufgestockte und erweiterte Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM). &#8220;Dieses Programm stößt weiterhin auf eine enorme Nachfrage der mittelständischen Unternehmen in Deutschland. Die innovativen KMU nutzen die Möglichkeiten des technologie- und branchenoffenen ZIM, um auch künftig mit neuen Produkten und Verfahren im Wettbewerb bestehen zu können und in Krisenzeiten wissenschaftlich-technisches Personal im Unternehmen zu halten.&#8221;</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=314228.html">http://www.bmwi.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Samstag, 19. September 2009</strong></p>
<p>Der Internationale Währungsfonds (IWF) will sich von rund einem Achtel seiner Goldreserven trennen und 403,3 Tonnen des Edelmetalls verkaufen. Mit dem Erlös &#8211; bei derzeitigem Goldpreis etwa 13 Milliarden Dollar (8,8 Mrd Euro) &#8211; solle der Währungsfonds unabhängiger bei der Finanzierung seiner Aufgaben werden, teilte der IWF mit. Ein Teil des Geldes solle für Kredite an arme Länder verwendet werden. Der Verwaltungsrat der Organisation stimmte dem Verkauf am Freitag (Ortszeit) in Washington zu.</p>
<p><a href="http://www.imf.org/external/np/sec/pr/2009/pr09310.htm">http://www.imf.org/external/np/sec/pr/2009/pr09310.htm</a></p>
<p><strong>Sonntag, 20. September 2009</strong></p>
<p>Die Marke von 100 Bankenpleiten in den USA in diesem Jahr rückt immer näher. Mit zwei weiteren Schließungen zum Wochenende stieg die Zahl der seit Jahresbeginn dichtgemachten Banken auf 94. Der Druck auf die Einlagensicherungsbehörde FDIC steigt damit weiter. FDIC-Chefin Sheila Bair schloss bereits nicht aus, dass die Behörde sich Geld von der Regierung leihen muss.</p>
<p><a title="FDIC" href="http://www.fdic.gov" target="_blank">http://www.fdic.gov</a></p>
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		<title>Rückblick vom 1. bis 5. September 2009</title>
		<link>http://blogfraktion.de/2009/09/15/ruckblick-vom-1-bis-5-september-2009/</link>
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		<pubDate>Tue, 15 Sep 2009 08:03:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>

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		<description><![CDATA[Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:
Dienstag, 1. September 2009
Die Zahl der Arbeitslosen ist im August fast unverändert geblieben. Die Zahl der Menschen ohne Arbeit stieg im Vergleich zum Juli leicht um 9.000 auf 3,472 Millionen. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit mit. Wesentlich zur moderaten Entwicklung in Deutschland hat das Kurzarbeitergeld beigetragen. Auch [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:</p>
<p><span id="more-611"></span><strong>Dienstag, 1. September 2009</strong></p>
<p>Die Zahl der Arbeitslosen ist im August fast unverändert geblieben. Die Zahl der Menschen ohne Arbeit stieg im Vergleich zum Juli leicht um 9.000 auf 3,472 Millionen. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit mit. Wesentlich zur moderaten Entwicklung in Deutschland hat das Kurzarbeitergeld beigetragen. Auch die staatlichen Konjunkturprogramme würden helfen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit dem Bayrischen Rundfunk. Merkel äußerte die Hoffnung, dass der Arbeitsmarkt auch weiterhin stabil bleibe. Viele Unternehmen würden ihre Pläne zum Beschäftigungsabbau korrigieren.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/2009/09/2009-09-01-arbeitsmarktzahlen.html">http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/2009/09/2009-09-01-arbeitsmarktzahlen.html</a></p>
<p>Das zahlungsunfähige Billigkaufhaus Woolworth verkauft rund 100 Filialen an zwei Einzelhandelsketten. Die entsprechenden Verträge seien bereits unterzeichnet, teilte Insolvenzverwalter Ottmar Hermann am Dienstag in Frankfurt mit. Weitere Verträge würden bald folgen, bis zum Herbst will Woolworth 140 Läden übergeben. Die Namen der Interessenten im laufenden Bieterverfahren wollte Hermann nicht nennen. Insgesamt hat der Discounter 310 Filialen in ganz Deutschland. Die Käufer werden mehrere hundert Mitarbeiter übernehmen.</p>
<p><a href="http://www2.nkd.com/deutsch/unternehmen/presse/0/327/details_48.htm">http://www2.nkd.com/deutsch/unternehmen/presse/0/327/details_48.htm</a><br />
Der Lenkungsausschuss Unternehmensfinanzierung hat in seiner Sitzung beschlossen, Warenkreditversicherungen staatlich abzusichern und die Kreditversorgung der deutschen Wirtschaft durch Globaldarlehen der KfW zu verbessern. Dies soll eine mögliche Kreditklemme vermeiden. Es solle sichergestellt werden, dass insbesondere kleine und mittlere Unternehmen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten genügend Finanzmittel zur Verfügung gestellt bekommen, um wichtige Projekte  verwirklichen zu können.  Es wurde sich darauf verständigt, dass hierzu bis zu zehn Milliarden Euro von der Staatsbank KfW als Darlehen an Banken vergeben werden, die damit Investitionen vor allem im Mittelstand finanzieren sollen.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=311362.html">http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=311362.html</a></p>
<p>Eines der größten Insolvenzverfahren der deutschen Nachkriegsgeschichte ist eröffnet: Für die wichtigsten Gesellschaften des Handels- und Touristikriesen Arcandor hat das Essener Amtsgericht das Verfahren eröffnet. Damit steht dem Konzern voraussichtlich die Zerschlagung bevor. Zunächst laufen Verfahren für 15 Arcandor-Gesellschaften, darunter die Holding Arcandor AG sowie die Töchter Karstadt Warenhaus GmbH und die Versandhandelsunternehmen Primondo GmbH und Quelle GmbH. Mit weiteren Verfahren sei zu rechnen. Insgesamt muss das Essener Gericht über rund 40 Einzelanträge entscheiden. Elf weitere Verfahren werden von anderen Gerichten bearbeitet. In der vergangenen Woche hatte das Amtsgericht Fürth bereits die Insolvenzverfahren für drei Quelle-Tochterunternehmen eröffnet. Ende August war das dreimonatige Insolvenzgeld ausgelaufen.</p>
<p><a href="http://www.arcandor.de/de/ir/6648.asp">http://www.arcandor.de/de/ir/6648.asp</a></p>
<p><strong>Mittwoch, 2. September 2009</strong></p>
<p>Der staatliche Fördertopf für die sogenannte Abwrackprämie ist leer. Knapp acht Monate nach Einführung der Umweltprämie im Rahmen des Konjunkturpakets II ist die Summe von fünf Milliarden Euro verbraucht, wie das zuständige Bundesamt für Ausfuhrkontrolle und Wirtschaft (Bafa) mitteilte. Von dem Programm haben knapp zwei Millionen Käufer vor allem kleinerer Autos profitiert. Die Summe von 2.500 Euro erhielten Autokäufer, die einen mindestens neun Jahre alten Wagen verschrottet und einen neuen gekauft hatten. Ökonomen werten die Maßnahme als großen Erfolg. Die Abwrackprämie sorgte für einen Ansturm bei den Autohändlern und half dem privaten Konsum kräftig auf die Beine.</p>
<p><a href="http://www.bafa.de/bafa/de/pressemitteilungen/2009/26_umweltpraemie.html">http://www.bafa.de/bafa/de/pressemitteilungen/2009/26_umweltpraemie.html</a></p>
<p>Nach einem Einbruch zu Jahresbeginn hellen sich die Konjunkturaussichten in Europa wieder auf. Da die Wirtschaftslokomotiven Deutschlands und Frankreichs wieder in Fahrt kamen, stabilisierte sich die Wirtschaft der Eurozone mit 16 Ländern im zweiten Quartal wieder, berichtete die europäische Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg. Eurostat bestätigte frühere eigene Angaben, wonach die Euro-Wirtschaft im zweiten Quartal im Vergleich zu den drei Monaten zuvor nur noch um 0,1 Prozent schrumpfte nach minus 2,5 Prozent zuvor. Vor allem Konsumausgaben stärkten diesen positiven Trend.</p>
<p><a href="http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_PUBLIC/2-02092009-BP/EN/2-02092009-BP-EN.PDF">http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_PUBLIC/2-02092009-BP/EN/2-02092009-BP-EN.PDF</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 3. September 2009</strong></p>
<p>Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den Leitzins nicht weiter gesenkt. Der wichtigste Zins zur Versorgung der Kreditwirtschaft bleibt auf dem historischen Tief von 1,0 Prozent, teilte die Notenbank nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt mit. Seit Mai verharrt der Leitzins wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf diesem Rekordtief. Niedrige Zinsen verbilligen Kredite für Verbraucher und Unternehmen und sollen der Wirtschaft einen Impuls geben. Ökonomen gehen davon aus, dass die Notenbank bis mindestens Mitte 2010 den Leitzins so niedrig halten wird. Grund dafür sind die anhaltend niedrigen Inflationsraten und Zweifel im EZB-Rat an der Nachhaltigkeit der wirtschaftlichen Erholung.</p>
<p><a href="http://www.ecb.int/press/pr/date/2009/html/pr090903.de.html">http://www.ecb.int/press/pr/date/2009/html/pr090903.de.html</a></p>
<p>Mit der Unterzeichnung der Verträge haben die Lufthansa und die österreichische Fluglinie Austrian Airlines (AUA) die Übernahme durch den deutschen Branchenriesen erfolgreich vollzogen. Damit wird die Lufthansa-Gruppe zur größten Fluggesellschaft Europas. Die Übernahme-Vereinbarung sei am Donnerstag in Schwechat bei Wien von Vertretern beider Airlines und der österreichischen Staatsholding ÖIAG unterzeichnet worden, sagte eine AUA-Sprecherin der dpa. Die ÖIAG verkauft ihre Anteile von rund 42 Prozent der Fluggesellschaft komplett an die Lufthansa.</p>
<p><a href="http://konzern.lufthansa.com/de/html/presse/pressemeldungen/index.html?c=nachrichten/app/show/de/2009/09/1771/HOM&amp;s=0">http://konzern.lufthansa.com/de/html/presse/pressemeldungen/index.html?c=nachrichten/app/show/de/2009/09/1771/HOM&amp;s=0</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 4. September 2009</strong></p>
<p>Die Europäische Zentralbank (EZB) gibt sich zuversichtlich beim künftigen Ausstieg aus ihrer reichlichen Liquiditätsversorgung der Banken. Laut EZB-Präsident Jean-Claude Trichet dürfte die Rückführung der zahlreichen Maßnahmen reibungslos und sanft vonstattengehen. &#8220;Unsere unkonventionellen Maßnahmen wurden mit einer entsprechenden Ausstiegs-Strategie im Hinterkopf angelegt&#8221;, sagte Trichet am Freitag in Frankfurt. Einige Maßnahmen würden ohnehin mit der Zeit auslaufen. Darüber hinaus seien Volumen und Ausgestaltung der Operationen sorgfältig gewählt worden, so dass ein problemloser Ausstieg möglich sei.</p>
<p><a href="http://www.ecb.int/press/key/date/2009/html/sp090904.en.html">http://www.ecb.int/press/key/date/2009/html/sp090904.en.html</a></p>
<p>Die Deutsche Post DHL streicht wegen der Insolvenz des Handelsunternehmens Arcandor insgesamt 560 Stellen. Betroffen seien 240 DHL-Stellen bei der Karstadt-Logistik in Unna und Holzwickede und weitere 320 DHL-Arbeitsplätze für Quelle, sagte ein Sprecher der Post am Freitag. Derzeit sei nicht davon auszugehen, dass es zu einem weiteren Stellenabbau komme. Ob die Maßnahme für die Sanierungspläne ausreiche, hänge letztlich von der Zukunft bei Karstadt und Quelle ab. Mit DHL ist die Post bisher größter Logistikpartner von Arcandor und wickelt einen Großteil der Lagerhaltung und des Warentransports für Karstadt und Quelle ab. Rund 3000 DHL-Beschäftigte arbeiten in der Logistik direkt für Arcandor. Weitere rund 1000 Post-Mitarbeiter aus dem Brief- und Paketbereich erledigen Aufträge etwa beim Versand von Katalogen und Paketen von Quelle.</p>
<p><strong>Freitag, 5. September 2009</strong></p>
<p>Die Abwrackprämie bringt einer Studie zufolge mehr für die Umwelt als von Kritikern vermutet. Nach einer Studie des Instituts für Energie- und Umweltforschung (IFEU) im Auftrag des Bundesumweltministeriums liegen der Spritverbrauch und der CO<sub>2</sub>-Ausstoß der knapp zwei Millionen geförderten Autos um rund 20 Prozent niedriger als bei den abgewrackten Autos. Bei den klassischen Luftschadstoffen seien es sogar teils bis zu 99 Prozent weniger, teilte das Ministerium am Samstag in Berlin mit.</p>
<p><a href="http://www.bmu.de/pressemitteilungen/aktuelle_pressemitteilungen/pm/44906.php">http://www.bmu.de/pressemitteilungen/aktuelle_pressemitteilungen/pm/44906.php</a></p>
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		<item>
		<title>Rückblick vom 17. bis 31. August 2009</title>
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		<pubDate>Thu, 03 Sep 2009 08:17:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>

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		<description><![CDATA[Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:

Montag, 17. August 2009
Der Endspurt um die staatliche Umwelt- bzw. Abwrackprämie für Altautos ist eingeläutet. Im Fördertopf ist nach Angaben des Bundesamtes für Ausfuhrkontrolle und Wirtschaft (Bafa) noch Geld für 183.736 Prämien. Das sind nicht einmal mehr zehn Prozent des Gesamtetats.
Die angeschlagene Mittelstandsbank IKB kann zusätzliche Garantien von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit:</p>
<p><span id="more-605"></span></p>
<p><strong>Montag, 17. August 2009</strong></p>
<p>Der Endspurt um die staatliche <strong>Umwelt- bzw. Abwrackprämie </strong>für Altautos ist eingeläutet. Im Fördertopf ist nach Angaben des Bundesamtes für Ausfuhrkontrolle und Wirtschaft (Bafa) noch Geld für 183.736 Prämien. Das sind nicht einmal mehr zehn Prozent des Gesamtetats.</p>
<p>Die angeschlagene <strong>Mittelstandsbank IKB</strong> kann zusätzliche Garantien von bis zu sieben Milliarden Euro zur Absicherung ihrer Zahlungsfähigkeit erhalten. Das teilte die EU- Kommission in Brüssel nach einer Wettbewerbsprüfung mit. Deutschland habe zugesichert, innerhalb von drei Monaten einen neuen Umstrukturierungsplan für die Bank an die Wettbewerbshüter zu schicken.</p>
<p>Das 10-Milliarden-Investitionsprogramm des Bundes für Länder und Kommunen im Rahmen des <strong>Konjunkturpakets II</strong> ist in allen Ländern ganz entscheidend vorangekommen. Dies belegen die aktuell von den Ländern dem BMF mitgeteilten Zahlen zum Stand der Umsetzung. Die Länder und ihre Kommunen haben insgesamt knapp 20.000 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von 7 ½ Milliarden Euro angeschoben. Die Bundesförderung für diese Vorhaben beläuft sich auf 5 Milliarden Euro. Damit ist bereits die Hälfte der Bundesmittel in laufenden Vorhaben gebunden. Die Förderschwerpunkte liegen in den Bereichen Schule und Hochschule, aber auch Investitionen in frühkindliche Infrastruktur und im Krankenhausbereich sind in erheblichem Umfang vorgenommen worden. Diese vier Bereiche machen zwei Drittel aller gemeldeten Investitionen aus. Der Anteil der kommunalbezogenen Investitionen liegt in den Flächenländern mit 78 Prozent über der vorgegebenen Zielgröße von 70 Prozent.</p>
<p><a href="http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Gesellschaft__und__Zukunft/themenschwerpunkt__konjunkturpakete/020-ZukInvestG.html?__nnn=true">http://www.bundesfinanzministerium.de/&#8230;</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Dienstag, 18. August 2009</strong></p>
<p>Der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung(„SoFFin&#8221;) hat den gesamten <strong>Garantierahmen </strong>für die <strong>HRE </strong>in Höhe von 52 Mrd. Euro bis zum 18. November 2009 verlängert. Die Verlängerung war erforderlich, da die Garantien zum 19. August 2009 auslaufen. Zuletzt hatte der SoFFin diesen Garantierahmen, der seit dem 11. Februar unverändert in dieser Höhe besteht, im April verlängert. Der SoFFin hat bereits in seiner Absichtserklärung Ende März gegenüber der HRE die grundsätzliche Absicht bestätigt, Garantien zu gewähren. Für diese Liquiditätsunterstützung in Form von Garantien fließt kein Geld des Bundes an die HRE vielmehr zahlt das Unternehmen Gebühren an den Bund.</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><a href="http://www.hyporealestate.com/pdf/170809_PI-Verlaengerung_SoFFin_Garantien_Endfassung.pdf">http://www.hyporealestate.com/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p>Nach monatelangen Verhandlungen hat sich der durch die <strong>Conti-Übernahme</strong> hoch verschuldete Autozulieferer <strong>Schaeffler </strong>mit den Banken auf ein Finanzierungskonzept über zwölf Milliarden Euro geeinigt. Damit sei die Finanzierung der Schaeffler-Gruppe für die nächsten Jahre gesichert, teilte das Unternehmen am Dienstag in Herzogenaurach mit. Zugleich soll Schaeffler eine neue Rechtsform erhalten und in ein kapitalmarktfähiges Unternehmen ungewandelt werden. &#8220;Wir haben mit der Einigung über das Finanzierungskonzept einen zentralen Meilenstein erreicht, um die Schaeffler-Gruppe in den nächsten Jahren erfolgreich weiter zu entwickeln&#8221;, sagte Finanzvorstand Klaus Rosenfeld.</p>
<p><a href="http://www.schaeffler-group.com/content.schaefflergroup.de/de/press/pressreleases/standardsuche/pressreleasedetail.jsp?id=3337664">http://www.schaeffler-group.com/&#8230;</a></p>
<p><strong><br />
Mittwoch, 19. August 2009</strong></p>
<p>Befristete Arbeitsverträge, häufig schlechter bezahlte Teilzeit- und Leiharbeit &#8211; so sieht für immer mehr Beschäftigte in Deutschland die Arbeitswelt aus. Der Anteil klassischer Beschäftigung ist dagegen in den vergangenen zehn Jahren deutlich gesunken. Dies geht aus einer Untersuchung hervor, die das Statistische Bundesamt vorstellte. Im vergangenen Jahr hatten demnach 66,0 Prozent aller Erwerbstätigen einen unbefristeten, Sozialversicherungspflichtigen Arbeitsvertrag mit mehr als 20 Stunden pro Woche. Zehn Jahre zuvor lag der Anteil noch bei 72,6 Prozent.</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Navigation/Publikationen/STATmagazin/Arbeitsmarkt2008__3,templateId=renderPrint.psml__nnn=true">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
<p><strong><br />
Freitag, 21. August 2009 </strong></p>
<p>Die verbliebenen freien Aktionäre des verstaatlichten Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE) sollen Anfang Oktober endgültig aus dem Unternehmen gedrängt werden. Wie die Bank und der Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin  mitteilten, sollen sie für ihre Aktien 1,30 Euro pro Stück erhalten. Dies wären 9 Cent weniger als bei einem Übernahmeangebot, das der Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin den Aktionären Mitte April gemacht hatte. Die Abstimmung über den sogenannten Squeeze-Out ist am 5. Oktober auf einer außerordentlichen Hauptversammlung geplant. Angesichts eines Aktienanteils des Bundes von 90 Prozent gilt die Zustimmung als sicher.</p>
<p><a href="http://www.hyporealestate.com/pdf/210809_PI_SQ_Barab_deutsch_Endfassung.pdf">http://www.hyporealestate.com/pdf/210809_PI_SQ_Barab_deutsch_Endfassung.pdf</a></p>
<p><strong>Dienstag, 25. August 2009 </strong></p>
<p>Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion feiert in Bonn ihr <strong>60-jähriges Bestehen</strong>. Am 1. September 1949 hatte sich im Sitzungssaal des Bonner Bürgervereins die Unionsfraktion konstituiert. Konrad Adenauer wurde zu ihrem ersten Vorsitzenden gewählt. An der Jubiläumsveranstaltung im ehemaligen Bonner Plenarsaal nahm unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel und der frühere Vorsitzende der CSU-Landesgruppe und Bundesfinanzminister Theo Waigel teil. Die Veranstaltung wurde mit einer Ansprache von Fraktionschef Volker Kauder (CDU) eröffnet.</p>
<p><a href="http://www.cducsu.de/Titel__60_jahre_cdu_csu_bundestagsfraktion/TabID__1/SubTabID__95/InhaltTypID__10/InhaltID__80/termine.aspx">http://www.cducsu.de/&#8230; (Programm)<br />
</a></p>
<p><a href="http://www.cducsu.de/Titel__60_jahre_cdu_csu_bundestagsfraktion/TabID__1/SubTabID__4/InhaltTypID__11/InhaltID__102/bilder.aspx">http://www.cducsu.de/&#8230; (Bilderstrecke)<br />
</a></p>
<p><a href="http://www.youtube.com/watch?v=rc9ppUvKvRU">http://www.youtube.com/watch?v=rc9ppUvKvRU</a></p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1514/Content/DE/Bulletin/2009/08/88-2-bk-cducsu.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Die Wirtschaftsdaten geben Anlass zur Hoffnung. Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal etwas gewachsen. </strong>Und das Staatsdefizit blieb im ersten Halbjahr mit einem Minus von 1,5 Prozent unterhalb der Drei-Prozent-Grenze des Maastrichtabkommens, so das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Trotz der Milliardenaufwendungen gibt es auch eine gute Nachricht.  Das sogenannte Maastrichtkriterium ist unverletzt. Die EU setzt der Neuverschuldung seiner Mitglieder eine Grenzmarke von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/2009/08/2009-08-25-wirtschaft-gewachsen.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p>US-Präsident Barack Obama will den bisherigen Chef der US-Notenbank, <strong>Ben Bernanke</strong>, im Amt behalten. &#8220;Wir brauchen Bernanke, um fortzusetzen, was er derzeit tut&#8221;, sagte Obama nach Medienberichten am Dienstag. Der Präsident pries die &#8220;Ruhe und Weisheit&#8221; Bernankes. Der 55-Jährige soll als Fed-Chef eine zweite Amtszeit erhalten.</p>
<p><strong>Mittwoch, 26. August 2009 </strong></p>
<p><strong>Der ifo-Geschäftsklimaindex ist zum fünften Mal in Folge gestiegen. </strong>Im August erreichte er 90,5 Punkte, nach 87,3 Punkten im Juli. Die rund 7000 regelmäßig befragten Unternehmen bewerteten erneut sowohl ihre Geschäftsaussichten günstiger, als auch die reale Lage.<strong> </strong>Im Vergleich zur Situation vor einem Jahr ist die Lage der Unternehmen derzeit aber weiterhin erheblich schlechter. Hinsichtlich der Geschäftsentwicklung in den nächsten sechs Monaten sind die Befragungsteilnehmer weniger skeptisch als im Juli.</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><a href="http://www.cesifo-group.de/portal/page/portal/ifoHome/a-winfo/d1index/10indexgsk">http://www.cesifo-group.de/&#8230;</a></p>
<p>Die verbliebenen Aktionäre der mehrheitlich vom Staat kontrollierten <strong>Hypo Real Estate</strong> (HRE) wollen zumindest um eine höhere Abfindung für ihre Aktien kämpfen. Wie die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) in Düsseldorf mitteilte, will sie den vom Bund anvisierte Preis von 1,30 Euro je Aktie in einem Spruchverfahren überprüfen lassen. Der Bund hält bereits 90 Prozent an der bislang mit Nothilfen und Garantien von mehr als 100 Milliarden Euro gestützten Bank und will nun auch die restlichen Aktionäre herausdrängen.</p>
<p><a href="http://www.dsw-info.de/DSW-wird-Spruchverfahren-gegen.1575.0.html">http://www.dsw-info.de/DSW-wird-Spruchverfahren-gegen.1575.0.html</a></p>
<p>Der Aufsichtsrat der <strong>HSH Nordbank</strong> hat das Sanierungskonzept des Vorstands für die Bank einmütig gebilligt. Damit wurde auch eine Aufspaltung der krisengeschüttelten Bank beschlossen. Das in den vergangenen Monaten erarbeitete Konzept sieht die zügige Trennung des Unternehmens in eine Kern- und eine Abbaubank vor. Durch die Konzentration auf die Kerngeschäftsfelder soll die Bilanzsumme der künftigen Kernbank um die Hälfte auf rund 112 Milliarden Euro gesenkt werden.</p>
<p><a href="http://www.hsh-nordbank.de/de/presse/pressemitteilungen/2009/press_release_detail_747264.jsp">http://www.hsh-nordbank.de/&#8230;</a></p>
<p><strong><br />
Donnerstag, 27. August 2009 </strong></p>
<p>20 Jahre nach dem Mauerfall hat der <strong>Osten Deutschlands</strong> nach dem Urteil von Wirtschaftsforschern kräftig aufgeholt. Die Riesensummen, die in den Osten geflossen seien, hätten sich auch bezahlt gemacht, so die Bilanz des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. DIW-Präsident Klaus Zimmermann sagte am Donnerstag in Berlin: &#8220;Bei der Produktivität und der Wettbewerbsfähigkeit hat es enorme Fortschritte gegeben&#8221;, die Infrastruktur sei erneuert worden. Nun müsse aber &#8220;nicht nur in Beton, sondern in Menschen&#8221; investiert werden.</p>
<p><a href="http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.333844.de">http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.333844.de</a></p>
<p><strong>Freitag, 28. August 2009</strong></p>
<p>Die deutsche <strong>Wirtschaft </strong>wird im dritten Quartal um voraussichtlich 0,8 Prozent gegenüber dem Vorquartal <strong>wachsen</strong>. Dies zeigt das <strong>DIW-Konjunkturbarometer</strong>. Damit setzt sich zunächst der Aufholprozess leicht beschleunigt fort. Zusammen mit dem Zuwachs aus dem zweiten Quartal, in dem die Wirtschaft um 0,3 Prozent gewachsen war, wäre damit knapp ein Drittel des Produktionseinbruchs aus den ersten drei Monaten des Jahres wieder aufgeholt. Bestätigt sich diese Entwicklung, so wäre für 2009 insgesamt auch eine Schrumpfung von weniger als fünf Prozent möglich.</p>
<p><a href="http://www.diw.de/deutsch/produkte/diw_konjunkturbarometer/26883.html">http://www.diw.de/&#8230;</a></p>
<p>Der angeschlagene Immobilienfinanzierer <strong>Hypo Real Estate</strong> (HRE) braucht vom Bund im Laufe dieses Jahres eine weitere Finanzspritze in Höhe von sieben Milliarden Euro. Dies geht aus einem Gutachten hervor, das die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) im Auftrag des Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin erstellt hat. Demnach sollen fünf Milliarden Euro direkt gezahlt werden und der Bank weitere zwei Milliarden Euro über eine Kapitalerhöhung zufließen. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte erst diese Woche erneut darauf hingewiesen, dass weitere Milliardenhilfen für die verstaatlichte HRE keine Überraschung seien.</p>
<p>Die <strong>Deutsche Lufthansa</strong> darf die angeschlagene österreichische Fluggesellschaft Austrian Airlines (AUA) übernehmen. Die EU-Kommission billigte das Vorhaben am Freitag endgültig. Damit der neue Verbund nicht zu mächtig wird, gibt er für mehrere Routen Start- und Landerechte ab. Die Brüsseler EU-Behörde hatte bereits Ende Juli vorläufig grünes Licht signalisiert. Sie billigte nun auch ein Hilfspaket der österreichischen Regierung von 500 Millionen Euro für die AUA.</p>
<p><a href="http://konzern.lufthansa.com/de/html/presse/pressemeldungen/index.html?c=nachrichten/app/show/de/2009/08/1765/HOM&amp;s=0">http://konzern.lufthansa.com/&#8230;</a></p>
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		<title>Rückblick vom 24. Juli bis 3. August 2009</title>
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		<pubDate>Thu, 06 Aug 2009 12:39:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>

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		<description><![CDATA[Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Woche:
Freitag, 24. Juli 2009 
Die deutsche Wirtschaft hat das Ende der Krise vor Augen. Im Juli kletterte der ifo-Geschäftsklimaindex überraschend deutlich von 85,9 Punkten im Vormonat auf 87,3 Punkte. Der vierte Anstieg des Konjunkturbarometers in Folge nährt Hoffnungen auf eine baldige Erholung. «Es scheint, dass die Wirtschaft wieder [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Woche:</p>
<p><span id="more-601"></span><strong>Freitag, 24. Juli 2009 </strong></p>
<p>Die deutsche Wirtschaft <strong>hat das Ende der Krise vor Augen</strong>. Im Juli kletterte der ifo-Geschäftsklimaindex überraschend deutlich von 85,9 Punkten im Vormonat auf 87,3 Punkte. Der vierte Anstieg des Konjunkturbarometers in Folge nährt Hoffnungen auf eine baldige Erholung. «Es scheint, dass die Wirtschaft wieder Tritt fasst», erklärte ifo-Präsident Hans-Werner Sinn am Freitag in München. Neben den Zukunftsperspektiven schätzten die rund 7000 befragten Firmen auch ihre derzeitige Lage nach zwei Dämpfern in den Vormonaten wieder besser ein.</p>
<p><a href="http://www.cesifo-group.de/portal/page/portal/ifoHome/a-winfo/d1index/10indexgsk">http://www.cesifo-group.de/&#8230;</a></p>
<p>Europas größter Autokonzern <strong>Volkswagen</strong> bleibt trotz der schweren Branchenkrise auf der <strong>Überholspur</strong>. Der Konzern steigerte im ersten Halbjahr 2009 seinen weltweiten Marktanteil deutlich. Wie VW am Freitag in Wolfsburg mitteilte, erhöhte sich der Pkw-Marktanteil von Januar bis Ende Juni auf 12 Prozent, nach 9,9 Prozent im ersten Halbjahr 2008. Der Konzern-Absatz ging zwar um fünf Prozent auf 3,1 Millionen Fahrzeuge zurück. Der Gesamtmarkt verbuchte allerdings ein Minus von fast 18 Prozent. Im Juni verzeichnete der VW-Konzern sogar ein Absatzplus von 6,5 Prozent auf 609 800 Fahrzeuge.</p>
<p><a href="http://www.volkswagenag.com/vwag/vwcorp/info_center/de/themes/2009/07/q2_2009.html">http://www.volkswagenag.com/vwag/&#8230;</a></p>
<p><strong><br />
Sonntag, 26. Juli 2009</strong></p>
<p>In den <strong>USA</strong> setzt sich die Welle von <strong>Bankenpleiten</strong> fort. Die Guaranty Financial Group mit 150 Filialen vor allem in Texas und Kalifornien droht als Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise das Aus, sollte es nicht zu einer Rekapitalisierung kommen. Seit September 2007 sind in den Staaten 85 Banken von der staatlichen Einlagensicherung FDIC geschlossen worden.</p>
<p><strong>Montag, 27. Juli 2009</strong></p>
<p>Die wachsende wirtschaftliche Zuversicht hat die <strong>Verbraucherstimmung</strong> in Deutschland weiter <strong>aufgehellt</strong>. Vor allem die Bereitschaft zu größeren Anschaffungen habe im Juli deutlich zugelegt, berichtete die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) in ihrer Konsumklimastudie. Zudem rechneten die Verbraucher mit einem höherem Einkommen als in den Vormonaten und seien auch in Sachen Konjunktur optimistischer. Die Konsumforscher führen die gute Verbraucherstimmung auch auf die niedrige Inflationsrate zurück, die für stabile Preise sorge. Entsprechend stieg der Konsumklima-Index im Juli auf 3,5 Punkte &#8211; nach zuletzt 3,0 Punkten.</p>
<p><a href="http://www.gfk.com/group/press_information/press_releases/004383/index.de.html">http://www.gfk.com/&#8230;</a></p>
<p><strong><br />
Mittwoch, 29. Juli 2009</strong></p>
<p>Die Umsätze der Deutschen <strong>Lufthansa</strong> sind im ersten Halbjahr eingebrochen. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Frankfurt mitteilte, sanken die Erlöse um 15,7 Prozent auf 10,2 Milliarden Euro. Operativ erwirtschaftete die größte deutsche Fluggesellschaft aber noch einen kleinen Gewinn von acht Millionen Euro (Vorjahr 677 Millionen Euro). Unter dem Strich stand mit minus 216 Millionen Euro eine tiefrote Zahl, im Vorjahreszeitraum gab es einen Überschuss von 381 Millionen Euro.</p>
<p><a href="http://investor-relations.lufthansa.com/fileadmin/downloads/de/finanzberichte/zwischenberichte/LH-ZB-2009-2-d.pdf">http://investor-relations.lufthansa.com/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 30. Juli 2009</strong></p>
<p>Die <strong>Zahl der Arbeitslosen</strong> in Deutschland ist im Juli um 52 000 auf 3 462 000 gestiegen. Das waren 252 000 mehr als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,1 Punkte auf 8,2 Prozent zu. Vor einem Jahr hatte sie noch bei 7,7 Prozent gelegen.</p>
<p><a href="http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst/services/statistik/000000/html/start/monat/aktuell.pdf">http://www.pub.arbeitsagentur.de/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p>Die Wirtschaftskrise hat den <strong>Chemiekonzern BASF</strong> wie bereits in den beiden Vorquartalen erneut getroffen. Umsatz und Gewinn sanken kräftig im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, stabilisierten sich jedoch in Anbetracht der ersten zwei Quartale 2009. Das operative Ergebnis (EBIT) vor Sondereinflüssen sei um 53 Prozent auf 1,140 Milliarden Euro gesunken, teilte die Gesellschaft mit. Der Umsatz fiel um 23 Prozent auf 12,502Milliarden Euro. Unter dem Strich wies BASF nach Anteilen Dritter 343 Millionen Euro aus. Im Vorjahr waren es noch 1,297 Milliarden Euro. Für das Gesamtjahr erwartet BASF einen starken Umsatz- und Ergebnisrückgang.</p>
<p><a href="http://www.basf.com/group/pressemitteilungen/P-09-319">http://www.basf.com/group/pressemitteilungen/P-09-319</a></p>
<p><strong>Montag, 3. August 2009</strong></p>
<p>Die deutschen <strong>Einzelhandelsumsätze</strong> sind im Juni überraschend gesunken. Auf Monatssicht seien die Umsätze saison-, kalender- und preisbereinigt um 1,8 Prozent gefallen, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Damit wurden die Markterwartungen von einem Anstieg um 0,5 Prozent klar verfehlt. Nominal sanken die Umsätze um 1,6 Prozent. Im Vormonat waren die Umsätze noch um 1,3 Prozent (real) und 1,4 Prozent (nominal) gefallen.</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2007/07/PD07__303__45241,templateId=renderPrint.psml">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
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		<title>Rückblick vom 20. bis 26. Juni 2009</title>
		<link>http://blogfraktion.de/2009/07/02/ruckblick-vom-20-bis-26-juni-2009/</link>
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		<pubDate>Thu, 02 Jul 2009 07:22:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblick]]></category>

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		<description><![CDATA[Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Woche
Sonnabend, 20. Juni 2009
Mit dem Zusammenbruch von drei weiteren, zumeist kleineren Geldhäusern ist die Zahl der Banken-Pleiten in den USA in diesem Jahr auf 40 gestiegen. Wie die staatliche Einlagensicherung FDIC in Washington mitteilte, mussten am Freitag die Bank of Anthony im US-Bundesstaat Kansas, die Cooperative Bank in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten Woche<span id="more-582"></span></p>
<p><strong>Sonnabend, 20. Juni 2009</strong></p>
<p>Mit dem Zusammenbruch von drei weiteren, zumeist kleineren Geldhäusern ist die Zahl der Banken-Pleiten in den USA in diesem Jahr auf 40 gestiegen. Wie die staatliche Einlagensicherung FDIC in Washington mitteilte, mussten am Freitag die Bank of Anthony im US-Bundesstaat Kansas, die Cooperative Bank in North Carolina und die Southern Community Bank in Georgia dichtgemacht werden. Im gesamten vergangenen Jahr waren im Zuge der Finanzkrise 25 US-Banken geschlossen worden. Bei der zuletzt zusammengebrochenen Bank of Anthony handelte es sich mit einer Bilanzsumme von knapp 157 Millionen Dollar um ein sehr kleines Institut. Die Southern Community Bank verfügte über Kundeneinlagen in Höhe von 307 Millionen Dollar und eine Bilanzsumme 377 Millionen Dollar. Schwerer wog da die Pleite der Cooperative Bank aus North Carolina, die laut FDIC eine Bilanzsumme von 970 Millionen Dollar aufwies.</p>
<p><a title="FDIC" href="http://www.fdic.gov/news/news/press/2009/pr09096.html" target="_blank">http://www.fdic.gov/news/news/press/2009/pr09096.html</a></p>
<p><strong>Montag, 22. Juni 2009</strong></p>
<p>Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hellt sich weiter auf. Der ifo-Geschäftsklima-Index verbesserte sich im Juni von 84,3 Punkten auf 85,9 Punkte, wie das ifo Institut für Wirtschaftsforschung am Montag in München mitteilte. Das ist der dritte Anstieg in Folge &#8211; traditionell wird dies von Ökonomen als Trendwende beim ifo-Index gesehen. Der Anstieg fiel noch deutlicher aus als von Experten erwartet. &#8220;Der Pessimismus der Befragungsteilnehmer hinsichtlich der Entwicklung im kommenden halben Jahr hat weiter abgenommen&#8221;, hieß es von ifo-Präsident Hans-Werner Sinn.</p>
<p><a title="ifo-Geschäftsklima" href="http://www.cesifo-group.de/portal/page/portal/ifoHome/a-winfo/d1index/10indexgsk" target="_blank">http://www.cesifo-group.de/&#8230;</a></p>
<p>Die Deutsche Bundesbank hat jedoch die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Wirtschaftskrise erneut gedämpft. Zwar scheine mit Beginn des Frühjahrs die &#8220;rezessive Grundtendenz der deutschen Wirtschaft spürbar nachgelassen zu haben&#8221;, schreibt die Bundesbank in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht Juni. Doch die Signale für eine Aufhellung der Auslandsnachfrage seien &#8220;insgesamt noch schwach&#8221;, die Binnennachfrage leide unter der abnehmenden Neigung zu Investitionen. Getragen werde die &#8220;zaghafte Verbesserung der Stimmung in der gewerblichen Wirtschaft weiterhin ausschließlich von der Erwartungskomponente&#8221;, während die aktuelle Geschäftslage bis zuletzt sehr ungünstig eingestuft worden sei. Die Bundesbank erwartet, dass das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2009 um 6,2 Prozent einbricht und es erst 2010 besser wird.</p>
<p><a title="PDF: Monatsbericht der Bundesbank " href="http://www.bundesbank.de/download/volkswirtschaft/monatsberichte/2009/200906mb_bbk.pdf" target="_blank">http://www.bundesbank.de/&#8230;</a> (PDF)</p>
<p>Die globale Wirtschaftskrise und Finanzmarktschwäche wirken sich nach Angaben der Weltbank dramatisch auf die ärmeren Länder aus. Nach einer Prognose der Organisation wird das Wirtschaftswachstum der Entwicklungsländer in diesem Jahr nur noch 1,2 Prozent betragen. Im vergangenen Jahr betrug die Wachstumsrate noch 5,9 Prozent, vor zwei Jahren 8,1 Prozent. Ohne China und Indien schrumpft demnach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den Entwicklungsländern voraussichtlich sogar um 1,6 Prozent. Zudem fließt immer weniger internationales Kapital in die einkommensschwachen Länder, wie die Weltbank am Montag in ihrem Jahresbericht zu den Außenfinanzierungsaussichten der Entwicklungs- und Schwellenländer mitteilte.</p>
<p><a title="Weltbank" href="http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/NEWS/0,,contentMDK:22216950~pagePK:64257043~piPK:437376~theSitePK:4607,00.html" target="_blank">http://web.worldbank.org/&#8230;</a><strong></strong></p>
<p>Dienstag, 23. Juni 2009</p>
<p>Nach Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sanken die Reallöhne im ersten Quartal 2009 um 0,4% im Vergleich zum Vorjahresquartal. Dies ist das Ergebnis des erstmalig berechneten Reallohnindex, bei dem die Entwicklung der Verdienste der Preisentwicklung gegenüber gestellt wird. Das Sinken der Reallöhne resultiert hauptsächlich aus dem schwachen Anstieg der Verdienste (+ 0,4%). Ursache dafür war vor allem der Rückgang der Sonderzahlungen, die im Vergleich zum ersten Quartal 2008 um 7,9% abnahmen. Die Grundvergütung, das heißt die Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen, stieg im gleichen Zeitraum um 1,5%.</p>
<p><a title="Statistisches Bundesamt" href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/06/PD09__231__623,templateId=renderPrint.psml" target="_blank">http://www.destatis.de/&#8230;</a><strong></strong></p>
<p>Mittwoch, 24. Juni 2009</p>
<p>Nach dem stärksten Konjunktureinbruch der Nachkriegsgeschichte sieht die OECD erste Anzeichen einer Erholung. In den USA und Japan werde die Rezession voraussichtlich im dritten Quartal dieses Jahres ein Ende haben, prognostizieren die Experten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem am Mittwoch in Paris vorgelegten Wirtschaftsausblick. Deutschland könne 2010 mit einer allmählichen Belebung der Wirtschaftstätigkeit rechnen. &#8220;Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe haben wieder etwas zugenommen, und der Rückgang der Industrieproduktion schwächt sich ab&#8221;, heißt es im Bericht. Für die Eurozone prognostizieren die Konjunkturexperten jetzt im Jahr 2009 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 3,6 Prozent. Die USA müssen mit einem Einbruch von 1,7 Prozent rechnen. Japans Wirtschaft könnte laut OECD um 3,6 Prozent abstürzen. Die vorherigen Schätzungen hatten mit minus 4,1 Prozent für die Eurozone, minus 4,0 Prozent für die USA und minus 6,6 Prozent für Japan weitaus schlechter ausgesehen. In Deutschland geht die OECD für 2009 von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,1 Prozent aus. Für 2010 wird ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent erwartet.</p>
<p>Wenig hoffnungsvoll sind OECD-Prognosen für den Arbeitsmarkt &#8211; sie konnten im Vergleich zum vorherigen Bericht nicht wesentlich korrigiert werden. Die Zahl der Menschen ohne Job in Deutschland werde im Verlauf dieses und des nächsten Jahres voraussichtlich erheblich steigen. Für Ende 2010 rechnet die OECD mit einer Arbeitslosenquote von 11,8 Prozent. Das entspricht 5,1 Millionen Menschen ohne Job.</p>
<p><a title="OECD" href="http://www.oecd.org/document/41/0,3343,en_2649_34109_43123241_1_1_1_37443,00.html" target="_blank">http://www.oecd.org/&#8230;</a></p>
<p>Die deutsche Wirtschaft steht nach Ansicht von Insolvenzverwaltern vor der größten Pleitewelle der Nachkriegszeit. Nach einer am Mittwoch in Hamburg veröffentlichten Umfrage der Kreditversicherung Euler Hermes und des Zentrums für Insolvenz und Sanierung an der Universität Mannheim (ZIS) erwarten fast zwei Drittel der Insolvenzverwalter, dass der bisherige Höchstwert von 39.320 Firmenpleiten im Jahr 2003 in der Krise etwas oder deutlich überschritten wird. Dabei sei rund ein Drittel der Insolvenzen auf die Finanzkrise zurückzuführen. Befragt wurden 107 der wichtigsten deutschen Insolvenzverwalter, die knapp 21.000 Verfahren betreuen.</p>
<p><a title="Pressemitteilung Euler Hermes" href="http://www.eulerhermes.de/de/presse/presse_20090624_00100106.html" target="_blank">http://www.eulerhermes.de/de/presse/presse_20090624_00100106.html</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 25. Juni 2009</strong></p>
<p>Die schlechte Auftragslage am Bau hat die Zahl der Beschäftigten in der Branche auf ein neues Rekordtief sinken lassen. Nach am Donnerstag vorgestellten Zahlen des Statistischen Bundesamtes arbeiteten im April 688 000 Menschen in den deutschen Hoch- und Tiefbaufirmen, das waren 2,5 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Das ist der niedrigste Stand in einem April seit der Wiedervereinigung. Die Auftragslage verschlechterte sich im April weiter: Im Tiefbau stieg der Auftragswert zwar um 4,1 Prozent. Da gleichzeitig aber die Geschäfte im Hochbau deutlich schlechter gingen (-25,9 Prozent), ergab sich für die Branche ein Auftragsminus von 12,3 Prozent. Der Abschwung hat sich aber abgeschwächt: Auf die ersten vier Monate gerechnet waren die Aufträge 15,2 Prozent weniger wert als 2008.</p>
<p><a title="Statistisches Bundesamt" href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/06/PD09__233__441,templateId=renderPrint.psml" target="_blank">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
<p>Deutschland wird laut einer Studie nach der Weltwirtschaftskrise wieder deutlich vom Welthandel profitieren. Es dauere aber noch drei bis vier Jahre, bis der Wert der Exporte wieder das Niveau von 2008 erreiche, sagte der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, am Donnerstag zur Vorstellung einer Untersuchung zum Welthandel in Berlin. Der Außenhandelsverband BGA mahnte, zur Überwindung der Krise müsse die Versorgung der Unternehmen mit Krediten sichergestellt sein. Im Spätsommer drohe eine massive Kreditklemme, sagte BGA-Präsident Anton Börner. Der Verband vertritt vor allem die Interessen großer Exportunternehmen. Wenn die Zahl der Beschäftigten stabil gehalten werden solle, seien gesicherte, langfristige Finanzierungen unverzichtbar, sagte Börner. Nach Einschätzung von Walter erholt sich die Wirtschaft weltweit und in Deutschland allmählich im Jahr 2010.</p>
<p><a title="PDF: DBResearch" href="Sonnabend, 20. Juni 2009 Mit dem Zusammenbruch von drei weiteren, zumeist kleineren Geldhäusern ist die Zahl der Banken-Pleiten in den USA in diesem Jahr auf 40 gestiegen. Wie die staatliche Einlagensicherung FDIC in Washington mitteilte, mussten am Freitag die Bank of Anthony im US-Bundesstaat Kansas, die Cooperative Bank in North Carolina und die Southern Community Bank in Georgia dichtgemacht werden. Im gesamten vergangenen Jahr waren im Zuge der Finanzkrise 25 US-Banken geschlossen worden. Bei der zuletzt zusammengebrochenen Bank of Anthony handelte es sich mit einer Bilanzsumme von knapp 157 Millionen Dollar um ein sehr kleines Institut. Die Southern Community Bank verfügte über Kundeneinlagen in Höhe von 307 Millionen Dollar und eine Bilanzsumme 377 Millionen Dollar. Schwerer wog da die Pleite der Cooperative Bank aus North Carolina, die laut FDIC eine Bilanzsumme von 970 Millionen Dollar aufwies. http://www.fdic.gov/news/news/press/2009/pr09096.html Montag, 22. Juni 2009 Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hellt sich weiter auf. Der ifo-Geschäftsklima-Index verbesserte sich im Juni von 84,3 Punkten auf 85,9 Punkte, wie das ifo Institut für Wirtschaftsforschung am Montag in München mitteilte. Das ist der dritte Anstieg in Folge - traditionell wird dies von Ökonomen als Trendwende beim ifo-Index gesehen. Der Anstieg fiel noch deutlicher aus als von Experten erwartet. &quot;Der Pessimismus der Befragungsteilnehmer hinsichtlich der Entwicklung im kommenden halben Jahr hat weiter abgenommen&quot;, hieß es von ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. http://www.cesifo-group.de/portal/page/portal/ifoHome/a-winfo/d1index/10indexgsk Die Deutsche Bundesbank hat jedoch die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Wirtschaftskrise erneut gedämpft. Zwar scheine mit Beginn des Frühjahrs die &quot;rezessive Grundtendenz der deutschen Wirtschaft spürbar nachgelassen zu haben&quot;, schreibt die Bundesbank in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht Juni. Doch die Signale für eine Aufhellung der Auslandsnachfrage seien &quot;insgesamt noch schwach&quot;, die Binnennachfrage leide unter der abnehmenden Neigung zu Investitionen. Getragen werde die &quot;zaghafte Verbesserung der Stimmung in der gewerblichen Wirtschaft weiterhin ausschließlich von der Erwartungskomponente&quot;, während die aktuelle Geschäftslage bis zuletzt sehr ungünstig eingestuft worden sei. Die Bundesbank erwartet, dass das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2009 um 6,2 Prozent einbricht und es erst 2010 besser wird. http://www.bundesbank.de/download/volkswirtschaft/monatsberichte/2009/200906mb_bbk.pdf Die globale Wirtschaftskrise und Finanzmarktschwäche wirken sich nach Angaben der Weltbank dramatisch auf die ärmeren Länder aus. Nach einer Prognose der Organisation wird das Wirtschaftswachstum der Entwicklungsländer in diesem Jahr nur noch 1,2 Prozent betragen. Im vergangenen Jahr betrug die Wachstumsrate noch 5,9 Prozent, vor zwei Jahren 8,1 Prozent. Ohne China und Indien schrumpft demnach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den Entwicklungsländern voraussichtlich sogar um 1,6 Prozent. Zudem fließt immer weniger internationales Kapital in die einkommensschwachen Länder, wie die Weltbank am Montag in ihrem Jahresbericht zu den Außenfinanzierungsaussichten der Entwicklungs- und Schwellenländer mitteilte. http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/NEWS/0,,contentMDK:22216950~pagePK:64257043~piPK:437376~theSitePK:4607,00.html Dienstag, 23. Juni 2009 Nach Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sanken die Reallöhne im ersten Quartal 2009 um 0,4% im Vergleich zum Vorjahresquartal. Dies ist das Ergebnis des erstmalig berechneten Reallohnindex, bei dem die Entwicklung der Verdienste der Preisentwicklung gegenüber gestellt wird. Das Sinken der Reallöhne resultiert hauptsächlich aus dem schwachen Anstieg der Verdienste (+ 0,4%). Ursache dafür war vor allem der Rückgang der Sonderzahlungen, die im Vergleich zum ersten Quartal 2008 um 7,9% abnahmen. Die Grundvergütung, das heißt die Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen, stieg im gleichen Zeitraum um 1,5%. http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/06/PD09__231__623,templateId=renderPrint.psml Die Finanz- und Wirtschaftskrise kann im schlimmsten Fall die Haushalte der 27 EU-Staaten nach Brüsseler Schätzungen mit insgesamt bis zu 1,8 Billionen Euro belasten. Das entspreche 14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit. Die Behörde korrigierte damit eine eigene Schätzung, wonach die Kosten für Kapitalspritzen und Darlehen der Regierungen bis zu 16,5 Prozent des BIP betragen könnten, nach unten. In Europa haben zahlreiche Staaten im Kampf gegen die Krise milliardenschwere Konjunkturpakete aufgelegt und wankenden Banken mit Finanzspritzen und Garantien unter die Arme gegriffen. Mittwoch, 24.06.2009 Nach dem stärksten Konjunktureinbruch der Nachkriegsgeschichte sieht die OECD erste Anzeichen einer Erholung. In den USA und Japan werde die Rezession voraussichtlich im dritten Quartal dieses Jahres ein Ende haben, prognostizieren die Experten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem am Mittwoch in Paris vorgelegten Wirtschaftsausblick. Deutschland könne 2010 mit einer allmählichen Belebung der Wirtschaftstätigkeit rechnen. &quot;Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe haben wieder etwas zugenommen, und der Rückgang der Industrieproduktion schwächt sich ab&quot;, heißt es im Bericht. Für die Eurozone prognostizieren die Konjunkturexperten jetzt im Jahr 2009 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 3,6 Prozent. Die USA müssen mit einem Einbruch von 1,7 Prozent rechnen. Japans Wirtschaft könnte laut OECD um 3,6 Prozent abstürzen. Die vorherigen Schätzungen hatten mit minus 4,1 Prozent für die Eurozone, minus 4,0 Prozent für die USA und minus 6,6 Prozent für Japan weitaus schlechter ausgesehen. In Deutschland geht die OECD für 2009 von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,1 Prozent aus. Für 2010 wird ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent erwartet. Wenig hoffnungsvoll sind OECD-Prognosen für den Arbeitsmarkt - sie konnten im Vergleich zum vorherigen Bericht nicht wesentlich korrigiert werden. Die Zahl der Menschen ohne Job in Deutschland werde im Verlauf dieses und des nächsten Jahres voraussichtlich erheblich steigen. Für Ende 2010 rechnet die OECD mit einer Arbeitslosenquote von 11,8 Prozent. Das entspricht 5,1 Millionen Menschen ohne Job. http://www.oecd.org/document/41/0,3343,en_2649_34109_43123241_1_1_1_37443,00.html Die deutsche Wirtschaft steht nach Ansicht von Insolvenzverwaltern vor der größten Pleitewelle der Nachkriegszeit. Nach einer am Mittwoch in Hamburg veröffentlichten Umfrage der Kreditversicherung Euler Hermes und des Zentrums für Insolvenz und Sanierung an der Universität Mannheim (ZIS) erwarten fast zwei Drittel der Insolvenzverwalter, dass der bisherige Höchstwert von 39.320 Firmenpleiten im Jahr 2003 in der Krise etwas oder deutlich überschritten wird. Dabei sei rund ein Drittel der Insolvenzen auf die Finanzkrise zurückzuführen. Befragt wurden 107 der wichtigsten deutschen Insolvenzverwalter, die knapp 21.000 Verfahren betreuen. http://www.eulerhermes.de/de/presse/presse_20090624_00100106.html Donnerstag, 25. Juni 2009 Die schlechte Auftragslage am Bau hat die Zahl der Beschäftigten in der Branche auf ein neues Rekordtief sinken lassen. Nach am Donnerstag vorgestellten Zahlen des Statistischen Bundesamtes arbeiteten im April 688 000 Menschen in den deutschen Hoch- und Tiefbaufirmen, das waren 2,5 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Das ist der niedrigste Stand in einem April seit der Wiedervereinigung. Die Auftragslage verschlechterte sich im April weiter: Im Tiefbau stieg der Auftragswert zwar um 4,1 Prozent. Da gleichzeitig aber die Geschäfte im Hochbau deutlich schlechter gingen (-25,9 Prozent), ergab sich für die Branche ein Auftragsminus von 12,3 Prozent. Der Abschwung hat sich aber abgeschwächt: Auf die ersten vier Monate gerechnet waren die Aufträge 15,2 Prozent weniger wert als 2008. http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/06/PD09__233__441,templateId=renderPrint.psml Deutschland wird laut einer Studie nach der Weltwirtschaftskrise wieder deutlich vom Welthandel profitieren. Es dauere aber noch drei bis vier Jahre, bis der Wert der Exporte wieder das Niveau von 2008 erreiche, sagte der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, am Donnerstag zur Vorstellung einer Untersuchung zum Welthandel in Berlin. Der Außenhandelsverband BGA mahnte, zur Überwindung der Krise müsse die Versorgung der Unternehmen mit Krediten sichergestellt sein. Im Spätsommer drohe eine massive Kreditklemme, sagte BGA-Präsident Anton Börner. Der Verband vertritt vor allem die Interessen großer Exportunternehmen. Wenn die Zahl der Beschäftigten stabil gehalten werden solle, seien gesicherte, langfristige Finanzierungen unverzichtbar, sagte Börner. Nach Einschätzung von Walter erholt sich die Wirtschaft weltweit und in Deutschland allmählich im Jahr 2010. http://www.dbresearch.de/PROD/DBR_INTERNET_DE-PROD/PROD0000000000243117.PDF" target="_blank">http://www.dbresearch.de/&#8230;</a> (PDF)</p>
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		<title>Rückblick vom 9.-23. Mai 2009</title>
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		<pubDate>Wed, 27 May 2009 13:37:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>blogfraktion</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten beiden Wochen
Samstag, 09. Mai 2009
Der Hypo-Real-Estate-Aufsichtsrat und frühere Chef der Commerzbank-Tochter Eurohypo, Bernd Knobloch, sieht in Deutschland Bedarf für einen staatlichen Immobilienfinanzierer. „Wenn sich das Geschäft mit Gewerbeimmobilien für die private Wirtschaft nicht rentiert, müssen wir die Vorteile, die der Staat hat, auch bei der Refinanzierung nutzen&#8221;, sagte [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten beiden Wochen</p>
<p><span id="more-521"></span><strong>Samstag, 09. Mai 2009</strong></p>
<p>Der <strong>Hypo-Real-Estate-Aufsichtsrat</strong> und frühere Chef der Commerzbank-Tochter Eurohypo, Bernd Knobloch, sieht in Deutschland Bedarf für einen staatlichen Immobilienfinanzierer. „Wenn sich das Geschäft mit Gewerbeimmobilien für die private Wirtschaft nicht rentiert, müssen wir die Vorteile, die der Staat hat, auch bei der Refinanzierung nutzen&#8221;, sagte Knobloch der WirtschaftsWoche. Die wichtigsten Adressen vor der Krise &#8211; HRE, Eurohypo, HSH Nordbank und WestLB &#8211; seien alle „mehr oder weniger ausgefallen&#8221;.</p>
<p><strong>Montag, 11. Mai 2009</strong></p>
<p>Wirtschaftsminister zu <strong>Guttenberg besuchte die Vereinigten Arabischen Emirate</strong> (VAE) und Saudi Arabien. Die emiratische Regierung signalisierte grundsätzlich Interesse an der deutschen Automobilindustrie, machte aber zugleich deutlich, dass derzeit keine unmittelbaren Investitionen geplant seien. Ein Einstieg bei Opel wurde von den VAE jedoch nicht ausgeschlossen, zunächst müsste aber der Opel-Umbau erfolgreich abgeschlossen sein. Interesse zeigten die VAE auch am Sportwagenbauer Porsche. Am Geld fehlt es den Scheichs wohl nicht: Der VAE- Staatsfonds umfasst nach Angaben aus Abu Dhabi 600 bis 700 Milliarden Euro.</p>
<p>Die <strong>Finanzmarkt-Krise drückt bei der Deutschen Börse Umsatz und Gewinn</strong>. Die Erlöse sanken im ersten Quartal 2009 um 16 Prozent auf 539,8 Millionen Euro, wie die Betreiber-Gesellschaft des Frankfurter Marktplatzes nach Börsenschluss mitteilte. Der Quartalsüberschuss ging im Jahresvergleich um 32 Prozent auf 205,9 Millionen Euro zurück. Dennoch übertraf die Deutsche Börse damit die Markterwartungen.</p>
<p>Quartalsbericht:<br />
<a href="http://deutsche-boerse.com/dbag/dispatch/de/binary/gdb_navigation/investor_relations/30_Reports_and_Figures/40_Interim_Reports/Content_Files/Interim_Reports/gdb_quartalsbericht_q1_2009.pdf">http://deutsche-boerse.com/&#8230; (PDF)<br />
</a></p>
<p><strong>Dienstag. 12. Mai 2009</strong></p>
<p>Der Index der <strong>Großhandelsverkaufspreise</strong> lag nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes im April 2009 <strong>um 8,1% unter dem Vorjahresstand</strong>. Dies war der stärkste Rückgang gegenüber dem Vorjahr seit Januar 1987 (- 8,6%). Im Vergleich zum März 2009 stiegen die Großhandelspreise im April 2009 geringfügig (+ 0,1%), nachdem sie in den vergangenen acht Monaten stetig gefallen waren. Im Großhandel mit festen Brennstoffen und Mineralölerzeugnissen lagen die Preise um 19,5% unter denen von April 2008. Gegenüber dem Vormonat verteuerten sich die zu dieser Wirtschaftsklasse gehörenden Waren um 3,0%. Im März 2009 hatten sie sich gegenüber Februar 2009 noch um 2,1% verbilligt. Die Preise für Erze, Metalle und Metallhalbzeug verringerten sich auf Großhandelsebene gegenüber dem Vorjahr um 25,1% (- 5,2% gegenüber März 2009).</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Preise/ErzeugerpreiseGrosshandelspreise/AktuellGrosshandel,templateId=renderPrint.psml">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
<p>Der <strong>Verbraucherpreisindex </strong>für Deutschland ist nach Angaben des Statistischen Bundesamts  im April 2009 gegenüber April 2008 <strong>um 0,7% gestiegen</strong>. Im Vergleich zum Vormonat März 2009 blieb der Index unverändert. Im März 2009 hatte die Inflationsrate bei 0,5% gelegen.</p>
<p>Die Inflationsrate im April 2009 ist auf gegenläufige Preisentwicklungen zurückzuführen: Durch die Lage des Osterfestes im April (2008 lag Ostern bereits im März) ergaben sich deutliche Preisanstiege bei Pauschalreisen (+ 16,5%), Flugreisen (+ 6,9%) und Beherbergungsdienstleistungen (+ 4,0%) gegenüber dem Vorjahr, die vorübergehend die Inflationsrate im April 2009 erhöhten. Dagegen dämpfte vor allem der enorme Preisrückgang bei Mineralölprodukten (- 19,5% gegenüber dem Vorjahr) weiterhin die Gesamtteuerung.</p>
<p><a href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Preise/Verbraucherpreise/Aktuell,templateId=renderPrint.psml">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>GM-Europa-Chef Forster verkauft angesichts der drohenden Insolvenz seine gesamten Anteile am Autokonzern</strong>. Während der US-Autokonzern General Motors versucht, seine Gläubiger zum Einstieg in das Unternehmen zu bewegen, haben sich führende Manager von ihren Firmenanteilen getrennt. Wie aus einer Pflichtmeldung der US-Börsenaufsicht SEC hervorging, verkauften vier Vorstände und zwei Vizepräsidenten des Verwaltungsrats in den vergangenen Tagen mehr als 200.000 GM-Aktien &#8211; offenbar aus Angst vor der drohenden Insolvenz. So hat laut SEC auch Europa-Chef Carl-Peter Forster, der für die deutsche Konzerntochter Opel zuständig ist, seine GM-Anteile abgestoßen.</p>
<p><a href="http://phx.corporate-ir.net/phoenix.zhtml?c=84530&amp;p=irol-sec&amp;control_selectgroup=3,4,5">http://phx.corporate-ir.net/&#8230;</a></p>
<p><strong>Mittwoch, 13. Mai 2009</strong></p>
<p>Das Bundeskabinett hat den <strong>Gesetzentwurf zur Auslagerung problembehafteter Wertpapiere in sogenannte Bad Banks gebilligt</strong>. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte, das Modell erlaube den Banken die Bereinigung ihrer Bilanzen und schone den Steuerzahler. Die Banken sitzen auf &#8220;toxischen&#8221; Papieren im Wert von 180 bis 190 Milliarden Euro. Das Gesetz eröffnet den Banken die Möglichkeit, Wertpapierverluste über Jahre abzustottern. Damit werde &#8220;Zeit gekauft&#8221;, damit die Banken wieder unbelastet ihrer eigentlichen Aufgabe, der Kreditvergabe an Unternehmen, nachgehen könnten, sagte Kanzleramtsminister Thomas de Maizière. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder betonte: „Zur Hilfe gibt es keine Alternative. Ein Bankenzusammenbruch in Deutschland hätte unabsehbare Folgen für unser Land, für unsere Wirtschaft, für Arbeitsplätze, für unseren Wohlstand.&#8221;</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1264/Content/DE/Artikel/2009/05/2009-05-13-bad-bank.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong><br />
Donnerstag, 14. Mai 2009</strong></p>
<p>316 Milliarden Euro weniger Steuern für Bund und Länder von 2009 bis 2012 &#8211; das ist die Prognose, die der Arbeitskreis <strong>Steuerschätzung</strong> in Berlin vorstellte. Für den Bund sind es in den vier Jahren 152 Milliarden Euro weniger &#8211; ein Großteil, 97 <acronym>Mrd</acronym>. Euro, ist dem Konjunktureinbruch zuzurechnen. Gesamtstaatlich sind 213 Mrd. Euro Mindereinnahmen konjunkturbedingt.</p>
<p>Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte, dass die Neuverschuldung 2009 bei rund 50 Milliarden Euro liegen wird, wenn man den Nebenhaushalt des Tilgungsfonds ehrlich mit hinzurechnet. Für das nächste Jahr kann man nach gegenwärtigem Stand zusammen mit dem Tilgungsfonds von rund 90 Milliarden Euro neuen Schulden ausgehen.</p>
<p><a href="http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_4156/DE/Presse/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2009/05/20091405__PM20.html?__nnn=true">http://www.bundesfinanzministerium.de/&#8230;</a></p>
<p>Der staatliche <strong>Wirtschaftsfonds für Unternehmen</strong> trifft auf rege Nachfrage. &#8220;Es liegen bereits Kreditanträge in Höhe von insgesamt 4,4 Milliarden Euro vor, davon circa 1,9 Milliarden Euro aus dem Mittelstand und 2,5 Milliarden Euro von großen Unternehmen&#8221;, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Bei den Großbürgschaften liegen knapp 20 Anträge und Anfragen über sechs Milliarden Euro vor. Der staatliche Schutzschirm hat insgesamt ein Volumen von 115 Milliarden Euro.</p>
<p><a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=301228.html">http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=301228.html</a></p>
<p>Der Wirtschaftsfonds Deutschland<a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Konjunktur/Konjunkturpaket-2/wirtschaftsfonds-deutschland.html"></p>
<p>http://www.bmwi.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Freitag, 15. Mai 2009 </strong></p>
<p>Die deutsche <strong>Wirtschaft</strong> hat in den ersten drei Monaten einen <strong>historischen Einbruch</strong> erlitten. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes sank das Bruttoinlandsprodukt zwischen Januar und März um 3,8 Prozent; das BIP umfasst die Menge der produzierten Waren und in Anspruch genommenen Dienstleistungen. Einen derart scharfen Einbruch haben die Statistiker noch nicht verzeichnet. Im Vergleich zum ersten Quartal des vergangenen Jahres war der Rückgang noch deutlicher: Die Unternehmen und Arbeitnehmer erwirtschafteten 6,7 Prozent weniger.</p>
<p><a title="Statistisches Bundesamt" href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Navigation/Statistiken/VolkswirtschaftlicheGesamtrechnungen/VolkswirtschaftlicheGesamtrechungen.psml" target="_blank">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
<p>Nach dem Autobauer Opel droht nun auch dem <strong>Karstadt-Mutterkonzern Arcandor</strong> ohne staatliche Hilfe die Insolvenz. Vorstandschef Karl-Gerhard Eick kündigte an, sein Unternehmen werde aus dem Firmen-Rettungsfonds, den die Bundesregierung aufgelegt hat, Kreditbürgschaften im Umfang von 650 Millionen Euro beantragen. Zudem bemühe man sich um ein Darlehen der staatlichen Förderbank KfW. Eick betonte, der Konzern wolle &#8220;nichts geschenkt&#8221; haben, sondern den möglichen Kredit &#8220;selbstverständlich komplett zurückzahlen&#8221;. Politiker und Konkurrenten reagierten skeptisch.</p>
<p><a title="Pressemitteilung Arcandor" href="http://www.arcandor.com/de/presse/6547.asp" target="_blank">http://www.arcandor.com/de/presse/6547.asp</a></p>
<p><strong>Samstag, 16. Mai 2009 </strong></p>
<p><strong>Einstieg des SoFFin bei der Commerzbank perfekt:</strong> Die Commerzbank-Hauptversammlung hat beschlossen, das Grundkapital der Bank durch Ausgabe von rund 295 Millionen neuen Aktien im Nennbetrag von je 2,60 Euro auf insgesamt rund 1.181 Millionen Aktien zu erhöhen, schreibt die Bank in einer Mitteilung. Die neuen Aktien werden zum Preis von 6 Euro je Aktie ausgegeben und vom Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) zum Ausgabepreis übernommen. Das Bezugsrecht der Aktionäre ist ausgeschlossen. Der XETRA-Schlusskurs der Commerzbank-Aktien lag am Freitag, dem 15. Mai 2009, bei 5,14 Euro. Für die Kapitalerhöhung stimmten 97,7% des bei der Beschlussfassung vertretenen Grundkapitals in Höhe von rund 342,5 Millionen Aktien.</p>
<p><a href="https://www.commerzbank.de/de/hauptnavigation/presse/archiv_/presse_mitteilungen/2009/quartal_09_02/presse_archiv_detail_09_02_5662.html">https://www.commerzbank.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Dienstag, 19. Mai 2009</strong></p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>Die Gewinne der 30 größten börsennotierten Unternehmen haben sich im vergangenen Jahr halbiert.</strong> Einer Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst &amp; Young zufolge verdienten die Dax-Konzerne etwa 50 Milliarden Euro nach 108 Milliarden Euro im Rekordjahr 2007. Bei zwei Drittel der Firmen gingen die Gewinne zurück, vier machten sogar Verluste. Dabei waren die Umsätze im vergangenen Jahr noch stabil, ja sie stiegen sogar um drei Prozent auf 1,155 Billionen Euro. Die Rezession dürfte die Dax-Unternehmen erst in diesem Jahr voll treffen. &#8220;Angesichts der katastrophalen Wirtschaftslage wird sich die Profitabilität der Konzerne im laufenden Geschäftsjahr weiter deutlich verschlechtern&#8221;, erwartet Hendrik Hollweg, Mitglied des Vorstands bei Ernst &amp; Young.</p>
<p>Die Anzahl der weltweit bei Dax-Unternehmen tätigen Mitarbeiter war 2008 noch um vier Prozent auf 3,7 Millionen gestiegen. In Deutschland ging die Zahl der Beschäftigten allerdings schon um 0,5 Prozent zurück. Bei den Dax-Konzernen, die nur noch ein Drittel ihrer Umsätze in Deutschland erwirtschaften, sind immerhin noch 43 Prozent der Mitarbeiter im Inland beschäftigt.</p>
<p>Niederschlagen wird sich der Abschwung nach Einschätzung der Experten von Ernst &amp; Young auch in den Steuereinnahmen. Schon 2008 führten die Konzerne ein Fünftel weniger Steuern an den deutschen Fiskus ab. &#8220;Die öffentliche Hand wird mit erheblichen Steuerausfällen rechnen müssen&#8221;, erwartet Hollweg.</p>
<p><a href="http://www.ey.com/DE/de/Newsroom/News-releases/2009_Dax-30-Unternehmen">http://www.ey.com/DE/de/Newsroom/News-releases/2009_Dax-30-Unternehmen</a></p>
<p><strong>Mittwoch, 20. Mai 2009</strong></p>
<p><strong>In der deutschen Wirtschaft kehrt der Optimismus zurück.</strong> Börsenexperten, Großunternehmen und Handwerker rechnen in den kommenden Monaten mit einem Ende der schwersten Rezession der Nachkriegszeit. <strong>Die Anzeichen mehrten sich, &#8220;dass das Schlimmste nun überstanden ist&#8221;, sagte der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz.</strong> Das von ihm geleitete Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) ermittelte bei Investoren und Analysten die größte Konjunkturzuversicht seit drei Jahren. Der Optimismus der 300 befragten Börsianer stützt sich auf erste positive Signale aus der Industrie. Exporte, Aufträge und Produktion legten im März erstmals seit einem halben Jahr wieder zu. Auch wenn die Rezession ihren Tiefpunkt hinter sich habe, sagt ZEW-Präsident Franz steigende Arbeitslosigkeit voraus: &#8220;Bei der Entwicklung am Arbeitsmarkt steht uns aber das Schlimmste wohl noch bevor.&#8221; Das Weltwirtschaftsklima hellte sich erstmals seit Herbst 2007 wieder auf, wie das Ifo-Institut bei seiner Umfrage unter 1000 Experten in 90 Ländern ermittelte. Dies gehe auf die günstigeren Erwartungen für die kommenden sechs Monate zurück.</p>
<p><a href="http://www.zew.de/de/topthemen/meldung_show.php?LFDNR=1196&amp;KATEGORIE=29">http://www.zew.de/de/topthemen/meldung_show.php?LFDNR=1196&amp;KATEGORIE=29</a></p>
<p><strong>Donnerstag, 22. Mai 2009</strong></p>
<p>Die Bundesregierung will Massenentlassungen verhindern, indem sie die <strong>Kurzarbeit</strong> ausweitet. Am Mittwoch beschloss das Kabinett, dass das <strong>Kurzarbeitergeld künftig 24 Monate</strong> statt bisher 18 Monate lang gezahlt werden soll. Vom siebten Monat an erstattet die Bundesagentur für Arbeit den Firmen die kompletten Sozialversicherungsbeiträge. Die Änderung soll am 1. Juli in Kraft treten und vorerst bis Ende 2010 gelten.</p>
<p><a href="http://www.bundesregierung.de/nn_1264/Content/DE/Artikel/2009/04/2009-04-30-Kurzarbeitergeld-verbessert.html">http://www.bundesregierung.de/&#8230;</a></p>
<p>Die Rezession hat die <strong>Zahl der Erwerbstätigen</strong> im ersten Quartal erstmals seit einem Jahr wieder unter die Marke von 40 Millionen gedrückt, teilte das Statistische Bundesamt mit. Das waren 905.000 oder 2,2 Prozent weniger als Ende 2008. Die üblichen jahreszeitlich bedingten Schwankungen herausgerechnet sank die Beschäftigung von Januar bis März um 119.000. Das war das erste Minus seit drei Jahren. Die vermehrte Inanspruchnahme Kurzarbeit hat die Effekte der Rezession auf die Erwerbstätigkeit abgemildert.</p>
<p><a title="Statistisches Bundesamt" href="http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/05/PD09__192__13321.psml" target="_blank">http://www.destatis.de/&#8230;</a></p>
<p><strong>Samstag, 23. Mai 2009</strong></p>
<p><strong>Der Tarifkonflikt im Baugewerbe</strong> mit seinen rund 700 000 Beschäftigten ist gelöst und ein Streik abgewendet. Nach einem 18-stündigen Verhandlungsmarathon in der Schlichtungsrunde einigten sich Arbeitgeber und Gewerkschaft in Frankfurt auf einen schrittweisen Lohnanstieg um zusammengerechnet 4,6 Prozent im Westen bei zwei Jahren Laufzeit, wie beide Seiten mitteilten. Mit dem Kompromiss bekommen die Tarifbeschäftigten im Westen vom 1. Juni an 2,3 Prozent mehr Lohn. In seinem zweiten Schritt gibt es zum 1. April 2010 noch einmal 2,3 Prozent mehr Geld. Die Parteien einigten sich zudem auf einen neuen Mindestlohn. Er wird in drei Schritten angehoben. Dabei beginnt der erste Schritt am 1. September, der letzte Schritt erfolgt zum 1. Juli 2011.</p>
<p><a href="http://www.igbau.de/db/v2/frameset.pl">http://www.igbau.de/db/v2/frameset.pl</a></p>
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