Wenn an diesem Donnerstag der Deutsche Bundestag erstmals in seiner Geschichte darüber entscheidet, ob mit Island EU-Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen, dann werde ich zustimmen. Dieses Recht zu einer Stellungnahme haben wir als Parlament mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages erhalten. Seither kann die Bundesregierung in Brüssel erst der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zustimmen, wenn sie mit dem Bundestag darüber Einvernehmen hergestellt hat. Damit sind wir Abgeordneten früher als bisher in den Prozess von Beitrittsverhandlungen eingebunden.

Ich habe mich von Anfang an dafür stark gemacht, dass wir dieses neue Recht so umfassend wie möglich nutzen. Es kann deshalb nicht nur um ein einfaches „Ja“ oder „Nein“ zu der Frage gehen, ob Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollten. Vielmehr müssen wir klar unsere Erwartungen an die Beitrittsverhandlungen formulieren.

Doch dafür reicht es mir nicht, nur Gespräche hier in Berlin zu führen oder Papiere zu lesen. Wenn ich in unserer Stellungnahme den Isländern sagen will, in welchen Bereichen sie noch Anstrengungen unternehmen müssen, um beitrittsfähig zu werden, dann muss ich mir auch vor Ort ein Bild machen.

Andreas Schockenhoff, Johanna Sigurdardottir und Pierre Lequiller

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