Jens Koeppen, Obmann der CDU/CSU in der Enquete-Kommission

Innerhalb weniger Jahre hat sich das Internet von einem Medium für einige technisch Versierte zu einem gesellschaftlichen Massenphänomen entwickelt. Für immer mehr Menschen verlagern sich Teiles ihres Lebens und ihrer Arbeitswelt gleichsam ins Internet. Wir leben mit dem Internet, wir leben im Internet, wir arbeiten damit, gestalten unsere Freizeit und unseren Alltag mit ihm. Das Internet ist ein Abbild unserer Gesellschaft. Das sind wir.

Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt. Es ist bunt, vielfältig, informativ, voller Wissen und voller Unterhaltung. Und es wird natürlich auch zu kriminellen Handlungen genutzt – weil es ein Abbild unserer Gesellschaft ist.

In unserer Gesellschaft und weltweit gibt es Kinder, die vernachlässigt, misshandelt oder missbraucht werden. Ihnen zu helfen sowie sexuellen Missbrauch nachdrücklich zu bekämpfen, ist eine große Herausforderung. Die strafrechtlichen Bestimmungen in Deutschland sind eindeutig.

Abbildungen von sexuellem Kindesmissbrauch müssen so schnell wie möglich aus dem Netz. Niemand, der ernsthaft diskutiert, stellt dies in Frage. Strittig sind nur die Mittel. Deshalb sollten wir überlegen: Was ist tauglich, wirkungsvoll und effizient? Vor allem aber: Welche Strukturen sind dem Internet angemessen? Das Netz ist schnell, flexibel und weltumspannend. Es braucht kein Feigenblatt.

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Im Mittelpunkt des 2. Tages des Politcamps 10 in Berlin steht eine Session zur Netzneutralität. Peter Tauber diskutiert dort mit Kollegen aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament. Hier bezieht er Position zum Thema Netzneutralität.

Dr. Peter Tauber

Das Internet ist das am schnellsten wachsende technische Netzwerk seit Beginn der Kommunikation. Die Anwendungen, die durch das Internet ermöglicht werden, beruhen auf dem Gedanken freier Netze und eines ungehinderten Datenaustauschs. Grundlage für den freien Austausch ist die offene Architektur des Internet, die maßgeblich zu seinem Erfolg beigetragen hat. Tim Berners-Lee, der “Erfinder” des World Wide Webs, bezeichnet das Netz als eine leeres Blatt Papier, als eine weiße Leinwand: Es erlaubt jedem etwas beizutragen und innovativ tätig zu sein, ohne jemanden um Erlaubnis zu fragen. Nach meiner Ansicht muss das auch so bleiben. Dass es so bleibt, ist aber keineswegs selbstverständlich. Die Netzneutralität ist nämlich nicht nur in Diktaturen wie China in Gefahr. Auch aus ökonomischen Gründen gibt es seit geraumer Zeit weltweit Bemühungen und Versuche verschiedener Provider und Netzbetreiber, den ungebremsten Datenverkehr zu kontrollieren, um unerwünschte Anwendungen und ihre Datenpakete zu bremsen oder ganz auszuschließen.

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