Über den Sinn von Jugendschutzprogrammen bei 14-Jährigen denkt Thomas Jarzombek nach, wenn das Weltweite am Web gefiltert und soziale Netzwerke außen vor bleiben. Für ihn steht fest: Schon der Text des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages ist schwer verständlich. Und: Viele Leute, die eigentlich innovativ tätig sein sollten, werden mit dem Klassifizieren des Internets beschäftigt sein.

Thomas Jarzombek

„Generation Porno“, so heißt ein neuer Elternratgeber, der die virtuelle Wirklichkeit von sexuellen Darstellungen schon mit seinem Titel zutreffend beschreibt. Da wundern sich Mutti und Vati, was es auf einmal alles auf den PCs ihrer Kinder gibt – „eine Sauerei“! Ja denkt denn jeder nur noch an Porno? Man könnte fast den Eindruck bekommen. Und es ist sicher kein pädagogisches Ziel, den eigenen Kindern unlimitiertes Sexualvergnügen vor ihren Computern zu ermöglichen. Doch was tun?

Die Beamten in den Staatskanzleien der Bundesländer haben dazu lange gearbeitet und miteinander verhandelt – nun ist er da: der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Die Ministerpräsidenten haben das Werk am 25. März 2010 abgesegnet und die Zustimmung der Landtage ist eine reine Formsache – sind doch die Möglichkeiten der Landesparlamente bei Staatsverträgen auf ein Minimum reduziert. Damit wird der neue JMStV zum 1. Januar 2011 in Kraft treten, doch ist dieses Gesetzwerk die Lösung für die Herausforderungen des Jugendschutzes im Netz?

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Michael Kretschmer

In der Vielfalt der netzpolitischen Themen, die gerade diskutiert werden, ist eine Meldung auf SPIEGEL online fast untergegangen. Die immer noch aktuelle Diskussion um Sperren, Filter und Zugangserschwerungen im Netz erhält aus Europa neue Nahrung. Alvar Freude vom AK Zensur sieht aus Europa neue Stoppschilder auf deutsche Internetnutzer zukommen. Und das, obwohl die christlich-liberale Koalition Internetsperren im Koalitionsvertrag ausgeschlossen hat.

Es ist richtig und gut, dass sich der EU-Ministerrat mit dem Phänomen der Cyberkriminalität befasst. In dem Vorschlag des EU-Ministerrates (PDF: deutsch | englisch) für eine konzertierte Strategie zur Bekämpfung der Cyberkriminalität vom 8. März wird festgestellt, dass die internationale Zusammenarbeit und die Amtshilfe wesentlich verbessert werden muss. Auf kurze Sicht, heißt es da, müssten die Behörden “bessere Kenntnisse über Täter und ihre Vorgehensweisen” erwerben, um ein “tatsächliches Bild des Ausmaßes des Problems und seiner ständigen Veränderung zu erhalten”. Auch die “Schulungsarbeit für Ermittler” müsse “verstärkt” werden, um “Informationen und Erfahrungen auszutauschen”.

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