Harald Lemke

Die Fähigkeit zur ständigen Erneuerung ist Voraussetzung für nachhaltigen Wohlstand in unserer volatilen Welt. Das Internet ist ein erfolgsentscheidender Faktor, der uns hilft, diese Fähigkeit auszubauen. Deshalb sehe ich in der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” die große Chance, einen angemessenen Teil unserer politischen Energie auf diese Schlüsseltechnologie zu fokussieren.

Ich stelle die Erneuerungsfähigkeit bewusst an den Anfang. Zu häufig nämlich erlebe ich, wie wir wertvolle Ressourcen in die Verteidigung überkommener Strukturen investieren und uns so selbst behindern, die Chancen des Internet zu nutzen. Ich weiß allerdings, dass die Forderung nach ständiger Wechselbereitschaft leicht gestellt und schwer vorgelebt ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Netzgesellschaft im Internet neue Wertmaßstäbe entwickelt und alte infrage stellt. Vertrauliche und sichere Kommunikation, erodierende Akzeptanz von Urheber und Verwertungsrechten sowie Web 2.0 sind Megatrends des Netzes und wer in Politik und Wirtschaft diese Megatrends ignoriert, den bestraft das Leben.

In diesem Zusammenhang frage ich mich auch, ob unsere hergebrachten Vorstellungen einer Privatsphäre noch zukunftsfähig sind. Die Veröffentlichungspraxis eines Internetkonzerns kann man vielleicht noch politisch beeinflussen. Die ungezählten Blogs, Foren, Wikis und Bilderalben unserer Internetgesellschaft werden in Zukunft fast alles und jeden öffentlich machen – mit allen Vor- und Nachteilen. Ich glaube, dass diese Transparenz unsere Wertmaßstäbe schleichend verändert. Mein Eindruck ist, dass die Parteien noch nach einer Bewertung dieser Entwicklung suchen. Die heterogen zusammengesetzte Enquete-Kommission kann bei dieser Suche helfen. Daher freue ich mich auf eine offene und konstruktive Diskussion über die Zielkonflikte und Wertmaßstäbe einer globalen Netzgesellschaft.

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Die Diskussion um das Internet ist zu einseitig. Wer immer nur über die Gefahren redet, übersieht die Chancen, die neue Medien bieten. Anstatt über unsinnige Web-Sperren zu streiten, regt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer mutige Innovationen an.

Michael Kretschmer

Vor der Konstituierung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” schreibt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer auf The European:

“Das Internet ist ein Teil unseres Lebens. Es gelten keine anderen Gesetze, keine andere Moral. Persönlichkeitsrechte, Privatsphäre, Selbstbestimmung und Chancengleichheit gelten hier wie dort. Es ist eine staatliche Aufgabe, diese Rechte – auch im Internet – zu garantieren, zu schützen und zu fördern. Das ist im globalen Netz schwieriger, weil die Komplexität höher ist und man immer sofort in globalen Dimensionen denken und handeln muss. ”

Weiter schreibt er: “Staatliche Stellen sollen ihre Daten, die nicht personenbezogen sind oder bestimmten Sicherheitskriterien unterliegen, der Öffentlichkeit einfacher zugänglich machen. In Großbritannien und den USA haben Open Data-Initiativen viele neue Anwendungen möglich gemacht und Ideenreichtum gefördert. Damit wird Freiraum für unternehmerisches Handeln geschaffen, Forschung gefördert oder auch einfach nur das Leben ein Stück angenehmer.”

Kompletten Kommentar auf The European lesen: Onlinewelt ist Teil der Offlinewelt