Rohstoffsicherheit ist eine Frage der Zukunftsfähigkeit. Als wichtige Industrienation zählt Deutschland zu den größten Rohstoffkonsumenten der Welt. Vor allem bei den Metallrohstoffen und vielen wichtigen Industriemineralien besteht eine nahezu vollständige Importabhängigkeit. Auch Energierohstoffe müssen in großem Umfang aus dem Ausland eingeführt werden. Unser Land braucht Versorgungssicherheit, um Arbeitsplätze und Wachstum zu sichern.
Für die Herstellung etwa von LCD-Bildschirmen sind Seltene Erden unverzichtbar (nouQraz on flickr.com, CC BY-NC-ND 2.0)
Der Zugang zu Rohstoffen ist nicht allein von technologischen Möglichkeiten abhängig, sondern auch von den wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen. Der weltweit steigende Bedarf an Rohstoffen und die starke Konzentration der Förderung auf teilweise wenige Standorte oder auch Unternehmen haben zu der Sorge geführt, dass die Rohstoffversorgung dort zum Spielball politischer Interessen werden könnte, wo die Unternehmen staatlicher Steuerung unterliegen.
Bei vielen Seltenen Erden – unverzichtbar für hochtechnologische Produkte – hat China derzeit eine Monopolstellung. Zwar werden derzeit weltweit Lagerstätten von Seltenen Erden neu erschlossen oder stillgelegte wieder eröffnet, was das Angebot in der Zukunft auf eine breitere Basis stellt. Kurzfristig ist die besonders starke wirtschaftliche Position Chinas aber ein Faktum, das unter außen- und sicherheitspolitischen Aspekten zu betrachten ist. Vor allem die Tatsache, dass China 2010 den Export von Seltenen Erden nach Japan unterband, nachdem zwischen beiden der politische Konflikt um die Senkaku-Inseln wieder ausgebrochen war, nährt die Befürchtung, dass China bereit sein könnte, seine derzeitige Stellung für politische Zwecke zu nutzen. Premierminister Wen Jiabao betonte am 6. Oktober 2010 in Brüssel, China werde Seltene Erden nicht als Verhandlungshebel benutzen, sondern sei für die nachhaltige Entwicklung der Welt. An dieser Aussage muss China sich messen lassen.
Die Koalition hat das Thema „Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern“ seit Mitte 2010 auf die Agenda gesetzt. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder begrüßte am 7. Juli 2010 die Gäste des Rohstoff-Kongresses, bei dem die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Rohstoffstrategie der Fraktion vorstellte. Das Bundeskabinett hat am 20. Oktober 2010 die vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, vorgelegte Rohstoffstrategie der Bundesregierung gebilligt. Die Europäische Rohstoffstrategie folgte im Februar 2011. Dank unserer Arbeit hat das zentrale Politikfeld Rohstoffsicherheit die Aufmerksamkeit, die ihm gebührt.
Am 26. Oktober 2011 wird der zweite Rohstoffkongress eine Bilanz des Erreichten ziehen und Schritte in die Zukunft aufzeigen. Die Bundeskanzlerin hält eine Grundsatzrede zur Rohstoffpolitik.
Es geht um Politik im Interesse der Menschen in Deutschland, Europa und den Partnerländern. Die CDU/CSU- und die FDP-Bundestagsfraktion formulieren deshalb in ihrem Antrag Wirtschafts- und Außenpolitik für eine sichere Rohstoffversorgung – Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland, Europa und den Partnerländern konkrete Forderungen für drei Handlungsfelder: 1. Wettbewerbsverzerrungen bekämpfen, 2. Diversifizierung, Recycling und Rohstoffeffizienz fördern und 3. mit internationaler Rohstoffpolitik einen fairen Interessenausgleich auf der Basis von Markt und Wettbewerb erreichen.
Wir begrüßen ebenso die Aktivitäten sowohl der Wirtschaft als auch politische Initiativen auf nationaler und europäischer Ebene zur Sicherung der Rohstoffversorgung. Mit ihrer Rohstoffpolitik schafft die Bundesregierung die erforderlichen Rahmenbedingungen für eine verlässliche, international wettbewerbsfähige Rohstoffversorgung.
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