Enquete

Für Freiheit und Augenmaß im Netz

Zur Grundsatzrede von Bundesinnenminister Thomas de Maizière über die künftige Netzpolitik erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer MdB und der Obmann für die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Jens Koeppen MdB:

Das Internet ist das freiheitlichste Kommunikationsforum der Welt. Es ist ein zentraler Innovationsmotor für Wirtschaft und Gesellschaft. Der Bundesinnenminister hat Recht: Das Netz ist Teil unseres Lebens, und wir sollten es so behandeln.

Unsere Grundwerte sind Freiheit, Eigenverantwortung und Solidarität. An diesen Regeln muss sich staatliches Handeln auch im Internet ausrichten. Dazu gehört die Durchsetzung bestehender Regelungen vor neuen Vorschriften. Dazu gehört ebenso, dass wir den Selbstregulierungskräften in Gesellschaft und Wirtschaft Vorrang geben und sie einfordern. Bei all dem dürfen wir uns nicht auf die nationale Perspektive verengen, denn das Internet ist weltweit zugänglich. Netzpolitik muss sich Offenheit bewahren und stets die internationale Perspektive in den Blick nehmen.

Für uns ist das Internet eine große Chance. Die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft hängt entscheidend davon ab, dass es uns gelingt, alle Menschen zu befähigen, das Netz eigenverantwortlich und selbstbestimmt zu nutzen. Die 14 Thesen des Bundesinnenministers zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft bieten wichtige Anregungen für die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Ein globales Medium wie das Internet braucht globale Antworten, um Persönlichkeitsrechte, Selbstbestimmung und Chancengerechtigkeit zu garantieren.

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