Enquete

Anhörung der Enquete zeigt Freiheit und Eigendynamik des Netzes

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hatte zur ersten Öffentlichen Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme Zukunftsaussichten“ geladen. Neun Experten diskutierten mit den 17 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und den 17 Sachverständigen der Kommission.

Der Obmann der CDU/CSU-Fraktion, Jens Koeppen, zieht im Video-Interview Bilanz:

httpv://www.youtube.com/watch?v=0DGgAnGtje4

Transcript des Statements:

Welche neuen Erkenntnisse hat die Anhörung für Sie gebracht?

Jens Koeppen: „Es gibt einen sehr schönen Satz von Prof. Kruse heute: Wir können uns nicht leisten, uns nicht zu verändern. Ich glaube, das sollte der Leitsatz sein heute. Obwohl es keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat, diese Diskussion. Aber es wurde immer wieder gesagt: Freiheit, Eigendynamik des Netzes und vor allen Dingen Wirtschaftlichkeit!

Es gibt keine Wirtschaftsabläufe heute, die ohne das Internet, die ohne die digitale Gesellschaft funktionieren. Und für mich ist auch ganz wichtig, Chancen und Risiken zu betrachten auf der einen Seite – aber mehr die Chancen zu sehen.

Deutschland hat immer das Problem, irgendwo ein Negativ-Gen in sich zu führen, und wir müssen eben das ein bisschen ausblenden, mehr die Chancen sehen, die Eigendynamik des Netzes und dann daraus unsere klaren und transparenten Regeln ableiten.“

Wie wichtig war die Anhörung für die Arbeit der Enquete-Kommission?

Jens Koeppen: „Wir müssen nachdenken, wir müssen diskutieren und wir müssen analysieren. Wir müssen neue Sichtweisen, die ja die Sachverständigen und die Mitglieder und die Experten mitbringen, wahrnehmen und wir müssen sehen – und das war auch ein Ergebnis aus der heutigen Sitzung – die Netze sind mächtig, bzw. werden mächtig!

Und wir müssen das nutzen für die positive Entwicklung unserer gesamten Gesellschaft. Und deswegen sind solche Denkansätze sehr, sehr wichtig für die gesamte Enquête-Kommission.“

Wie geht es jetzt nach der Anhörung weiter?

Jens Koeppen: „Ja. Wir werden die Anhörung auswerten bis zum Ende der Sommerpause, werden daraus unsere Schlüsse ziehen. Wir haben ja zur Zeit drei Projektgruppen: Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht. Das sind drei große Schwerpunkte in der Enquête-Kommisssion. Und wir werden einen Arbeitsplan aufstellen, auch in der Sommerpause – wir werden in dieser Woche noch damit anfangen – der uns sagt, bis zu welchem Zeitraum wir im Prinzip mit der Arbeit fertig sein wollen, denn wir wollen ja im nächsten Jahr bereits einen Zwischenbericht um die Osterzeit herum bringen. Und deswegen ist diese Anhörung der erste Aufschlag und sehr, sehr wichtig für unseren weiteren Zeitplan.“

Pressemitteilungen aus der CDU/CSU-Fraktion zur Anhörung:

Hinweis: Dieser Text findet sich auch auf dem Blog der Enquete-Kommission.

Wer sich die komplette Anhörung noch einmal ansehen möchte, wird in der Mediathek der Enquete-Kommission fündig.

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