Netzpolitik

Sperre ist Scheinlösung

Die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet über eine bislang unveröffentlichte Studie des BKA nach der„kinderpornografische Webseiten trotz aller Löschungsbemühungen eine zu lange Zeit abrufbar“ blieben. Das BKA schlägt als Lösung deshalb das Sperren der Seiten „bis zur Löschung“ vor, schreibt die Welt weiter.

Michael Kretschmer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sagt dazu:

Das Ergebnis der Studie überrascht nicht, denn eine Löschung dieser Seiten ist kompliziert und auch rechtlich nicht trivial, denn die Löschung muss häufig auf ausländischen Servern erfolgen.

Dennoch ist und bleibt das Löschen dieser abscheulichen Inhalte das erste Mittel der Wahl, auch wenn wir dazu womöglich einen langen Atem brauchen. Alle Kräfte müssen nach wie vor in die Löschung der Seiten investiert werden, eine Sperre ist nur eine Scheinlösung, weil sie allzu leicht zu umgehen ist.

Zitiert u.a. im Kölner Stadtanzeiger.

Zur Erinnerung: Im März hatte Kretschmer hier auf diesem Blog geschrieben:

Ich bin der Auffassung, das Sperren oder Filtern von Internetseiten das Problem nicht lösen wird.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in seiner Rede zu den Thesen deutscher Netzpolitik am 22. Juni 2010 gesagt:

Ich habe daher mit dem Bundeskriminalamt ein Maßnahmenbündel geschnürt, um das Löschen von Kinderpornografie gerade im Ausland zu verbessern und weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Konsumenten stärker zu verfolgen. (PDF)

Alvar Freude, Sachverständiger in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, erinnert ebenso daran:

Die Anbieter müssen strafrechtlich verfolgt werden.

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