Enquete

Projektgruppensitzung „Netzneutralität“ am 20. September 2010

Von europäischen Richtlinien über das TKG bis zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Netzneutralität wird an vielen Stellen normiert. Deshalb hat sich die Projektgruppe erst einmal einen Überblick verschafft und die Bestandsaufnahme der Regulierungsvorschriften diskutiert.

In der letzten Sitzung war vorgeschlagen worden, eine Anhörung oder ein Expertengespräch zum Thema „Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement“ vor allem mit Technikern abzuhalten. Die Obleute aller Fraktionen haben sich für eine Anhörung im Rahmen der Enquete-Kommission entschieden. Diese Anhörung findet am 4. Oktober 2010 statt. In der Sitzung wurde über die Sachverständigen für die Anhörung, soweit bis dahin bereits benannt, und die Fragen diskutiert.

Im zweiten Teil der Sitzung wurden die Arbeitsaufträge anhand der Gliederung vergeben. Jedes Mitglied der Projektgruppe kann an den Themen arbeiten, die ihm wichtig sind und die zu seinem Fachgebiet gehören. Da die geplante Anhörung vor allem zur technischen Bestandsaufnahme des Themas Netzneutralität beitragen soll, beginnt die Arbeit an den Texten erst danach.

Die nächsten geplanten Sitzungstermine der Projektgruppe sind:

  • 4. Oktober 2010
  • 8. November 2010
  • 6. Dezember 2010

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