Netzpolitik, Wirtschaft

Internet-Enquete@CeBIT 2011

Die CeBIT als weltgrößte Messe der IT-Wirtschaft belegt die Schlüsselstellung der Branche auch in Deutschland. Am 3. März 2011 diskutieren Mitglieder der Enquete-Kommission deshalb im Rahmen der „Webciety“-Konferenz der CeBIT über Wikileaks, Medienkompetenz und Datenschutz. Auch die Chancen der Wirtschaft im Netz kommen dabei nicht zu kurz.

Leistungsfähige Netze und intelligente Software werden immer mehr zum Erfolgsfaktor für den Wirtschafts- und Innovationsstandort Deutschland. Digitale Medien sind sowohl privates Kommunikations- als auch Arbeitsmittel. So gut wie jeder Lebensbereich wird vom Internet beeinflusst. Internet-Politik erhält eine zunehmend größere wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung.

Panel Bürgerbeteiligung im Netz auf CeBIT 2011
Panel Bürgerbeteiligung im Netz auf der CeBIT 2011 (Image by Matthias Groote CC BY 2.0)

Die technische Entwicklung im Netz ist innovativ und drängend, während die öffentliche Wahrnehmung viel zu oft nur auf Abwehr bedacht erscheint. Technische Grundlagen und wirtschaftliche Zusammenhänge müssen daher besser erklärt werden. So kann es gelingen, die Chancen der fortschreitenden Vernetzung für mehr Innovationsfähigkeit, mehr Arbeitsplätze, eine höhere Lebensqualität und eine noch bessere Beziehung von Bürgern zum Staat zu nutzen.

Das Internet ist ein komplexes technisches System. Seine Erfordernisse dürfen nicht mit politischen Sehnsüchten vermischt werden. Die Enquete-Kommission kann dazu beitragen, die Internet-Politik ideologisch abzurüsten. Sie sollte sich ebenfalls darum bemühen, das Bewusstsein für die internationale Dimension des Netzes zu schärfen. Dies gilt nicht zuletzt im Datenschutz. Nationale Regelungen sind immer seltener wirksam. Ein entgrenztes Medium setzt internationale Vereinbarungen voraus.

Facebook und Twitter verändern die politische Kommunikation weitaus stärker als Wikileaks. In offenen Gesellschaften war, ist und wird es immer so sein, dass geheime oder vertrauliche Informationen in die Medien bzw. an die Öffentlichkeit gelangen. Dagegen bewirken die neuen Kommunikationsmöglichkeiten der sozialen Netzwerke eine echte qualitative Veränderung. Wenn damit am Ende eine intensivere Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürger gelingt, ist dies ein gutes Ergebnis für unsere Demokratie.

Unser Ziel sollte neben all dem aber vor allem auch sein, das Internet noch stärker als bisher zu einer Jobmaschine zu machen.

Diskussionsbeitrag schreiben