Wachstumsenquete

Was bedeuten Wachstum und Wohlstand in der Sozialen Marktwirtschaft des neuen Jahrtausends?

Enquete-Kommission: „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“

Einen anderen Blick auf Wachstum und Wohlstand wagen (Foto von J&L Design Fotografies auf flickr.com (Lizenz: CC BY-ND 2.0))

Der Deutsche Bundestag hat am 01. Dezember 2010 ohne Gegenstimmen den Einsetzungsbeschluss der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ angenommen. Aufgabe der Enquete-Kommission wird es sein, eine programmtische Auseinandersetzung mit den Wohlstandperspektiven Deutschlands für die nächsten Jahrzehnte, mit unserem Wohlstandsverständnis voranzubringen. Dabei sollen u.a. Antworten auf die ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gefunden werden. So werden auch die zunehmenden Gefahren der Staatsverschuldung, des Klimawandels, der Verlust an biologischer Vielfalt sowie die Generationengerechtigkeit – mit Blick auf eine immer älter werdende Gesellschaft – im Fokus der Debatte stehen. Damit eine sachgerechte Bearbeitung des Themas möglich ist, wurde beschlossen fünf Projektgruppen zu gründen, die sich thematisch an den fünf Abschnitten des Beschlusses orientieren.

  1. Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft (Vorsitz: FDP)
  2. Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands-/ Fortschrittsindikators (Vorsitz: CDU/CSU)
  3. Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung (Vorsitz: Bündnis 90/ Die Grünen)
  4. Nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik (Vorsitz: SPD)
  5. Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstile (Vorsitz: Die Linke)

Die ersten drei Projektgruppen tagen bereits und die Gruppen 4 und 5 werden ihre Arbeit im Jahr 2012 aufnehmen. In der ersten Sitzung am 14. März (Video) wurde über die Definition des Wachstumsbegriff debattiert. Ein erster Arbeitsentwurf des Schlussberichtes soll Ende Dezember 2012 / Anfang Januar 2013 der Kommission vorgelegt werden. Nach Abstimmung des Kommissionsberichtes (Februar-April 2013) soll der Schlussbericht im Mai 2013 dem Präsidenten des Deutschen Bundestages übergeben werden. Anschließend erfolgt die Plenardebatte im Deutschen Bundestag.

Damit Deutschland im globalen Wettbewerb, auch und gerade mit den aufstrebenden Schwellenländern (u.a. die BRIC-Staaten: Brasilien, Russland, Indien und China), nicht den Anschluss verliert, ist es von ganz wesentlicher Bedeutung den technischen Fortschritt so im Blick zu haben und geeignete politische Rahmenbedingungen so zu setzen, dass eine Wirtschaftspolitik – die auch die Interessen unserer zukünftigen Generationen berücksichtigt – weiterhin Wachstum generiert. Dabei wird sicherlich eine entscheidende Frage sein, wie das Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch, d.h., von den fossilen Energieträgern (Kohle, Erdöl und Erdgas) abgekoppelt werden kann.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Antworten auf diese wichtigen Fragen innerhalb unserer erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft gefunden werden. So wird es eine Aufgabe der Politik sein, Rahmenbedingungen so zu entwickeln, das Wachstumsquellen identifiziert und auch gefördert werden. Bildung und Innovation sind hierbei sicherlich Schlüsselelemente, die den Weg in neue Märkte, z.B. einen Hightech-Umweltschutz und  Gesundheit, ebnen können.

Weitere Informationen auf der Seite der Enquete-Kommission auf www.bundestag.de.

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