Netzpolitik

Keine Netzsperren: Erfreuliche Entscheidung im Koalitionsausschuss

Michael Kretschmer
Michael Kretschmer

Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hat gestern eine erfreuliche Entscheidung getroffen und sich auf die endgültige Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes geeinigt. Das Sperren von Internetseiten ist im Kampf gegen Kinderpornographie ein unzureichendes Mittel. Allein das Löschen kann kinderpornographische Inhalte nachhaltig und endgültig aus dem Netz verbannen.

Die Erfolge des Löschens sind groß: Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco gibt an, dass im Jahr 2010 innerhalb von 14 Tagen 96% der weltweit gemeldeten Internetseiten gelöscht wurden. Im Unterschied zum Sperren, wird beim Vorgang des Löschens der Server vom Netz getrennt, die Hardware sichergestellt und bestenfalls der Täter ermittelt. Die Entscheidung zugunsten des Löschens war überfällig. Das Problem muss an der Wurzel angepackt werden.

 

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