Politik

Foto der Sitzungswoche: Generaldebatte

Generaldebatte hinter den Kulissen

Die erste Woche nach der Sommerpause – das ist traditionell die Woche, in der das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr in den Bundestag eingebracht wird. Die einzelnen Minister stellen ihre jeweiligen Haushaltsposten vor. Die Bundeskanzlerin spricht für den Etat des Kanzleramtes. Ihre Rede wird aber immer für eine Generaldebatte über die Ausrichtung der Regierungspolitik genutzt.

Ins Plenum dürfen während einer Debatte nur Abgeordnete und Regierungsmitglieder. Mitarbeiter und Journalisten beobachten die Debatte gespannt auf Bildschirmen, die im gesamten Reichstag verteilt sind. Dieser hier steht im ersten Stock auf der Plenarebene. Auf dem Bildschirm wird auch farbig die Tagesordnung eingeblendet.

In diesem Jahr ging es dabei vor allem um die Krise des Euro. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte dabei klar heraus, wie wichtig der Euro für ein einiges und friedliches Europa und für den Wohlstand Deutschlands sei. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt müsse deshalb verbindlicher für die Euro-Staaten gestaltet werden.

 

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