Forschung

So viel Autonomie war nie: Wissenschaftsfreiheitsgesetz

Die Forschungsorganisationen in Deutschland sprechen zu Recht von einem „Meilenstein“: Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz erhalten elf deutsche Wissenschaftsorganisationen, darunter die Max-Planck-Gesellschaft, die Leibniz-Gemeinschaft, die Helmholtz-Gesellschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft, dauerhafte und weitreichende Freiheiten. Sie erhalten etwa Budgethoheit durch Globalhaushalte und werden von bürokratischen Vorgaben entlastet. Auf Wunsch der Koalitionsfraktionen wurde diese Woche der Kreis der Wissenschaftsorganisationen noch einmal erweitert: Auch die Alexander-von-Humboldt-Stiftung und der Deutsche Akademische Austauschdienst gehören jetzt dazu.

So viel Freiheit war noch nie. Globalhaushalte mit kompletter Überjährigkeit und Deckungsfähigkeit der Mittel, obsolete Stellenpläne – wo bislang eine wissenschaftspolitische Feinsteuerung durch die Ministerien erfolgte, wird künftig autonom, schnell und passgenau durch die Wissenschaft selbst entschieden. Im Gegenzug stärken wir die Eigenverantwortung der Wissenschaft, indem sich die Forschung auf klare Ziele bei den Forschungsleistungen, der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und etwa ein internes Controlling verpflichtet.

Wir sind überzeugt: Mit diesem Mehr an Freiheit werden wir noch effektiver und effizienter ans Ziel gelangen, Deutschland dauerhaft zu einem der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt zu machen. Das erreichen wir nicht durch Feinjustierung im Klein-Klein, sondern durch große Ziele und klare Verantwortlichkeiten. Niemand kann schneller und besser entscheiden als die Wissenschaft selbst, wie man im Wettbewerb am besten vorankommt. Wenn es um die Anwerbung eines Spitzenforschers geht oder das Halten einer Koryphäe, dann müssen sich unsere Forschungseinrichtungen wie flinke Schnellboote und nicht wie schwere Tanker bewegen können. Mit dem neuen Gesetz gelingt genau das.

Zugleich sendet das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ein starkes Zeichen des Vertrauens und der Wertschätzung an unsere Forschungsorganisationen. Nicht allen Beteiligten fällt es leicht, bei der Feinsteuerung loszulassen. Aber wir sind überzeugt, dass dieser Weg richtig ist. Im Ausland schaut man mit großem Respekt und Interesse auf unsere klare Priorität zugunsten der Forschung. Wir sind heute, auch dank der Autonomie des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, attraktiv für die besten Forscher aus aller Welt, die wir noch vor wenigen Jahren im Wettbewerb an die USA verloren hätten.

Damit die neue Freiheit ihre volle Wirkung entfalten kann, müssen im nächsten Schritt auch die Bundesländer nachziehen. Insbesondere bei den 50:50 finanzierten Einrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft und der Max-Planck-Gesellschaft ist es wichtig, dass die Länder Wissenschaftsfreiheit auch ihrerseits gewähren und entsprechende Landesvorschriften lockern. Perspektivisch sollte das Gesetz von den Ländern auch auf die Hochschulen übertragen werden, damit auch hier gerechte Wettbewerbsbedingungen herrschen. Für die Ressortforschungseinrichtungen des Bundes sind  Erleichterungen bereits fest geplant: Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz öffnet die Tür, damit die Ressort eigenständig die Lockerungen auch an diesen Einrichtungen nachvollziehen können. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat schon signalisiert, dass es für die Einrichtungen in seiner Zuständigkeit Lockerungen bereits für den kommenden Haushalt beantragt hat.

Ein Kommentar zu »So viel Autonomie war nie: Wissenschaftsfreiheitsgesetz«

  1. Susi schrieb:

    Wieviel die Freiheit Wert ist wird sich bei der nächsten (Gesamt)Budgetkürzung zeigen.
    Insbesondere wieviele kleine Lichter (befristete) Stellen, dann zugunsten eine Koryphäe geopfert werden.

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