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Jahrhunderthochwasser in Deutschland: Niemand wird allein gelassen

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Helfern an einem von der Flut bedrohten Deich in Sachsen-Anhalt. Um die Langzeitschäden zu bewältigen, braucht es jetzt  eine nationale Kraftanstrengung: Bund und alle Länder werden gemeinsam die Mittel aufbringen. (Foto: dpa/ Hendrik Schmidt)
Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Helfern an einem von der Flut bedrohten Deich in Sachsen-Anhalt. Um die Langzeitschäden zu bewältigen, braucht es jetzt eine nationale Kraftanstrengung: Bund und alle Länder werden gemeinsam die Mittel aufbringen. (Foto: dpa/ Hendrik Schmidt)

 

Hochwasserfolgen gemeinsam bewältigen

Schon seit zwei Wochen hat die Flutkatastrophe unser Land fest im Griff. Das Hochwasser hat in weiten Teilen Deutschlands, vor allem im Süden und Osten, seine zerstörerische Kraft entfaltet. Auch wenn die Flusspegel wieder sinken, bleibt die Lage kritisch. Immer noch stehen große Flächen unter Wasser. Viele Menschen können noch nicht in ihre Häuser zurückkehren.

Das Wasser hat der Bevölkerung schlimmes Leid gebracht. Doch das wahre Ausmaß der Katastrophe wird voraussichtlich erst nach dem Rückgang der Fluten deutlich. Immense Schäden in bisher nicht bekanntem Ausmaß sind zu erwarten. Wohnhäuser, Firmengebäude, Kirchen, Kindergärten und Schulen, Straßen und Schienenwege, Äcker, Weideland und Tiere – nichts wurde verschont. In den kommenden Wochen werden die Aufräumarbeiten das Leben der Menschen in den betroffenen Regionen maßgeblich bestimmen.

Die Flut hat aber auch gezeigt: Deutschland hält zusammen, die Opfer sind nicht allein. Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Wohlfahrtsverbände, Bundespolizei und Bundeswehr sind unermüdlich im Einsatz und arbeiten Hand in Hand – unterstützt von zahlreichen privaten Initiativen. Dieser Zusammenhalt, diese Solidarität machen auch ein wenig stolz auf unser Land, auf seine Bürgerinnen und Bürger. Ich finde es beschämend, wenn sich die Linkspartei ausgerechnet in den Tagen des größten humanitären Einsatzes der Bundeswehr im Plenum mit disqualifizierenden Bemerkungen gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten hervortut.

Soforthilfen fließen bereits

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mehrfach persönlich ein Bild von den Schäden und den Hilfseinsätzen in den Flutgebieten gemacht. Das war richtig und wichtig. Sie – wie auch die zuständigen Kabinettsmitglieder und Ministerpräsidenten – hat damit bewiesen, dass sie hinter den Betroffenen steht. Auch finanziell wird niemand allein gelassen. Wir setzen alles daran, den Menschen unkompliziert und zügig zu helfen. Die Soforthilfen fließen bereits. Von Hochwasser betroffene Betriebe werden etwa durch die zeitlich befristete Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen oder die Stundung fälliger Steuern entlastet. Um die Langzeitschäden zu bewältigen, braucht es eine nationale Kraftanstrengung: Bund und alle Länder werden gemeinsam die Mittel aufbringen. Das hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten vereinbart. Ich bin zuversichtlich, dass sich auch die Europäische Union am Wiederaufbau solidarisch beteiligen wird.

Wir wollen aufgrund der Hilfen kein anderes politisches Vorhaben zur Seite legen. Und: Wir brauchen auch für die Hilfen keine höheren Steuern. Die Flut hat Landwirtschaft, Industrie, aber auch Handel, Gast- und Verkehrsgewerbe schon genug in Mitleidenschaft gezogen. Um weiter für eine positive Entwicklung der Wirtschaft sorgen zu können, müssen wir Bürgern wie Unternehmen Luft und Freiraum lassen.

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