Außenpolitik

Sicherheitspolitik: Deutschland stellt sich seiner internationalen Verantwortung

Die Bundeswehrreform ist ein Resultat der sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Reduzierung und Verjüngung der Bundeswehr steigern die Professionalisierung und erhöhen die Einsatzfähigkeit. (Foto: flickr.com/ Bundeswehr-Fotos; CC BY-ND 2.0 )

Richtschnur deutscher Außen- und Sicherheitspolitik ist der Einsatz Deutschlands für Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt. Deutschland stellt sich hierbei seiner internationalen Verantwortung als eine der führenden Nationen der Welt. Wir wollen die globale Ordnung aktiv mitgestalten. Dabei lassen wir uns von den Interessen und Werten unseres Landes leiten. Durch die zentrale Lage Deutschlands in Europa bleiben die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und der NATO zentrales Fundament unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Um auf die sicherheitspolitischen Fragen der Welt eine entsprechende Antwort geben zu können, braucht Deutschland leistungsfähige Streitkräfte. Der Auftrag der Bundeswehr ist, die Sicherheit Deutschland zu gewährleisten. Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr wollen wir die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte weiter erhöhen. Das ist der Grund, warum die Neuausrichtung der Bundeswehr nach dem Ordnungsmerkmal „Breite vor Tiefe“ ausgerichtet ist. Die Strukturen richten sich an der sicherheitspolitischen Notwendigkeit und Realität aus, und am sicherheitspolitischen Anspruch Deutschlands.

Die Neuausrichtung der Streitkräfte wird neben den Auslandseinsätzen der Bundewehr und dem Beschaffungsvorhaben für die Streitkräfte im Mittelpunkt der parlamentarischen Kontrolle stehen. Neben der Wahrnehmung der internationalen Verantwortung Deutschlands steht die Attraktivitätssteigerung des Dienstes in der Bundeswehr für die Abgeordneten im Fokus.

Attraktivitätssteigerung

Die Bundeswehrreform als „einer Armee im Einsatz“ ist ein Resultat der sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Anpassungsprozesse betreffen insbesondere die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Beschäftigten der Bundeswehr. Die Reduzierung und Verjüngung der Bundeswehr steigern die Professionalisierung und erhöhen die Einsatzfähigkeit.

Der Dienst in den Streitkräften stellt hohe persönliche Anforderungen. Die Steigerung der Familienfreundlichkeit durch den Ausbau von Angeboten zur Kinderbetreuung sowie die Bereitstellung heimatnaher Dienstposten stellen erste und entscheidende Schritte in der zunehmenden Vereinbarkeit der Besonderheiten des Dienstes mit dem Familienleben dar.

Auslandseinsätze

Ein zentrales Thema ist der Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten aus Afghanistan. Neben der Bewältigung enormer logistischer Herausforderungen müssen die Bedingungen der Nachfolgemission „Resolute Support“ verhandelt werden. Ein Bundeswehr-Kontingent von bis zu 800 Soldatinnen und Soldaten ist zur Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte nach 2014 in Afghanistan angeboten.

Afrika rückt zunehmend in das Blickfeld der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die bis zum Februar 2015 mandatierte Trainingsmission in Mali soll das malische Militär befähigen, das Land in eigener Verantwortung zu stabilisieren. Diese Zielsetzung verfolgte auch die Unterstützungsmission für Somalia in Uganda. Die Ausbildung somalischer Soldaten wird auf Beschluss der Europäischen Union noch in diesem Jahr nach Somalia verlagert. Die Bundeswehr wird sich auf Beschluss des Bundestages mit bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten erneut beteiligen.

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