Kultur ist die eigentlich tragende Tradition Europas, meint Rüdiger Kruse (Foto: Musée d’Orsay, Paris) Das Ergebnis der Europawahl vom Wochenende zeigt, dass die Mehrheit der Menschen nicht europamüde ist. Das reichhaltige Angebot an allzu einfachen… mehr
Am Sonntag sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Stimme für Europa abzugeben, das Europäische Parlament zu wählen. Jean-Claude Juncker hat als europäischer Spitzenkandidat der EVP einen genauso klugen Wahlkampf geführt wie der deutsche Spitzenkandidat… mehr
Jeder hat das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Bundestag zu wenden. Dies bestimmt Artikel 17 des Grundgesetzes. Der Petitionsausschuss des Parlaments befasst sich mit den Wünschen und Anliegen der Bürger. In dieser… mehr
Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Recht auf „Vergessen im Internet“ betont. Im aktuellen Urteil gegen Google muss der Konzern unter bestimmten Umständen Verweise auf Internetseiten mit sensiblen persönlichen Daten aus der Ergebnisliste seiner… mehr
Opposition muss Diskussion um Vernehmung in Deutschland beenden Am 20. März wurde mit einem koalitionsübergreifenden Antrag die Einrichtung des NSA-Untersuchungsausschusses beschlossen. Dabei haben wir uns auf drei wesentliche Punkte geeinigt, die Gegenstand der Untersuchung sein… mehr
