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Alle im Mai 2014 veröffentlichten Artikel

Europa, Politik

Die Kultur hält Europa zusammen

Rüdiger Kruse | 27.5.2014 | 2 Kommentare

Kultur ist die eigentlich tragende Tradition Europas, meint Rüdiger Kruse (Foto: Musée d’Orsay, Paris) Das Ergebnis der Europawahl vom Wochenende zeigt, dass die Mehrheit der Menschen  nicht europamüde ist. Das reichhaltige Angebot an allzu einfachen… mehr →

Europa, Politik

Stimme für Europa: Gemeinschaft auf der Basis gemeinsamer Werte

Michael Grosse-Brömer | 23.5.2014 | 1 Kommentar

Am Sonntag sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Stimme für Europa abzugeben, das Europäische Parlament zu wählen. Jean-Claude Juncker hat als europäischer Spitzenkandidat der EVP einen genauso klugen Wahlkampf geführt wie der deutsche Spitzenkandidat… mehr →

Petitionen, Politik

Petitionswesen: Eine Form von Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter

Günter Baumann | 21.5.2014 | Schreiben Sie einen Kommentar!

Jeder hat das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Bundestag zu wenden. Dies bestimmt Artikel 17 des Grundgesetzes. Der Petitionsausschuss des Parlaments befasst sich mit den Wünschen und Anliegen der Bürger. In dieser… mehr →

Europa, Innenpolitik, Rechtspolitik, Verbraucherschutz

Recht auf Vergessen: EuGH-Urteil zum Datenschutz darf nicht zur Innovationsbremse werden

Nadine Schön | 15.5.2014 | 4 Kommentare

Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Recht auf „Vergessen im Internet“ betont. Im aktuellen Urteil gegen Google muss der Konzern unter bestimmten Umständen Verweise auf Internetseiten mit sensiblen persönlichen Daten aus der Ergebnisliste seiner… mehr →

Außenpolitik, Innenpolitik, Parlament, Politik

Kein Asyl-Ausschuss für Snowden

Michael Grosse-Brömer | 9.5.2014 | 5 Kommentare

Opposition muss Diskussion um Vernehmung in Deutschland beenden Am 20. März wurde mit einem koalitionsübergreifenden Antrag die Einrichtung des NSA-Untersuchungsausschusses beschlossen. Dabei haben wir uns auf drei wesentliche Punkte geeinigt, die Gegenstand der Untersuchung sein… mehr →

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