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Moderne Netze für ein modernes Land – Breitbandausbau beschleunigen

(Foto: flickr/johnthurm, CC BY-NC-SA 2.0)
(Foto: flickr/johnthurm, CC BY-NC-SA 2.0)

Wohl keine andere Innovation hat unser Leben in den vergangenen 20 Jahren stärker verändert als das Internet. Ob es der Blick in die Wetter-App, die Online-Buchung des Bahntickets oder der Videochat mit den Kindern ist – die Digitalisierung durchdringt alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche.

Wie die meisten von uns jedoch aus leidvoller Erfahrung wissen, endet die Verfügbarkeit einer schnellen Datenverbindung allzu oft an der Grenze der Großstadt. Viele Regionen in unserem Land sind noch immer von einer schnellen Internetverbindung abgeschnitten. Im rot-grün-regierten Rheinland-Pfalz beispielsweise verfügen nur zwei Drittel der Haushalte im ländlichen Raum über eine Übertragungsrate von 6 Mbit/s und mehr. Das reicht gerade einmal, um im Internet zu surfen und Online-Radio zu hören. 50 Mbit/s und mehr findet man häufig bestenfalls in den Werbeprospekten der Internetanbieter.

Im internationalen Vergleich befindet sich Deutschland noch nicht einmal im oberen Mittelfeld. Länder wie Japan oder die Schweiz haben im Durchschnitt bis zu doppelt so hohe Übertragungsraten. Wenn wir nicht den Anschluss verlieren wollen, muss der Breitbandausbau also deutlich beschleunigt werden.

CDU/CSU-Fraktion ergreift die Initiative

Gleich zu Beginn dieser Legislaturperiode hat die CDU/CSU-Fraktion daher die Initiative ergriffen und gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD einen Antrag vorgelegt, der die Grundlage für eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s im Jahr 2018 ermöglichen soll – so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben.

Getreu den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft liegen der Breitbandausbau und seine Finanzierung vorrangig in der Verantwortung der Unternehmen. Mancherorts ist der Ausbau für die Unternehmen jedoch nicht zu vertretbaren Kosten zu realisieren.

Um dieses Dilemma zu lösen, setzen wir als Große Koalition auf ganzes Bündel an Maßnahmen. Schwerpunkte sind dabei eine deutliche Kostenreduzierung beim Ausbau der Glasfasernetze, der zügige Einsatz hochleistungsfähiger Mobilfunkfrequenzen und die effiziente Verwendung von Fördermitteln.

Pragmatische Lösungen für ländlichen Raum

Der flächendeckende Glasfaserausbau bis in jedes Haus kostet nach Schätzungen des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) zwischen 70 und 80 Milliarden Euro. Rund 80 Prozent der Kosten fallen dabei durch das Vergraben der Leitungen an. Dies macht den Glasfaserausbau insbesondere im ländlichen Raum so teuer.

Zugleich ist das gesamte Land von hunderten Strom- und Gasnetzen, Abwasserkanälen und Fernwärmeleitungen durchzogen. Diese bestehende Infrastruktur wollen wir nutzen, um Synergien zu heben. Telekommunikationsanbieter sollen das Recht bekommen, Glasfaserleitungen in bereits existierende Versorgungsnetze zu verlegen. Zusätzlich sollen bei Verkehrsprojekten wie einer Brückensanierung Leerrohre für zukünftige Datenkabel verpflichtend mitverlegen und das Potenzial von vorhandenen Oberlandleitungen ausgeschöpft werden. Hierdurch lassen sich die Ausbaukosten um mehrere Millionen senken.

Mobiles Breitband notwendig

Kurzfristig werden weder dem Bund noch den Ländern die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, um das gesamte Land flächendeckend mit Glasfaserleitungen auszustatten. Gleichzeitig nimmt der Bedarf an schnellen Internetverbindungen rasant zu. Um dieses Dilemma zu lösen, wollen wir die Ende 2016 auslaufenden Frequenznutzungsrechte im 900 und 1800 MHz-Bereich gemeinsam mit sämtlichen Frequenzen, die zur mobilen Übertragung geeignet sind, für den Breitbandausbau nutzen. Technisch gesehen sind dieses insbesondere die 700 MHz-Frequenzen, die zurzeit noch exklusiv für den terrestrischen Rundfunk zur Verfügung stehen. Und das, obwohl schon heute das bestehenden DVB-T-Angebot allenfalls in Städten genutzt wird.

Ein kleines Beispiel: Während in Berlin immerhin jeder fünfte Haushalte DVB-T nutzt, ist es in eher ländlich geprägten Bundesländern wie Rheinland-Pfalz und Sachsen noch nicht einmal einer von 25. Der einzige Übertragungsweg, der in allen Bundesländern seit Jahren konstante Wachstumsraten verzeichnen kann, ist – und damit wären wir wieder beim Breitbandausbau – Fernsehen übers Internet.

Ziel muss es daher sein, die Umstellung auf den neuen terrestrischen Standard (DVB-T2) schneller vorzunehmen, um Kosten und Frequenzbelegungen einzusparen. Die Frequenzen, die hierdurch frei werden, wollen wir nutzen, um durch den Einsatz von mobilem Breitband schnelles Internet kurzfristig für alle verfügbar zu machen – insbesondere im ländlichen Raum.

Uns als CDU/CSU-Fraktion geht es jedoch keineswegs darum, die mobile Breitbandversorgung gegen den terrestrischen Rundfunk oder andere Nutzergruppen auszuspielen. Vielmehr müssen wir gemeinsam mit den Ländern schnellstmöglich eine Abwägung vornehmen, der sowohl die kulturellen Belange einer Fernsehversorgung mit dem DVB-T2-Standard als auch die volkswirtschaftlichen Belange einer flächendeckenden mobilen Breitbandversorgung Rechnung tragen.

Zusätzliche Fördermittel werden gebraucht

Gänzlich ohne Fördermittel wird der Breitbandausbau in bestimmten Regionen unsere Landes kurzfristig dennoch nicht zu stemmen sein. Daher muss es unser Bestreben sein, Haushaltsspielräume zu schaffen und Erlöse, die sich aus der Vergabe bzw. Versteigerung der Frequenznutzungsrechte ergeben, zweckgebunden in den Ausbau mobiler und festnetzbasierter Netze zu investieren.

Das Ziel ist klar: flächendeckend 50 Mbit/s bis 2018. Auch wenn dieses zunächst ehrgeizig klingen mag. Die ressortübergreifenden Abstimmungsprozesse der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass dieses Ziel mit dem von uns vorgeschlagen Maßnahmenbündel in greifbarer Nähe ist.

3 Kommentare zu »Moderne Netze für ein modernes Land – Breitbandausbau beschleunigen«

  1. Maike Kaluscha schrieb:

    Danke, danke, danke! Dann kann ich endlich noch viel schneller bei amazon einkaufen und in Echtzeit facebook Selfies gucken. Für meine Recherchen zum Arbeitsgebiet geh‘ ich dann halt wieder wie früher in die Unibibliothek und guck‘ ob es vielleicht genug Mittel gab, um ein entsprechendes Buch anzuschaffen.
    Prima.

  2. Rapunzel schrieb:

    Wer von Freiheit spricht aber Totalüberwachung meint, der hat in diesem kulturellem Raum nichts verloren.
    Mit der Entschuldigung das Internet sei „Neuland“ ist dieser Verrat an der eigenen Bevölkerung lange nicht abgegolten.
    Wann tritt Angela „Wortbruch“ Merkel endlich zurück?
    Der Wahlbetrug der Union muss Konsequenzen haben.

  3. Rapunzel schrieb:

    Das was jetzt gerade im Kalifat geschieht ist ddie direkte Konsequenz aus dem Versuch einiger total verblendeter konservativer Ideologe. Im Irak einen „Leuchtturm der Demokratie“ zu schaffen. Frau Angela „Wortbruch“ Merkel wollte dabei übrigens auch mitmachen.
    Was derzeit in Kunduz passiert, wo die Taliban dankend von der Bundeswehr das Lager übernahmen spricht ebenfalls für sich und gegen Gauck und von und zu der Leyen.

    Wer Soldaten schickt/sägt, erntet Krieg!

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