Verteidigung

Das Herz der Bundeswehr erreichen

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Gastbeitrag von Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Zuerst erschienen bei DBwV – Die Bundeswehr Ausgabe 1/2018:

Die zurückliegende Legislaturperiode war eine der erfolgreichsten in der Geschichte für die Bundeswehr. Bei Personal, Material und Haushalt konnten grundlegende Trendwenden eingeleitet werden. Oft müssen diese Richtungsentscheidungen jedoch noch im Alltag der Truppe ankommen. Aber erstmals seit Ende des Kalten Kriegs kann die Bundeswehr wieder wachsen und sich flexibel auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen einstellen. Mit einer Reihe von Gesetzen konnte viel für die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr getan werden. Beim Material wurden einschnürende Obergrenzen abgeschafft. die im Heimatbetrieb zu einer angespannten Ausrüstungslage geführt hatten und deren Verwaltung unter dem Namen „dynamisches Verfügbarkeitsmanagement“ den Soldaten viel abverlangte. Um Abhilfe zu schaffen, wurden im Verteidigungsausschuss in den vergangenen vier Jahren für die Bundeswehr Beschaffungsentscheidungen mit einem Volumen von über 30 Milliarden Euro getroffen, fünfmal soviel wie in der Legislaturperiode davor. Die Basis bildet ein Verteidigungshaushalt, der entsprechend der Sicherheitslage merklich angestiegen ist. Diesen Weg müssen wir fortsetzen.

„Verteidigungspolitik muss sich wieder aktiv an die Herzen der Soldaten richten“

Trotz der eindeutigen Erfolge ist die Stimmung in der Bundeswehr unruhig. Die Diskussionen um den Fall des Franco A., um mögliche Misshandlungsvorkommnisse in der Bundeswehr, aber auch um das Traditionsverständnis der Truppe haben medial große Wellen geschlagen. Klar ist, dass gegen Fälle von Radikalismus oder Verstößen gegen die Menschenwürde konsequent vorgegangen werden muss. Hier entschlossen zu handeln war richtig, der hervorragende Ruf der Bundeswehr darf nicht durch Einzelverstöße in Mitleidenschaft gezogen werden.

Das Verteidigungsministerium hat zuletzt eine Reihe von Workshops mit dem Ziel durchgeführt. den sogenannten Traditionserlass der Bundeswehr zu überarbeiten. Im Ergebnis steht ein Entwurf, der in die richtige Richtung weist. Die zurückliegenden Monate haben aber noch etwas Weiteres offenbar werden lassen: In den kommenden Jahren wird sich die Verteidigungspolitik wieder aktiv an die Herzen der Soldaten richten müssen. Die Bundeswehr materiell bestmöglich auszurüsten, ist ein Gebot des Verstands und selbstverständlicher Ausdruck der Verantwortung für unsere Soldatinnen und Soldaten. Aber die Gesellschaft verlangt von Soldaten Außergewöhnliches, sie verlangt Treue. Dienst und Opferbereitschaft. Das besondere emotionale Band, das hier geknüpft wird, ist viel mehr als ein reines Lohnverhältnis und führt gerade bei den Soldaten einer Demokratie zu einem besonderen Sinn von Kameradschaft, Identität und Brauchtum.

„Soldatische Werte, Traditionen und positive Rituale aktiv gestalten“

Dieses soldatische Selbstverständnis dürfen wir nicht peinlich berührt ignorieren oder versuchen, es in vermeintlich gesellschaftlich verdaulichere, zivilere Bahnen zu lenken. Stattdessen gilt es, dieses Selbstverständnis anzunehmen und soldatische Werte, Traditionen und positive Rituale aktiv zu gestalten. Das wird aber nur gelingen, wenn hierbei nicht einzelne Kernelemente des Soldatischen wie Kampf, Tapferkeit und Verantwortung an den Rand geschoben, sondern im Gegenteil betont und in die Mitte gestellt werden. Andernfalls wird man immer wieder Gefahr laufen, dass dieses Vakuum mit Erzählungen und Bildern vergangener deutscher Armeen gefüllt wird, die für eine freie Gesellschaft nicht zum Vorbild taugen können. Das bedeutet nicht, dass Teile der deutschen Geschichte totgeschwiegen werden. Tradition ist hiervon jedoch streng zu trennen. Zwar können auch einzelne Personen der Wehrmacht traditionsstiftend sein, beispielsweise durch ihren Widerstand gegen das NS-Regime. im Mittelpunkt muss hier wie bei anderen Epochen der deutschen Militärgeschichte jedoch immer die Frage der Wertebindung stehen.

Gesellschaftliche Akzeptanz der Bundeswehr ist am Wichtigsten

Vor allem aber gilt es, künftig die eigenen Erfahrungen der Bundeswehr stärker zu betonen. In der 60-jährigen Entwicklung seit ihrer Gründung bis hin zur Armee im Einsatz findet die Bundeswehr alle Anknüpfungspunkte, die es zur Entwicklung einer starken Traditionslinie braucht. Dieses neue Selbstverständnis wird eine selbstbewusste Begleitung brauchen. Teil davon sind nach außen sichtbare Zeichen. Öffentliche Würdigung und Anerkennung gehören dazu. Dazu könnte auch die Frage gehören, ob die Bundeswehr beispielsweise bei ihren Uniformen für den täglichen Dienst und feierliche Anlässe einen Neustart braucht, damit die Soldaten aller Teilstreitkräfte die eigene Tradition auch äußerlich erkennbar dokumentieren. Am Wichtigsten wird jedoch die gesellschaftliche Akzeptanz dessen sein, dass eine gelebte soldatische Identität und das Konzept des Staatsbürgers in Uniform in der Bundespublik Deutschland keine Widersprüche, sondern zusammengehörig sind. Nur wenn es der Politik gelingt, diesen Zweiklang in den kommenden Jahren mit Leben zu füllen. wird sie auch das Herz der Bundeswehr erreichen.

 

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