Das fragt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, den Bundesfinanzminister. Bundesminister Olaf Scholz bekennt sich in Sonntagsreden, gerade vor sozialdemokratischem Publikum, gerne zum Klimaschutz. Konkret anzubieten hat er aber nichts: Er trägt keinerlei finanzielle… mehr
„Das Bruttoinlandsprodukt misst alles, nur nicht das, was das Leben lebenswert macht“, sagte einst vor 45 Jahren US-Politiker Robert Kennedy. So ähnlich könnte man auch die Aufgabe der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ beschrieben, die… mehr
Georg Nüßlein ist Beauftragter für IT-, Kommunikations- und Postpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Das Telekommunikationsgesetz ist außerdem das erste Gesetz, in dem die Netzneutralität garantiert wird. Die Bundesregierung kann eine Rechtsverordnung erlassen, der Bundestag und Bundesrat zustimmen müssen,… mehr
Enquete-Kommission: „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ Der Deutsche Bundestag hat am 01. Dezember 2010 ohne Gegenstimmen den Einsetzungsbeschluss der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege… mehr
