Von Johann David Wadephul Das von China verabschiedete Nationale Sicherheitsgesetz stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen die 1984 von China und Großbritannien unterzeichnete Gemeinsame Erklärung dar. Dies ist eine erhebliche Verletzung des Völkerrechts und eine schwere… mehr
Wie kaum ein anderer Mitgliedstaat in der Europäischen Union profitiert Deutschland von einem funktionierenden Binnenmarkt. Mehr als die Hälfte aller Exporte aus Deutschland gehen in andere europäische Mitgliedstaaten. Eng verflochtene europäische Lieferketten sind eine Selbstverständlichkeit… mehr
Von Michael Brand Im Schatten der Coronakrise ziehen autoritäre Staaten Daumenschrauben an. Der Unions-Menschenrechtssprecher Michael Brand mahnt die Groko, nicht zu schweigen. Ein Gastbeitrag. In China ist die Patientin Nummer 0 spurlos verschwunden. Alle Hinweise… mehr
Eine Chance für mehr Menschlichkeit in der Krise von Georg Nüßlein, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mitten in der Stadt grüßen sich Passanten. Das ist neu und irgendwie gut. Vermutlich liegt es daran, dass nur wenige… mehr
Die universellen Menschenrechte stehen weltweit unter Druck, insbesondere von Seiten aggressiver autoritärer Regime. Es ist höchste Zeit, dem entgegenzutreten, sagt Michael Brand, Beauftragter für Menschenrechte der Unionsfraktion.
