Am 6. Juni hat sich die Projektgruppe Netzneutralität zu ihrer letzten Sitzung getroffen. Auf dieser Projektgruppensitzung haben die Mitglieder den seit Juni 2010 erarbeiteten Text noch einmal gemeinsam in Gänze durchgesprochen und sich über die… mehr
Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hat gestern eine erfreuliche Entscheidung getroffen und sich auf die endgültige Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes geeinigt. Das Sperren von Internetseiten ist im Kampf gegen Kinderpornographie ein unzureichendes Mittel. Allein… mehr
Löschen oder sperren? Klarnamen oder Anonymität? Vorratsdatenspeicherung? Urheberrecht? Michael Kretschmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Dorothee Bär, familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretende CSU-Generalsekretärin, antworten kurz und knapp auf die netzpolitischen Gretchenfragen unserer Tage –… mehr
Die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet über eine bislang unveröffentlichte Studie des BKA nach der„kinderpornografische Webseiten trotz aller Löschungsbemühungen eine zu lange Zeit abrufbar“ blieben. Das BKA schlägt als Lösung deshalb das Sperren der Seiten „bis… mehr
Innerhalb weniger Jahre hat sich das Internet von einem Medium für einige technisch Versierte zu einem gesellschaftlichen Massenphänomen entwickelt. Für immer mehr Menschen verlagern sich Teiles ihres Lebens und ihrer Arbeitswelt gleichsam ins Internet. Wir… mehr
