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Alle Artikel mit dem Schlagwort SPD

Innenpolitik, Politik

Große Koalition: Bilanz der ersten Monate ist erfreulich

Volker Kauder | 4.7.2014 | 4 Kommentare

Die Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hatte es noch einmal in sich. Im Bundestag haben wir eine ganze Reihe von Vorhaben verabschiedet, die auch für die Union von großer Bedeutung sind. Kurzfristig konnten wir noch… mehr →

Innenpolitik, Parteien, Politik, Verbraucherschutz

Als „Neuling“ in den Koalitionsverhandlungen

Mechthild Heil | 11.11.2013 | 1 Kommentar

Im Jahr 2009 zog ich erstmals als Abgeordnete der CDU in den Deutschen Bundestag ein. Damit bin ich noch ein relativer Neuling in der Bundespolitik, weshalb es für mich besonders spannend ist, im Rahmen der… mehr →

Parteien, Politik

Auf dem Weg zur Großen Koalition: Die Mehrheiten spiegeln das Wahlergebnis

Michael Grosse-Brömer | 23.10.2013 | 3 Kommentare

Parlamentarische Minderheitenrechte werden wir angemessen gewährleisten Die Koalitionsverhandlungen mit der SPD hatten noch nicht einmal begonnen, da hatte die Linksfraktion schon eine öffentliche Debatte über eine angeblich drohende Entrechtung der Minderheiten im Deutschen Bundestag entfacht.… mehr →

Politik

Rechtsextremismus in Deutschland – Eine gesellschaftliche Daueraufgabe

Michael Grosse-Brömer | 25.4.2013 | 1 Kommentar

  Koalition bekämpft Rechtsextremismus entschlossen Für Rechtsradikalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ist in unserem Land kein Raum. Mit großer Mehrheit hat der Bundestag diese Woche den Koalitionsantrag „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ (PDF) beschlossen. Die SPD hingegen hat… mehr →

Politik

Feineres Stufensystem für Nebeneinkünfte

Michael Grosse-Brömer | 18.10.2012 | 4 Kommentare

Die Öffentlichkeit hat ein berechtigtes Interesse daran, dass Abgeordnete über ihre Nebeneinkünfte Auskunft geben. Mögliche Abhängigkeitsverhältnisse müssen für den Wähler erkennbar sein. Wer nun aber – wie die SPD – die Offenlegung aller Nebeneinkünfte von… mehr →

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